Bewertung des Gutachtens über den Entwurf für ein Klimaschutzsofortprogramm

die Bewertung des Gutachtens über den Entwurf für ein Klimaschutzprogramm, über die im Artikel „Wissings Klimaplan: Verkehrsminister will Abwrackprämie und 10.800 Euro E-Auto-Rabatt“ [1] berichtet wird.

[1] https://www.handelsblatt.com/politik/el…

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    9. Mai 2022
  • Frist
    11. Juni 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Bewertung des…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bewertung des Gutachtens über den Entwurf für ein Klimaschutzsofortprogramm [#248598]
Datum
9. Mai 2022 13:34
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Bewertung des Gutachtens über den Entwurf für ein Klimaschutzprogramm, über die im Artikel „Wissings Klimaplan: Verkehrsminister will Abwrackprämie und 10.800 Euro E-Auto-Rabatt“ [1] berichtet wird. [1] https://www.handelsblatt.com/politik/elektroauto-wissings-klimaplan-verkehrsminister-will-abwrackpraemie-und-10-800-euro-e-auto-rabatt/28312600.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248598 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248598/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
IFG/UIG Anfrage Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationsz…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG/UIG Anfrage
Datum
13. Mai 2022 14:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 09.05.2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat KB1 - "Klimaschutzplan, Klimaschutzprogramme" zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Vielen Dank für Ihr Interesse am Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Zugang zu Umweltinformationen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)/Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr <&…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Zugang zu Umweltinformationen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG)/Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
2. Juni 2022 17:24
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
500,1 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag nach IFG/UIG/VIG vom 09.05.2022. Mit freundlichen Grüßen