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Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur

Anfrage an: Statistisches Bundesamt

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

in Anlehnung an den Bildungsfinanzbericht 2017 (https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/BildungKulturFinanzen/BildungsfinanzberichtTabellenteil.html):

(1) eine Übersicht über Ausgaben der öffentlichen Haushalte für allgemeinbildende Schulen, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schulart (Hauptschulen, Schulen mit mehreren Bildungsgängen, Integrierte Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Grundschulen), sowie danach, ob die Ausgaben von Staat/Gemeinden/Zweckverbänden getätigt wurden. Nach Möglichkeit Daten von 2008 bis 2017.

(2) eine Übersicht darüber, welcher Anteil aus (1) jeweils auf Ausgaben für Investitionen entfällt (in Abgrenzung zu Personalausgaben und laufendem Sachaufwand; vgl. S. 49 und S. 84 ff. des Bildungsfinanzberichtes 2017). Es handelt sich also um eine Übersicht der Investitionsausgaben für allgemeinbildende Schulen aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schulart und Staat/Gemeinden/Zweckverbänden.

(3) eine Übersicht darüber, welcher Anteil der Investitionsausgaben aus (2) jeweils auf digitale Infrastruktur entfällt.

Falls Sie diese Daten oder einen Teil dieser Daten nicht zur Verfügung stellen können, lassen Sie mich bitte wissen, bei welcher Stelle ich die Daten erhalten kann.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen recht herzlich für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    3. Dezember 2018
  • Frist
    4. Januar 2019
  • Kosten dieser Information:
    250,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.12.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: in Anlehnung a…
An Statistisches Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur [#35034]
Datum
3. Dezember 2018 17:45
An
Statistisches Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: in Anlehnung an den Bildungsfinanzbericht 2017 (https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/BildungForschungKultur/BildungKulturFinanzen/BildungsfinanzberichtTabellenteil.html): (1) eine Übersicht über Ausgaben der öffentlichen Haushalte für allgemeinbildende Schulen, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schulart (Hauptschulen, Schulen mit mehreren Bildungsgängen, Integrierte Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Grundschulen), sowie danach, ob die Ausgaben von Staat/Gemeinden/Zweckverbänden getätigt wurden. Nach Möglichkeit Daten von 2008 bis 2017. (2) eine Übersicht darüber, welcher Anteil aus (1) jeweils auf Ausgaben für Investitionen entfällt (in Abgrenzung zu Personalausgaben und laufendem Sachaufwand; vgl. S. 49 und S. 84 ff. des Bildungsfinanzberichtes 2017). Es handelt sich also um eine Übersicht der Investitionsausgaben für allgemeinbildende Schulen aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schulart und Staat/Gemeinden/Zweckverbänden. (3) eine Übersicht darüber, welcher Anteil der Investitionsausgaben aus (2) jeweils auf digitale Infrastruktur entfällt. Falls Sie diese Daten oder einen Teil dieser Daten nicht zur Verfügung stellen können, lassen Sie mich bitte wissen, bei welcher Stelle ich die Daten erhalten kann. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen recht herzlich für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Statistisches Bundesamt
am 11.12.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 3. …
Details
Von
Statistisches Bundesamt
Betreff
Eingangsbestätigung IFG Antrag 249: Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur
Datum
11. Dezember 2018 09:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 3. Dezember 2018. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen A-IR/11100100-IF30249 geführt. Bitte geben Sie bei weiterer Korrespondenz immer dieses Aktenzeichen an. Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen
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Statistisches Bundesamt
am 20.12.2018
Sehr <[geschwärzt]> bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 03. Dezember 2018 (unser Az.: A-IR/11100100-IF30249) …
Details
Von
Statistisches Bundesamt
Betreff
Verzögerung IFG Antrag 249: Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur
Datum
