8 BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte Errıchtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung › Dateiname 95 PMK links Z H Q a I Ammtsdatıeiw \¶"umn”dd+atei* Zentraldaei Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei . automatisierte Dateı Bezeichnung der Datei . „PMK links Z (Politisch motivierte Kriminalität links Zentralstelle) Die Datei ist eine Datei des Bundeskriminalamtes als Zentralstelle für die Verarbei tung sowohl eigener BKA als auch Ländererkenntnisse. Rechtsgrundlage und Zweck der Datei Rechtsgrundlage Für die Führung der Datei: § 7 Abs.1 BKAG und § 8 Abs. 1, 2, 4, 5 und 6 BKAG Für die Datenanlieferung durch das BKA: § 13 AbS.4BKAG _ Für die Datenanlieferung durch die Länder: § 13 Abs. 1 BKAG Zweck der Datei Die Datei dient den beim Bundeskriminalamt mit der Bekämpfung der Politisch moti vierten Kriminalitätelinks beauftragten Referaten zur Sammlung und Auswertung der im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung anfallenden Informationen. Die Datei ermöglicht ı das Erkennen von relevanten Personen, Personengruppierungen, Institutionen, Objekten und Sachen 0 das Erkennen von Verflechtungen/Zusammenhängen zwischen Personen, Perso nengruppierungen, Institutionen, Objekten und Sachen die schnelle Wiederauffindbarkeit bereits erlangter Informationen das Erkennen krimineller Organisationen sowie deren Organisationsstruktur Logistik Einflusssphären Betätigungsfelder _ Arbeitsweisen die Gewinnung von Erkenntnissen für polizei und ermittlungstaktisches Vorgehen die Ausscheidung unbedeutender Informationen und Erkenntnisse. ø ø o ø Personenkreis, über den Daten gesgeichert werden Aufnahme in die Datei finden Daten von s aktueller Stand 02042008 μıııııμμ q ıııııı ııı ıııqııμ E _ ___ __ ___________ı1ı Redaktion DS/ST42 1”'"ıııı W _' ' ııııııı_ _ _,ııııııı| ________ _ 1 ıı rw ıııııııııııııı '_ ııııııı ıııııııı_ _ 774 Seite 0 l ' ıııı _ ııı|ııı_ __4___7Jı_ "i" ______†_ _ i "']ıı _ ılıııııı ı ıııııııı __ ıL_ | †*"¬ııııııııııııı _ _ ___

