Bildungsflatrate

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
15. Dezember 2020 - 3 Monate, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ich hätte gerne alle vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Schriftverkehr und Gesprächsnotizen zur Diskussion einer "Bildungsflatrate".


Korrespondenz

  1. 11. Nov 2020
  2. 18. Nov
  3. 24. Nov
  4. 01. Dez
  5. 15. Dez 2020
Von
Markus Beckedahl
Betreff
Bildungsflatrate [#203397]
Datum
11. November 2020 15:54
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich hätte gerne alle vorliegenden Unterlagen, Protokolle, Schriftverkehr und Gesprächsnotizen zur Diskussion einer "Bildungsflatrate".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl Anfragenr: 203397 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203397/ Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl

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Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Bildungsflatrate [#203397]
Datum
11. Dezember 2020 15:28
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/157(2020) Berlin, 11.12.2020 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 11.11.2020 Sehr geehrter Herr Beckedahl, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 11.11.2020. Aufgrund laufender interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung Ihrer Anfrage derzeit noch an. Für die Verzögerung bitten wir um Ihr Verständnis. . Mit freundlichen Grüßen
Am 26. Dezember 2020 17:31:

Habe den Status gesetzt. Wenn das falsch ist, gerne ändern.