20. Dezember 2018 14:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr <[geschwärzt]> bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 03. Dezember 2018 (unser Az.: A-IR/11100100-IF30249) möchten wir Sie informieren, dass die Beantwortung Ihres Anliegens sich ein wenig verzögern wird. Der Grund hierfür liegt in den bevorstehenden Feiertagen. Wir bitten ausdrücklich um Entschuldigung und hoffen auf Ihr Verständnis. Mit den besten Wünschen für ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr, im Auftrag [geschwärzt] ___________________________________________ Leitung Bereich Informationsfreiheitsgesetz [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] www.destatis.de DESTATIS wissen.nutzen. | Statistisches Bundesamt
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Statistisches Bundesamt
am 08.01.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in wir kommen auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 03. Dezember 2018 (unser Aktenzeichen: A…
Details
Von
Statistisches Bundesamt
Betreff
Information zu voraussichtlichen Kosten: IFG-Antrag Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur (Az.: A-IR/11100100-IF30249 )
Datum
8. Januar 2019 15:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in wir kommen auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 03. Dezember 2018 (unser Aktenzeichen: A-IR/11100100-IF30249) zurück. Bevor wir den Antrag bescheiden, möchten wir Ihnen die folgenden Informationen zukommen lassen: Die fachlich zuständigen Stelle unseres Hauses hat mitgeteilt, dass die die von Ihnen unter Punkt 1 Ihres IFG-Antrags gewünschten Angaben von 2008 bis zum Jahr 2015 mit Einschränkungen vorliegen. Die weitere Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden liegt nicht vor und bedarf einer aufwendigen Aufbereitung. Geliefert werden kann die Untergliederung zwischen Staat und Gemeinden (mit Zweckverbänden). Nach Auskunft der Fachseite entsteht für die Vornahme einer weiteren Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden ein nicht unerheblicher Zeitaufwand (circa fünf Stunden). Nach § 10 Informationsfreiheitsgesetz werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen Gebühren nach Maßgabe der Informationsgesetzgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben. Grundsätzlich gebührenfrei ist die Erteilung einfacher Auskünfte bzw. die Ablehnung eines Antrages. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger als 30 Minuten dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- Euro und 500,- Euro erhoben werden. Die tatsächliche Höhe der Gebühr errechnet sich aus dem für die Bearbeitung notwendigen Personal-, Sach- und Zeitaufwand. In welcher Höhe Gebühren im vorliegenden Fall tatsächlich anfallen werden, kann noch nicht abschließend festgestellt werden, da der Verwaltungsaufwand erst im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrags ermittelt werden kann. Es wird jedoch aufgrund des bereits jetzt erkennbaren Aufwands bei der Zusammenstellung der von Ihnen gewünschten Unterlagen mit Gebühren in Höhe von ca. 200-250 € gerechnet. Bitte lassen Sie uns wissen, ob Sie die Informationen lediglich mit der Zusammenfassung von Gemeinden und Zweckverbänden erhalten möchten, oder ob die weitere Untergliederung zwischen Gemeinden und Zweckverbänden vorgenommen werden soll. Zu der von Ihnen unter Punkt 2 Ihres Antrags genannten Übersicht der Investitionsausgaben gelten die gleichen Einschränkungen wie unter Punkt 1. Zu den unter Punkt 3 genannten Angaben liegen unserem Haus keine Informationen vor. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.01.2019
Sehr <Information-entfernt> sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Eine Untergl…
An Statistisches Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Information zu voraussichtlichen Kosten: IFG-Antrag Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur (Az.: A-IR/11100100-IF30249 ) [#35034]
Datum
8. Januar 2019 15:50
An
Statistisches Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Eine Untergliederung zwischen Gemeinden und Zweckverbänden ist für mich verzichtbar. Senden Sie mir deshalb gerne die Daten aus Punkt 1 und 2 meines Antrags in der Unterteilung zwischen Staat und Gemeinden (mit Zweckverbänden), nach Bundesländern und Schulart für die Ihnen vorliegenden Jahre. Sollten die in Punkt 1 und 2 genannten Daten auch nach Gemeinden (mit Zweckverbänden) aufgeschlüsselt vorliegen, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese Daten zukommen lassen könnten. Bitte lassen Sie mich nach Möglichkeit wissen, bei welcher anderen Behörde oder Institution ich die in Punkt 3 genannten Daten erhalten kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Statistisches Bundesamt