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte . EErrıchtungsanordnung [:| Feststellungsanordnung Dateıname aa PMK lınks ' ,_ Z ıı Amtsdateı i Verbunddateı . ` Zentraldateı n ' Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei Beschuldigten (§ 8 Abs. 1 und 2 BKAG) 'H automatisierte Datei g a Verdächtigen, soweit erforderlich, weil wegen der Art oder Ausführung der Tat [Tat bezug], der Persönlichkeit des Betroffenen als Täter oder Teilnehmer [Personenbe zug] Grund zu der Annahme besteht, dass der Verdächtige erneut [wiederholt] Straf taten begehen wird (§ 8 Abs. 2, BKAG) . Sonstigen Personen, soweit erforderlich, weil bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Betroffenen Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden (§ 8 Abs. 5 BKAG) , Hinweisgebern, Zeugen, Opfern und sonstigen Auskunftspersonen, soweit dies zur Verhütung oder Vorsorge für die künftige Verfolgung einer Straftat mit erheblicher Bedeutung erforderlich ist (§ 8 Abs. 4 Satz 1, 3 und 4 BKAG). Eine Einwilligung zur Speicherung ist nach § 8 Abs. 4 Satz 3 BKAG grundsätzlich erforderlich; sie kann un _ terbleiben, wenn der verfolgte Zweck gefährdet würde (Satz 4) Kontakt und Begleitpersonen der in Nrn. 3.1 und 3.2aufgeführten Personen, soweit dies zur Verhütung oder zur Vorsorge für die künftige Verfolgung einer Straftat mit er heblicher Bedeutung erforderlich ist (§ 8 Abs. 4 BKAG) Personen, bei denen Anhaltspunkte bestehen, dass sie Opfer einer künftigen Straftat werden können, soweit dies zur Verhütung oder zur Vorsorge für die künftige Verfol gung von Straftaten mit erheblicherßedeutung erforderlich ist (§ 8 Abs. 4 Satz 1, 3 und 4 BKAG). Eine Einwilligung zur Speicherung ist nach § 8 Abs. 4 Satz 3 BKAG grundsätzlich erforderlich; sie kann unterbleiben, wenn der verfolgte Zweck gefährdet würde (Satz 4) Personen, die in die Aufnahme in die Datei eingewilligt haben, z.B. Sachbearbei . ter/Polizeidienststelle. Sollen diese personenbezogenen Daten in eine andere Datei übernommen werden, ist das Einverständnis des Betroffenen her beizuführen. Personen, bei denen die Speicherung der personenbezogenen Daten zur Erfüllung der Aufgaben des Bundeskriminalamtes als Zentralstelle erforderlich und eine Kate ' gorisierung nach § 8 BKAG noch nicht möglich ist (sog. "Prüffall" nach § 7 Abs. 1 BKAG). i Art der zu sgeichernden gersonenbezogenen Daten Personendaten il Öıtlichkeits /Institutionsdaten Sachdaten Ereignisdaten Daten zur spurenintensiven Ermittlung TKÜ Daten lılı í f l aktueller Stand 02 04 2008 7 7 711'111 . » 7 WW' I _ _ _ 7 N I P Ü li lllí lili í.l7""'l*'Ül JlUl1__J_l _ „_7__ 1 1'" _ ___[ í*'7"1IIlI( _ Redaktion I Seite DS / ST 42 2 , iıı1_____ 1lIıl§ııı_ _ _iıı\ í* ' '_ _ 11 ___ ]

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte Y Errichtungsanordnung [:| Feststellungsanordnung Dtiam ” "H Q PMK links Z Ü Amsdatei 3 Verbunddaei Zentraldati“ Auswertedatei Ü Vorgangsdatei automatisierte Dateı 5 Arten der Qersonenbezogenen Daten, die der Erschließung der Datei dienen 5.1 Personendaten 5.1.1 Person technische ID Personenart Name Alle Namen Geburtsname Früherer Name Akademischer Grad Namensart Sonstiger Name (Namensart) Vornamen Namenschreibweisen Geschlecht Geburtsdatum Sterbedatum Geburtsort Geburtsstaat Geburtsregion Volkszugehörigkeit Staatsangehörigkeit _ Familienstand Schulabschluss Ausgeübter Beruf Erlernter Beruf Kenntnisse/Fähigkeiten Tätigkeit in relevanten Einrichtungen (gemäß § a Abs. 5 SÜG oder einer Ver kehrs oder Versorgungsanlage oder einrichtung, einem öffentlichen Verkehrs mittel oder Amtsgebäude) Religionszugehörigkeit Gefährlichkeit Bilder Anlage Datum , Name (Anlage) › Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.1.2 Personenbeschreibung O aktueller Stand 02.04.2008 technische lD V Alter Größe Gewicht Redaktion DS / ST 42 i . Seite 3

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte Errichtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung Dateinam I Amtsdatei „PMK links Z" Ü _ A A Auswertedatei Ü _ Verbunddatei Zentraldatei Vorgangsdatei automatisıerte Datei . Gestalt Phänotypus [dient der Personenbeschreibung] Erscheinungstypus Stimme/Sprachmerkmale r Deutsche Mundart Sprache Gesichtsmerkmal Haarfarbe ~' Haarform Augenfarbe Brille/Sehhilfe Bart A Tätowierung/Lage Tätowierungsmotiv Bemerkung Tätowierung Körpermerkmal/Lage Körpermerkmal/Art Bemerkung Körpermerkmal Mitgeführte Tiere Feststellungszeitpunkt Bilder 2 Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuteru n g der vorangegangenen Datenfelder] 5.2 Öıtlichkeits /Institutionsdaten 5.2.1 Örtlichkeit technische `lD Art der Örtlichkeit Bezeichnung der Örtlichkeit Straße , Hausnummer 1 Buchstabe 1 Hausnummer 2 Buchstabe 2 Stockwerk Appartementnummer PLZ Ort Postfach Region aktueller Stand 02.04.2008 ~ e Redaktion DS / ST 42 Seite 4 _

