Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr [geschwärzt], herzlichen Dank für Ihre Anfrage. zunächst wichtig ist, dabei eine aktuelle Klarstellung aufseiten der Deutschen Telekom-AG zu beachten. In einem Eigenbericht unter https://www.t-online.de/digital/computer/id_88450042/corona-krise-telekom-plant-kostenlose-datenflatrate-fuer-schueler.html wurde kolportiert, dass Schulen eine kostenlose Daten-Flatrate angeboten werden solle. Das ist falsch. Dem für das Programm zuständige Manager zufolge war das ein Kommunikationsfehler in seiner Urlaubszeit. Kostenlos ist die Anschlussgebühr, nicht aber die laufenden Kosten. Die hat die DTAG auch klargestellt unter: https://www.telekom.com/de/blog/konzern/artikel/bildungs-flatrate-fuer-schueler-und-schuelerinnen-606440 Als Ergebnis der Gespräche mit dem BMBF für das Sofortausstattungsprogramm stehen zwei Optionen im Raum 1) bereitet die DTAG einen Tarif mit unbegrenztem Datenvolumen ohne Sprachtelefonie vor. Nutznießer sollen ausschließlich Schulträger / Schulen sein, die damit Schülerinnen und Schüler versorgen - also nach dem Modell des Sofortprogramms nun aber auch für alle Schulen. Als Preis sind 10 Euro / Monat geplant. Anschlussgebühren fallen nicht an. Die Telekom will das Programm zentral steuern. Ein Produktblatt ist angefügt. Der Programmverantwortliche bei der DTAG und Ansprechperson für Ihre Anfragen ist [geschwärzt] Vice President Französische Str. 33 a-c, 10117 Berlin +49 [geschwärzt] (Mobil) E-Mail: [geschwärzt]<[geschwärzt]> 2) Vodafone orientiert sich an einem Kommunaltarif - ebenfalls abgewandelt als reiner Datentarif ohne Sprachtelefonie - bei Kosten von 9,99 Euro / Monat. Zum Datenvolumen gab es keine Aussagen, sondern die Frage nach den Bedarfen aus Schulseite - d.h. an die Länder. Vodafone will die Umsetzung des Programm auf Ebene seiner Regionalstruktur aufbauen. Der Programmverantwortliche bei Vodafone und Ansprechperson für Ihre Anfragen ist [geschwärzt] ENR, W, VL Public & Health Public Regional +49 [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> Vodafone GmbH,Region West, D2 Park 5, 40878 Ratingen Die Angebote solcher Tarifmodelle sind das Ergebnis einer Vereinbarung von Bund und Ländern im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms (siehe Anlage - Präambel). Sie fragen darüber hinaus nach der Anbindung von Schulen an das schnelle Internet. Die Anbindung von Schulen, die Systembetreuung und Wartung schulischer Netze und die sich daraus ergebende Aufgabe der Betreuung von Computern und Tablets etc. ist nach der gesetzlichen Schullastenverteilung eine kommunale Aufgabe, deren Kosten durch die Sachkostenbeiträge des Landes abgegolten sind. Die Zuständigkeit für die Versorgung mit Breitband obliegt dem Innenministerium. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Diese Antwort entspricht einer üblichen Antwort auf eine Bürgeranfrage. Sollten Sie tatsächlich eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) stellen wollen, bitte ich um entsprechende Nachricht. Die Zusammenstellung den ansonsten von Ihnen gewünschten Informationen (Protokolle etc.) würde nach 19.2.3 der Verordnung des Kultusministeriums über die Festsetzung der Gebührensätze für öffentliche Leistungen der staatlichen Behörden für den Geschäftsbereich des Kultusministeriums mit zwischen 200 und 500 Euro (nach Aufwand) in Rechnung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]

Guten Morgen, diese Frage treibt mich auch um. In der nächsten Zeit soll es ein Arbeitstreffen mit den Telekommunikationsanbietern geben. Es ist ja zu erwarten, dass die Schulträger keinesfalls einheitliche Definitionen der "Bildungsangebote" im Internet haben. Wir tun uns ja schon schwer damit, zu definieren, inwieweit Youtube eine Bildungsplattform ist (Jane-Heart-Report: e-Learning-Plattform Nr. 1), weil ja absehbar ist, dass dann die Bildungsfalt auch eine Unterhaltungsflat wird. Viele Grüße