Bewohnerparkausweise der Stadt Halle

Anfrage an:
Stadt Halle
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Kosten dieser Information:
28,50 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Die Anzahl der aktuell ausgegebenen Bewohnerparkausweise, aufgeschlüsselt für die einzelnen Bewohnerparkzonen gemäß https://www.halle.de/Publications/7183/…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bewohnerparkausweise der Stadt Halle [#186372]
Datum
11. Mai 2020 13:31
An
Stadt Halle
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl der aktuell ausgegebenen Bewohnerparkausweise, aufgeschlüsselt für die einzelnen Bewohnerparkzonen gemäß https://www.halle.de/Publications/7183/bewohnerparkzonen_11-2017.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186372 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Halle
Betreff
AW: Bewohnerparkausweise der Stadt Halle [#186372]
Datum
25. Mai 2020 13:30
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde mir zur Beantwortung zugeleitet. Bezüglich Ihrer Nachfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass Ihnen die gewünschten Daten bereit gestellt werden können. Nach § 10 Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) werden für die Übermittlung von amtlichen Informationen grundsätzlich Gebühren erhoben. In Ihrem Fall würde die Gebühr nach § 1 der Kostenverordnung zum IZG LSA (IZG LSA KostVO) i. V. m. Anlage Teil A Nr. 1 IZG LSA KostVO sowie § 3 Nr. 3 der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt (AllGO LSA) 28,50 Euro betragen. Diese werden bei Bereitstellung per Kostenbescheid erhoben. Ich bitte Sie, mir verbindlich mitzuteilen, ob Sie die Bereitstellung der Daten trotz Erhebung der Gebühr wünschen. Bei auftretenden Fragen Ihrerseits können Sie gern Kontakt aufnehmen. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Stadt Halle
Betreff
AW: Bewohnerparkausweise der Stadt Halle [#186372]
Datum
5. Juni 2020 11:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Bewohnerparkausweise der Stadt Halle Ihre Anfrage vom 11.05.2020 Mein Schreiben sowie Email vom 25.05.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in bezüglich Ihrer Anfrage habe ich Ihnen mit Schreiben vom 25.05.2020 sowie per Email vom 25.05.2020 mitgeteilt, dass Ihnen die gewünschten Daten zur Verfügung gestellt werden können. Des Weiteren wurden Sie darüber informiert, dass für die Übermittlung amtlicher Informationen nach § 10 Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) Gebühren erhoben werden. Ebenso wurde Ihnen die Höhe der zu erwartenden Gebühr benannt. Sie baten in Ihrem Schreiben vom 11.05.2020 vorab um eine Mitteilung zur Erhebung einer Gebühr sowie zur Gebührenhöhe. Dies teilte ich Ihnen mit Schreiben sowie per Email vom 25.05.2020 mit. Gleichzeitig bat ich Sie um eine kurze Rückinformation, ob Sie die Bereitstellung der Daten trotz Erhebung einer Gebühr wünschen. Bis zum heutigen Tag habe ich von Ihnen keine Information hierzu erhalten. Ich möchte Sie daher nochmals bitten, mir verbindlich mitzuteilen, ob Sie die Bereitstellung der Daten nebst Kostennote wünschen. Für die Rückinformation Ihrerseits habe ich mir den 19.06.2020 vorgemerkt. Sollte Ihrerseits keine Äußerung zur verbindlichen Bereitstellung der Daten bis zum vorgenannten Termin bei mir eingehen, werde ich den Vorgang als erledigt betrachten und zu den Akten geben. Bei auftretenden Fragen können Sie gern Kontakt aufnehmen. Eine gleichlautende Mitteilung habe ich an Ihre Postanschrift gesandt. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bewohnerparkausweise der Stadt Halle [#186372]
Datum
5. Juni 2020 12:08
An
Stadt Halle
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in die Kostenmitteilung habe ich zur Kenntnis genommen. Bitte stellen Sie mir die angefragte Information zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186372 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186372 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Stadt Halle
Betreff
AW: Bewohnerparkausweise der Stadt Halle [#186372]
Datum
8. Juni 2020 10:21
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei erhalten Sie die gewünschten Daten. Ein gleichlautendes Schreiben sowie die Kostennote erhalten Sie per Post. Mit freundlichen Grüßen