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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 315 -18501/13(2019) Bonn. 01.03.2019 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 28.01.2019 Sehr geehrter Herr Vogt, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund andauernder interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 315 -18501/13(2019) Bonn, 18.03.2019 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 28.01.2019 Sehr geehrter Herr Vogt, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema Bildungsprämie vom 28.01.2019. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Die Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms Bildungsprämie erfolgt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). Daher kamen hier keine Bundesmittel zum Einsatz. In der ESF-Förderperiode 2014-2020 wurden im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) EU-Mittel in Höhe von insgesamt 85 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Über den ESF wurden Weiterbildungsmaßnahmen in nachfolgender Höhe gefördert: 2015 7,3 Mio. € 2016 4,4 Mio. € 2017 3,4 Mio. € 2018 4,6 Mio. € Mit dem Bundesprogramm Bildungsprämie werden Erwerbstätige angesprochen. Die Bildungsprämie verfolgt das Ziel, mehr Menschen für die individuelle berufliche Weiterbildung zu mobilisieren und die Beteiligung am lebensbegleitenden Lernen zu ermöglichen. Studierende gelten nach der Erwerbstätigenstatistik nur dann als erwerbstätig, wenn sie diese Tätigkeit überwiegend ausüben. In diesem Fall können sie ebenfalls einen Prämiengutschein erhalten. Eindeutiges Abgrenzungskriterium ist hierbei der sozialversicherungsrechtliche Status der an der Bildungsprämie interessierten Person. Die Einstufung von Auszubildenden im Hinblick auf den Erwerbsstatus wird statistisch und in verschiedenen Rechtsgebieten uneinheitlich gehandhabt. Für das Programm Bildungsprämie wurde entschieden, Auszubildende wie Studierende und in schulischer Ausbildung befindliche Personen einheitlich als Nichterwerbstätig bzw. in Erstausbildung befindliche Personen zu behandeln. Auszubildende sind wie Schüler und Studierende bereits in Lernprozesse eingebunden und unterliegen damit nicht dem Programmziel, sie für die Beteiligung am lebensbegleitenden Lernen zu mobilisieren bzw. die Beteiligung zu ermöglichen. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Im Auftrag