Bilderberg Conference
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendetes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Die Frau Bundesverteidigungsministerin hat ausweislich von Presseberichten an der diesjährigen Bilderberg Conference in Österreich teilgenommen. Lt. Ihre Ausführungen nahm die Frau Bundesverteidigungsministerin hieran in ihrer dienstlichen Funktion teil (siehe http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2015/06/warum-war-von-der-leyen-bei-bilderberg.html).
Ich bitte deshalb um Übersendung des Protokolls. Soweit es noch nicht eingetroffen ist, bin ich mit einer Übersendung einverstanden, sobald dieses Ihnen vorliegt und um zeitweilige Zurückstellung.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
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Datum24. Juni 2015
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28. Juli 2015
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Frau Bundesv…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Bilderberg Conference [#10278]
- Datum
- 24. Juni 2015 11:09
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Frau Bundesverteidigungsministerin hat ausweislich von Presseberichten an der diesjährigen Bilderberg Conference in Österreich teilgenommen. Lt. Ihre Ausführungen nahm die Frau Bundesverteidigungsministerin hieran in ihrer dienstlichen Funktion teil (siehe http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2015/06/warum-war-von-der-leyen-bei-bilderberg.html).
Ich bitte deshalb um Übersendung des Protokolls. Soweit es noch nicht eingetroffen ist, bin ich mit einer Übersendung einverstanden, sobald dieses Ihnen vorliegt und um zeitweilige Zurückstellung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Sultan Abu Sadr
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bilderberg Conference" vom 24.06.201…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Bilderberg Conference [#10278]
- Datum
- 2. August 2015 20:03
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bilderberg Conference" vom 24.06.2015 (#10278) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sultan Abu Sadr
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
Anfrage vom 24.6.2015 Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
zur Beantwortung Ihrer Anfrage benötigt das BMVg wei…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Anfrage vom 24.6.2015
- Datum
- 10. August 2015 12:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
zur Beantwortung Ihrer Anfrage benötigt das BMVg weitere Angaben von
Ihnen. Bitte übermitteln Sie Ihre postalische Adresse sowie als
Identitätsnachweis eine Kopie Ihres Personalausweises oder Reisepasses.
Ferner werden Sie gebeten, in Ihrer Antwort Ihre grundsätzliche
Bereitschaft zu erklären, dem BMVg möglicherweise mit der Anfrage
verbundene Gebühren zu erstatten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Meine Anfrage vom 24.6.2015 [#10278] Sehr geehrt<< Anrede >>
Friede sei mit Ihnen.
Herzlichen Dank …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Meine Anfrage vom 24.6.2015 [#10278]
- Datum
- 10. August 2015 16:51
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
Friede sei mit Ihnen.
Herzlichen Dank für Ihre Email an mich vom heuten Tage, die ich danken erhalten habe und deren Eingang ich gerne bestätige.
Meine Adresse war bereits mit meiner Anfrage Ihnen zugegangen. Ich habe Sie Ihnen jedoch noch einmal beigefügt. Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass ich Ihnen keine Kopie meines Ausweisdokuments übersenden darf. Dies würde allen Grundsätzen der Datensicherheit widersprechen und ist ausdrücklich nach Ihrem IFG auch nicht vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sultan Abu Sadr
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Meine Anfrage vom 24.6.2015 [#10278] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Meine Anfrage vom 24.6.2015 [#10278]
- Datum
- 20. August 2015 07:45
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bilderberg Conference" vom 24.06.2015 (#10278) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Bilderberg Conference" [#10278]
- Datum
- 22. August 2015 03:58
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/10278
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, Das Ministerium hat offenbar nicht vor, meine Anfrage zu beantworten. Ein Identitaetsnachweis ist gesetzlich nicht erforderlich.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG Sehr geehrter Herr Abu Sadr,
das BMVG hatte Sie in seinem Sch…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG
- Datum
- 30. September 2015 16:36
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Abu Sadr,
das BMVG hatte Sie in seinem Schreiben vom 10. August 2015 darum gebeten, neben einem "Identitätsnachweis" und der Adresse auch die Bereitschaft zu erklären, möglicherweise mit der Anfrage verbundene Gebühren zu erstatten. In Ihren Schreiben finde ich nur eine Stellungnahme zum Identitätsnachweis und zur Adresse. Hatten Sie sich gegenüber dem BMVG auch hinsichtlich der Gebühren geäußert? Ich wäre hier für eine kurze Nachricht ggf. die Übermittlung des Schriftwechsels dankbar.
Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278] Sehr geehrt<< Anrede >>
Friede sei …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278]
- Datum
- 1. Oktober 2015 21:41
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
Friede sei mit Ihnen.
Dies hatte ich nicht expliziert. Jedoch hatte ich bereits mit meiner Anfrage die Frau Bundesministerin gebeten, mir die Kosten vorher bekannt zu geben. Die Frau Bundesministerin hat nur allgemein auf Kostenfolgen hingewiesen, ohne dies weiter auszugestalten. Ich kann nicht erkennen, dass hier Kosten anfallen.
Mit freundlichen Grüßen
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sultan Abu Sadr
<< Adresse entfernt >>
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<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278] Sehr geehrte Damen und Herren,
Friede seit m…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278]
- Datum
- 21. Oktober 2015 14:04
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
Friede seit mit Ihnen.
Ich bitte um Information zum Verfahrensstand in der Sache https://fragdenstaat.de/anfrage/bilderberg-conference/#nachricht-32376
Mit freundlichen Grüßen
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
AW: AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278]
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz u…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- AW: AW: Ihre IFG-Anfrage zur Bilderberg-Konferenz beim BMVG [#10278]
- Datum
- 4. November 2015 16:36
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: IX-727/002 II#0051
Sehr geehrter Herr Abu Sadr,
vielen Dank für Ihre Mail, mit der Sie um eine Mitteilung zum Verfahrensstand bitten. Die Klärung des Vorgangs wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Sobald mir alle erforderlichen Informationen vorliegen, werde ich Ihnen umgehend eine Bewertung zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: IX-727/002 II#0051
Sehr …
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- WG: Vermittlung bei Anfrage "Bilderberg Conference" [#10278]
- Datum
- 15. Dezember 2015 17:34
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: IX-727/002 II#0051
Sehr geehrter Herr Abu Sadr,
beigefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Geschäftszeichen: IX-727/002 II#0051
Sehr geehrt<< Anrede >>
Ein Schreiben ist hier nie eingegangen …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Bilderberg Conference" [#10278]
- Datum
- 16. Dezember 2015 00:40
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Geschäftszeichen: IX-727/002 II#0051
Sehr geehrt<< Anrede >>
Ein Schreiben ist hier nie eingegangen und ich hatte die elektronische Beantwortung erbeten. Das Vermittlungsersuchen ist daher nicht erledigt. Ich bitte auch um Zusendung der behördlichen Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Mein Antrag nach dem IFG [#10278] Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Frau Bundesbeauftragte hat mit mitgeteilt, Si…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Mein Antrag nach dem IFG [#10278]
- Datum
- 16. Dezember 2015 00:44
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Frau Bundesbeauftragte hat mit mitgeteilt, Sie haetten mir angeblich am 19.08.2015 geantwortet. Ein solches Schreiben liegt hier nicht vor. Bitte senden Sie dieses an meine Ihnen bekannte Email-Anschrift.
https://fragdenstaat.de/a/10278
Mit freundlichen Grüßen,
Sultan Abu Sadr
Anfragenr: 10278
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Sultan Abu Sadr
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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