Bewertung des Radverkehrshauptroutennetzes Essen

Das Amt für Straßen und Verkehr hat bereits 2020 ein Ingenieurbüro mit der Untersuchung und Bewertung des Radhauptroutennetzes beauftragt. Erste Zwischenergebnisse wurden im Ausschuss für Mobilität und Verkehr in der Septembersitzung 2021 jedoch nur mündlich vorgetragen. Da die finalen Untersuchungsergebnisse bis heute nicht öffentlich vorgestellt worden sind, möchte ich gerne auf diesem Wege um Zusendung bitten.

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  • Datum
    17. Mai 2022
  • Frist
    21. Juni 2022
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bewertung des Radverkehrshauptroutennetzes Essen [#249354]
Datum
17. Mai 2022 22:55
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Amt für Straßen und Verkehr hat bereits 2020 ein Ingenieurbüro mit der Untersuchung und Bewertung des Radhauptroutennetzes beauftragt. Erste Zwischenergebnisse wurden im Ausschuss für Mobilität und Verkehr in der Septembersitzung 2021 jedoch nur mündlich vorgetragen. Da die finalen Untersuchungsergebnisse bis heute nicht öffentlich vorgestellt worden sind, möchte ich gerne auf diesem Wege um Zusendung bitten.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249354 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249354/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Essen
Sehr << Antragsteller:in >> in Zusammenhang mit Ihrer Anfrage zum Thema Bewertung des Radverkehrshaup…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
Bewertung des Radverkehrshauptroutennetzes Essen
Datum
9. Juni 2022 14:20
Status
Warte auf Antwort
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4,9 KB


Sehr << Antragsteller:in >> in Zusammenhang mit Ihrer Anfrage zum Thema Bewertung des Radverkehrshauptroutennetzes Essen kann ich Ihnen mitteilen, dass die abschließenden Untersuchungsergebnisse aktuell noch nicht vorliegen und sich noch in der Bearbeitung befinden. Sobald das Gutachten abgeschlossen ist, werden die Ergebnisse den politischen Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt. Ein genauer Zeitpunkt kann aktuell noch nicht genannt werden. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihren Zwischenbescheid. Seit über ei…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bewertung des Radverkehrshauptroutennetzes Essen [#249354]
Datum
27. Juni 2022 22:26
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihren Zwischenbescheid. Seit über einem Jahr wurden Zwischenstände hierzu kommuniziert. Weiterhin war zu hören, dass die Ergebnisse erst veröffentlicht werden, wenn auch Maßnahmen dazu von der Stadt genannt werden können. Ich denke, es wäre sinnvoll, die Ergebnisse von den Maßnahmen zu entkoppeln und frühzeitig zu kommunizieren. Sonst wären die Ergebnisse veraltet und nicht mehr aktuell, da dieses Gutachten bereits vor 2 Jahren beauftragt wurde. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>