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte N g Errichtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung ı Dateiname *vv __¬ 'í ? Di. W "il H Amtsdatei » Verbunddatei Zentraldtei „PMK links Z Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei __ .___ ___, +_ ___, _ ___. ¬|ııııııı ııı;_________7_ı I | ıııı |ı ___|qı_ Bundesland __ 1 t ı ııı @ ıiı|ı1ı automatisierte Datei . . ı μııı. .Jıμ_4ııı±ı |1; ~ Staat « N (Geo Daten) [Breitengrad] E (Geo Daten) [Längengrad] Grundbuchamt Grundbuch Nummer Katasteramt Katasteramt Nummer Relevanzstatus Bilder _ Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.2.2 Institution ' technische ID Name * Kurzbezeichnung Namensschreibweisen Rechtsform Art g Branche Betätigungsfeld „ Ideologie Zweck Registriernummer Registername Registerstaat Register Eintragungsdatum Register Löschungsdatum Gründungsdatum Auflösungsdatum Finanzamt Steuernummer Kapüal Währung Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) A Name (Letzte Änderung) Freitext [dientzur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] aktueller Stand 02.04.2008 ` "”Ü"' ' 'N Redaktion DS / ST 42 I u Seite 5 › ı_ı _ _

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte S Errichtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung f m Dateiname Ä μ mtsatei W Verbunddatei Ä Zentraldati „PMK liHkS Z" Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei 5.3 Sachdaten 5.3.1 Sache automatisierte Datei technische ID Sachenan W Asservatennummer Bezeichnung ' Hersteller Typ lndividualnummer Sonstige Nummer Herstellungsdatum/Ers cheinungsdatum Feststellungsdatum ' _ Sprache Farbe Farbeffekt Anzahl Sachwert Währung Echtheit Relevanzstatus Bilder Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) s Mietsache ' Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.3.2 Dokument technische ID Asservatennummer Dokumentenart Dokumentennummer Blankodokument Echt Einträge Aussteller Ausstellungsdatum Ausstellungsort Ausstellungsregion Ausstellungsland Gültigkeitsdauer Dokument Bilder aktueller Stand 02.04.2008 . Redaktion DS / ST 42 Seite 6 _

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte › Errichtungsanordnung Dateiname aa PMK n Feststellungsanordnung i """" Verbunddatei Amtsdatei 0 ; Zentraldatei links Z Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei automatisierte Datei Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.3.3 Fahrzeug . K technische ID Fahrzeugart i Kennzeichen Nationalität Hersteller Typ Modellcode Farbe 1 Farbeffekt i FIN [Fahrzeugidentifikationsnummer] Erstzulassung Zulassungsort Mietfahrzeug Bearbeitungsstatus Beweismittel Bilder Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.3.4 Kommunikationsmittel technische ID ' Art Anschlussbezeichnung Telefonnummer (Eingabe) Ländervorwahl Orts /Netzvorvvahl Telefonnummer Komplette Telefonnummer komplette Tel.Nr. umgekehrt E Mail Adresse Internetadresse IP Adresse [Internetprotokolladresse] _ Netzbetreiber Provider Übeıwacht IMSI Nummer Bearbeitungsstatus Bearbeitungsdatum Anlage Datum Name (Anlage) aktueller Stand 02.04.2008 0 Redaktion DS / ST 42 Seite 7 f