am 16.01.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht! Es hat leider ein Missverständnis in meiner letzten N…
Details
Von
Statistisches Bundesamt
Betreff
AW: Information zu voraussichtlichen Kosten: IFG-Antrag Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur (Az.: A-IR/11100100-IF30249 ) [#35034]
Datum
16. Januar 2019 09:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht! Es hat leider ein Missverständnis in meiner letzten Nachricht vom 08.01.2019 gegeben. Ich hatte dort das Folgende mitgeteilt: "Die fachlich zuständigen Stelle unseres Hauses hat mitgeteilt, dass die die von Ihnen unter Punkt 1 Ihres IFG-Antrags gewünschten Angaben von 2008 bis zum Jahr 2015 mit Einschränkungen vorliegen. Die weitere Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden liegt nicht vor und bedarf einer aufwendigen Aufbereitung. Geliefert werden kann die Untergliederung zwischen Staat und Gemeinden (mit Zweckverbänden). Nach Auskunft der Fachseite entsteht für die Vornahme einer weiteren Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden ein nicht unerheblicher Zeitaufwand (circa fünf Stunden)." Hier hat sich ein Fehler eingeschlichen. Richtig ist: Eine weitere Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden liegt nicht vor. Diese bedürfte einer kostenpflichtigen Sonderauswertung. Falsch war die Darstellung, dass für die Vornahme einer weiteren Untergliederung der Ausgaben zwischen Gemeinden und Zweckverbänden ein nicht unerheblicher Zeitaufwand (circa fünf Stunden) entsteht (denn dies ist nur im Rahmen der Sonderauswertung möglich). Richtigerweise muss es heißen: Auch schon für die Vornahme der Untergliederung zwischen STAAT und Zweckverbänden fällt ein erheblicher Zeitaufwand an. Die hierfür entstehenden Verwaltungskosten belaufen sich, wie bereits in meinem Schreiben vom 08.01.2019 mitgeteilt, auf geschätzte 200-250 Euro. Bitte entschuldigen Sie den entstandenen Irrtum! Bitte teilen Sie uns kurz mit, ob Sie diese Kosten tragen wollen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.01.2019
Sehr <Information-entfernt> sehr geehrt<< Anrede >> um Kosten meinerseits zu umgehen, bitte ich…
An Statistisches Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Information zu voraussichtlichen Kosten: IFG-Antrag Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur (Az.: A-IR/11100100-IF30249 ) [#35034]
Datum
16. Januar 2019 14:45
An
Statistisches Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> sehr geehrt<< Anrede >> um Kosten meinerseits zu umgehen, bitte ich Sie in diesem Fall um eine Untergliederung nach Bundesländern und Schulart für die Ihnen vorliegenden Jahre, und einen Verzicht auf die Untergliederung nach Staat und Zweckverbänden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Statistisches Bundesamt
am 23.01.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16. Januar 2018. Eine Rücksprache mit der Fachsei…
Details
Von
Statistisches Bundesamt
Betreff
AW: Information zu voraussichtlichen Kosten: IFG-Antrag Bildungsfinanzbericht: Ausgaben nach Schulart, Investitionsausgaben, digitale Infrastruktur (Az.: A-IR/11100100-IF30249 ) [#35034]
Datum
23. Januar 2019 11:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16. Januar 2018. Eine Rücksprache mit der Fachseite hat das Folgende ergeben: Für die Zusammenstellung der Dateien entsteht ein Zeitaufwand, der auf etwa 5 Stunden geschätzt wird. Dieser Zeitaufwand entsteht entgegen meiner letzten Mitteilung auch ohne die Vornahme der Unterteilung zwischen Staat und Zweckverbänden. Bitte entschuldigen Sie dieses Missverständnis auf meiner Seite. Die Daten liegen in einzelnen Rechnungsdateien nach Jahren vor, d.h. jede Datenbereitstellung bezüglich einer Zeitreihe birgt einen gewissen zeitlichen Bearbeitungsaufwand. Die für die Zusammenstellung der von Ihnen gewünschten Daten entstehenden Verwaltungskosten belaufen sich demnach, wie bereits mitgeteilt, auf geschätzte 200-250 Euro. Bitte teilen Sie uns kurz mit, ob Sie diese Kosten tragen wollen. Mit freundlichen Grüßen
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.