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Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240407/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Blauschraffur in Fahrradstraßen [#240407] > Datum: 9. Februar 2022, 09:41 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kommunalverwaltung Mönchengladbach" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - Dokumente und Prüfergebnisse aus denen Hervorgeht wieso die Blauschraffur in Fahrradstraßen in Mönchengladbach trotz Wiener Abkommen zulässig bzw. möglich ist. > > Quelle: https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-muss-fahrradstrasse-blaue-route-jetzt-gruen-markiert-werden_aid-38408453 > > "Auch im Mönchengladbacher Rathaus war man sich unsicher, wie man blaue Markierungen denn mit den Vorschriften in Einklang bringen kann. Das Ergebnis: Es handelt sich um eine „Einfärbung mit künstlerischem Wert“" > > Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 240407 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/240407/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 240407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240407/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/