Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV

Nach welchen Kriterien und welcher Art der Entscheidungsfindung fanden in der Vergangenheit die Entscheidungen zur Freigabe einer konkreten Teilgruppe hinsichtlich der in Hamburg praktizierten Binnenpriorisierung von Priorisierungsgruppen der CoronaImpfV?

Sie teilen auf einem Ihrer Twitter-Auftritte mit, dass einer der Erwägungsgründe die Gruppengröße und die vorhandene Impfstoffmenge sind. Daraus geht hervor, dass es weitere Erwägungen zu geben scheint (Siehe zum Beispiel https://twitter.com/bgv_hh/status/1389231378206806018).

Welche Stellen sind in diese Entscheidung in der Vergangenheit involviert gewesen? Sofern dies für die Entscheidungsfindung relevant ist: Welche Stelle sprach sich in der Vergangenheit für welche Teilgruppe aus?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    4. Mai 2021
  • Frist
    8. Juni 2021
  • 0 Follower:innen
Henrik Busch
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Henrik Busch
Betreff
Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV [#219788]
Datum
4. Mai 2021 17:57
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Nach welchen Kriterien und welcher Art der Entscheidungsfindung fanden in der Vergangenheit die Entscheidungen zur Freigabe einer konkreten Teilgruppe hinsichtlich der in Hamburg praktizierten Binnenpriorisierung von Priorisierungsgruppen der CoronaImpfV? Sie teilen auf einem Ihrer Twitter-Auftritte mit, dass einer der Erwägungsgründe die Gruppengröße und die vorhandene Impfstoffmenge sind. Daraus geht hervor, dass es weitere Erwägungen zu geben scheint (Siehe zum Beispiel https://twitter.com/bgv_hh/status/1389231378206806018). Welche Stellen sind in diese Entscheidung in der Vergangenheit involviert gewesen? Sofern dies für die Entscheidungsfindung relevant ist: Welche Stelle sprach sich in der Vergangenheit für welche Teilgruppe aus?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Henrik Busch Anfragenr: 219788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219788/ Postanschrift Henrik Busch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Henrik Busch
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Sehr geehrter Herr Busch, vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de. zu den Erwägungsgründen zur Impffrei…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
AW: Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV [#219788]
Datum
1. Juni 2021 10:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Busch, vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de. zu den Erwägungsgründen zur Impffreigabe der Teilgruppen innerhalb einer Priorisierungsgruppe. Die von Ihnen zitierten bzw. Bezug nehmenden Aussagen der Sozialbehörde auf Twitter haben weiterhin Gültigkeit: "Aufgrund der Impfstoffknappheit können [...] Gruppen nur nach und nach aufgerufen werden. Hierbei wird jedoch nicht nach einer Reihenfolge nach dem Prinzip 1., 2., 3. usw. vorgegangen. Die Reihenfolge wird nach unterschiedlichen Faktoren festgelegt, u.a. auch nach Größe der aufgerufenen Gruppe und vorhandenem Impfstoff" (Twittermeldung vom 03.05.2021). Diese zwei genannten Parameter sind die wesentlichen Entscheidungsgründe. Da es sich im Detail jeweils um politische Entscheidungen der Hausspitze handelt, die nicht der Schriftform bedürfen oder in einer sonstigen Weise formalisiert sind, können diese auch nicht veröffentlicht werden. Jedoch hat die Sozialbehörde Pressemitteilungen zu jeder einzelnen Öffnung veröffentlicht, in der regelmäßig auch weitere fachliche Gründe benannt sind, siehe bspw. hier: https://www.hamburg.de/sozialbehoerde/pressemeldungen/15056256/2021-05-07-sozialbehoerde-impfung-personen-mit-besonderen-vorerkrankungen/. Ich hoffe, damit Ihre Anfrage ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Henrik Busch
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Auskunft, meine Anfrage wurde damit beantwortet. Mit freundlic…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Henrik Busch
Betreff
AW: Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV [#219788]
Datum
1. Juni 2021 11:13
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Auskunft, meine Anfrage wurde damit beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Henrik Busch Anfragenr: 219788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219788/