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Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur Legalität der Tatsache, dass Autoren der Wikipedia i.d.R. anonym sind und daher i.d.R. kein effektiver Rechtsschutz bei rechtswidrigen Inhalten in der Wikipedia besteht

Anfrage an: Bundesamt für Justiz

Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur Legalität der Tatsache, dass Autoren der Wikipedia i.d.R. anonym sind und daher i.d.R. kein effektiver Rechtsschutz bei rechtswidrigen Inhalten in der Wikipedia besteht.

Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur diesbezüglichen rechtlichen Verantwortung der Wikimedia Foundation, insbesondere des Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V..

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Mai 2020
  • Frist
    6. Juni 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Beurteilungen/Unter…
An Bundesamt für Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur Legalität der Tatsache, dass Autoren der Wikipedia i.d.R. anonym sind und daher i.d.R. kein effektiver Rechtsschutz bei rechtswidrigen Inhalten in der Wikipedia besteht [#185931]
Datum
4. Mai 2020 08:35
An
Bundesamt für Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur Legalität der Tatsache, dass Autoren der Wikipedia i.d.R. anonym sind und daher i.d.R. kein effektiver Rechtsschutz bei rechtswidrigen Inhalten in der Wikipedia besteht. Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur diesbezüglichen rechtlichen Verantwortung der Wikimedia Foundation, insbesondere des Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V..
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185931 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185931
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Justiz
Ihre Anfrage vom 4. Mai 2020 Az.: I 5 -1530/2 - A 2 600/2020 Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf …
Von
Bundesamt für Justiz
Betreff
Ihre Anfrage vom 4. Mai 2020
Datum
11. Mai 2020 10:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Az.: I 5 -1530/2 - A 2 600/2020 Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre E-Mail vom 4. Mai 2020, mit der Sie über das Internet-Portal www.fragdenstaat.de um Beantwortung Ihrer Fragen rund um Wikipedia gebeten haben. Ihrem Informationsbegehren vermag ich nicht zu entsprechen. Dem Bundesamt für Justiz liegen keine Erkenntnisse zum Umgang mit den Einträgen anonymer Autoren und der rechtlichen Verantwortung vor. Ich stelle anheim, sich mit Ihrer Anfrage unmittelbar an die Wikimedia Deutschland, zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.