Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV

Nach welchen Kriterien und welcher Art der Entscheidungsfindung fanden in der Vergangenheit die Entscheidungen zur Freigabe einer konkreten Teilgruppe hinsichtlich der in Hamburg praktizierten Binnenpriorisierung von Priorisierungsgruppen der CoronaImpfV?

Sie teilen auf einem Ihrer Twitter-Auftritte mit, dass einer der Erwägungsgründe die Gruppengröße und die vorhandene Impfstoffmenge sind. Daraus geht hervor, dass es weitere Erwägungen zu geben scheint (Siehe zum Beispiel https://twitter.com/bgv_hh/status/13892…).

Welche Stellen sind in diese Entscheidung in der Vergangenheit involviert gewesen? Sofern dies für die Entscheidungsfindung relevant ist: Welche Stelle sprach sich in der Vergangenheit für welche Teilgruppe aus?

Warte auf Antwort

  • Datum
    4. Mai 2021
  • Frist
    8. Juni 2021
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Henrik Busch
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Henrik Busch
Betreff
Binnenpriorisierung der Priorisierungsgruppen nach CoronaImpfV [#219788]
Datum
4. Mai 2021 17:57
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Nach welchen Kriterien und welcher Art der Entscheidungsfindung fanden in der Vergangenheit die Entscheidungen zur Freigabe einer konkreten Teilgruppe hinsichtlich der in Hamburg praktizierten Binnenpriorisierung von Priorisierungsgruppen der CoronaImpfV? Sie teilen auf einem Ihrer Twitter-Auftritte mit, dass einer der Erwägungsgründe die Gruppengröße und die vorhandene Impfstoffmenge sind. Daraus geht hervor, dass es weitere Erwägungen zu geben scheint (Siehe zum Beispiel https://twitter.com/bgv_hh/status/1389231378206806018). Welche Stellen sind in diese Entscheidung in der Vergangenheit involviert gewesen? Sofern dies für die Entscheidungsfindung relevant ist: Welche Stelle sprach sich in der Vergangenheit für welche Teilgruppe aus?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Henrik Busch Anfragenr: 219788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219788/ Postanschrift Henrik Busch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Henrik Busch

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