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte Errıchtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung Dateiname l„PMK links Z" Ü Amtsdatei i Verbunddatei Zentraldatei _ Vorgangsdatei Auswertedatei . . automatısıerte Dateı Datum (Letzte Änderung) e Name (Letzte Änderung) e Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.3.5 Konto I technische ID Kontoart Kontotyp Währung Kontonummer Bankleitzahl Bankname Ort Staat Eröffnungsdatum Auflösungsdatum Relevanzstatus Bearbeitungsstatus BIC [bank international code] IBAN [international bank account number] Anlage Datum Ø Name (Anlage) _ Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] Schriftstück 5.3.6 ~ Asservatennummer Schriftstückart Schriftstückbezeichnung Kurzinfo Verfahrens ID Seüenanzahl Datum 0 * Sb. Dienststelle Dokument Bilder Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] ıııııgıııııııııμ __¬__† aktueller Stand Redaktion DS / ST 42 02.04.2008 ' 'ııııı' ııııı ı vl. ___„_ .__ __ıııı|_ ıiffırn 'ıı _ıııı__.L__ ır*'*'"|ı\ıııııııı __ ıııııııı_ rfııvıır' ın~ıııııııııııL___ , 3 Seite g 8 Ä imımμmn 'ıııııııııq 7¬ *rf* 'μg __ ,.7ffffff ,I ;.ı....L____l | †ff~ 1 „..„.. 7 __ _? ¬... „..,.., „__ „_

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte Errichtungsanordnung Ü Feststellungsanordnung Dateii 1aTn¬e H H; aa PMK Amtsdatei Ä Verbundatei entraldatei links Z Ü Auswertedatei Ü Vorgangsdatei _ _ __ __ _ _¬_____4 4ı,_ ıııı automatisierte Datei ıı|ıı _ 5.4 Ereignisdaten 5.4.1 Ereignis allgemein I technische ID Ereignisart Ereignisbezeichnung TBM Motiv [Tatbestandsmerkmal Motiv] Aktenzeichen R Sachbearbeitende Dienststelle Sammelaktenzeichen Wochentag von i Ereignisdatum von Uhrzeit von Wochentag bis Uhrzeit bis Wert Bearbeitungsstatus Dokument Bilder Anlage Datum Name (Anlage) I Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.4.2 Maßnahme ~ technische ID Maßnahmenart Bezeichnung Aktenzeichen Sachbearbeitende Dienststelle Sammelaktenzeichen Bilder Wochentag von Ereignisdatum von Uhrzeit von Wochentag bis Ereignisdatum bis Uhrzeit bis Bearbeitungsstatus Dokument Anlage Datum Name (Anlage) Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) aktueller Stand 02.04.2008 A Redaktion N DS / ST 42 Seite v 4 ~9

BUNDESKRIMINALAMT VS Nur für den Dienstgebrauch Der Datenschutzbeauftragte A Errichtungsanordnung |:| Feststellungsanordnung ateiname I Amtsdatei „PMK ıinıe Z" Ü I Verbunddatei Auswertedatei Ü Vorgangsdatei ıııııı!_ _ _ ___. _ııı|_. _.ıııı|ııı_ ;1ı_ _ _ııııııııı`_ _ Zentraldatei _ automatisierte Datei Jııııııııııff _ Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.4.3 Straftat technische ID Delikt Bezeichnung Versuch Geklärt Aktenzeichen Sammelaktenzeichen Sb. Dienststelle StA T StA~Aktenzeíchen Wochentag von Tatzeit von Uhrzeit von Wochentag bis Tatzeit bis Uhrzeit bis Schlagwort TBM Motiv [Tatbestandsmerkmal Motiv] Modus Operandii . Sachschaden Dokument Bilder Anlage Datum Name (Anlage) . Datum (Letzte Änderung) Name (Letzte Änderung) “ Freitext [dient zur Erläuterung der vorangegangenen Datenfelder] 5.4.4 Transaktion technische ID Transaktionsart Betrag Währung Wochentag Datum Transaktion Datum Buchungstag Datum Valuta [Datum der Wertstellung] V Primanota [Buchungsnummer im elektronischen Buchungsverkehr] Textschlüssel Buchungstext Vervvendungstext Transaktionsschlüssel Saldo Konto aktueller Stand 02.04.2008 Redaktion LDS / ST 42 Seite J 10 }