Bleifreisetzung bei Entkalkung von Espressomaschinen
Anfrage an:
Bundesinstitut für Risikobewertung
Unterlagen und Ergebnisse ihrer Untersuchungen zur Bleifreisetzung bei der Entkalkung von Espressomaschinen. Insbesondere bitte ich um Mitteilung, welche Modelle durch besonders große Mengen abgegebenen Bleis aufgefallen sind (siehe http://is.gd/qdOaDO).
Anfrage erfolgreich
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Datum1. Dezember 2013
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3. Januar 2014
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen und E…
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Bleifreisetzung bei Entkalkung von Espressomaschinen [#5131]
- Datum
- 1. Dezember 2013 17:51
- An
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen und Ergebnisse ihrer Untersuchungen zur Bleifreisetzung bei der Entkalkung von Espressomaschinen. Insbesondere bitte ich um Mitteilung, welche Modelle durch besonders große Mengen abgegebenen Bleis aufgefallen sind (siehe http://is.gd/qdOaDO).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.
M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Antrag auf Informationszugang - Eingangsbest= C3�tigung Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,
anbei erhalten Sie e…
- Von
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Betreff
- Antrag auf Informationszugang - Eingangsbest= C3�tigung
- Datum
- 12. Dezember 2013 10:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,
anbei erhalten Sie eine Eingangsbestätigung auf Ihr Schreiben vom
01.12.2013.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Antrag auf Informationszugang - Zwischennachricht Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,
anbei erhalten Sie unsere …
- Von
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Betreff
- Antrag auf Informationszugang - Zwischennachricht
- Datum
- 2. Januar 2014 10:40
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,
anbei erhalten Sie unsere Zwischennachricht zu Ihrem Antrag auf
Informationszugang.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag auf Informationszugang - Zwischennachricht [#5131] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsf…
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag auf Informationszugang - Zwischennachricht [#5131]
- Datum
- 3. März 2014 00:04
- An
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bleifreisetzung bei Entkalkung von Espressomaschinen" vom 01.12.2013 (#5131) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 60 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Ihr Antrag auf Informationszugang- Bitte um= 20Mitteilung einer zustellfähigen Postadresse Sehr geehrter Herr Duch…
- Von
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang- Bitte um= 20Mitteilung einer zustellfähigen Postadresse
- Datum
- 5. März 2014 15:07
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Duchene,
anbei erhalten das beigefügte Schreiben mir der bitte um Veranlassung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Ihr Antrag auf Informationszugang Sehr geehrter Herr Durchene,
wir bitten um nochmalige Zusendung einer zustellfä…
- Von
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang
- Datum
- 13. März 2014 12:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Durchene,
wir bitten um nochmalige Zusendung einer zustellfähigen Postadresse um
Ihnen die entsprechende Mitteilung zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Sibel Karasalih
Bundesinstitut für Risikobewertung
Referat Personal
Abteilung Verwaltung
Federal Institute for Risk Assessment
Unit Personnel
Department Administration
Max-Dohrn-Straße 8–10,
10589 Berlin, Germany
Tel. +49 30 18412-4542
Fax +49 30 18412-4805
www.bfr.bund.de
<<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anschrift finden Sie unten.
…
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131]
- Datum
- 13. März 2014 12:58
- An
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anschrift finden Sie unten.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesinstitut für Risikobewertung
Ihr Antrag auf Informationszugang Zusammenfassung:
Dem Antrag wurde stattgegeben und die Informationen werden inn…
- Von
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang
- Datum
- 19. März 2014
- Status
- Warte auf Antwort
Zusammenfassung:
Dem Antrag wurde stattgegeben und die Informationen werden innerhalb von 6 Wochen postalisch zugesandt.
Die Informationen dürfen nur persönlich genutzt und nicht veröffentlich werden (Urheberrechte des BfR).
Die betroffenen Hersteller wurden als Drittbetroffene am Verwaltungsverfahren beteiligt. Davon haben einige der Übermittlung der Informationen nicht zugestimmt und können nun noch Widerspruch gegen einlegen.
Das Projekt diente der Methodenentwicklung bzw. -testungund nicht der Marktüberwachung. Die Daten wurden im Rahmen eines nicht abgeschlossenen Forschungsprojektes und einer privaten Masterarbeit erhoben.
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage …
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131]
- Datum
- 29. April 2014 11:25
- An
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bleifreisetzung bei Entkalkung von Espressomaschinen" vom 01.12.2013 (#5131) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 117 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in
Anfragenr: 5131
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfra…
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Ihr Antrag auf Informationszugang [#5131]
- Datum
- 11. Mai 2014 21:59
- An
- Bundesinstitut für Risikobewertung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage "Bleifreisetzung bei Entkalkung von Espressomaschinen" vom 01.12.2013 (#5131) wurde von Ihnen noch nicht beantwortet.
In Ihrem Schreiben vom 19.03.2014 haben Sie die Übermittlung der angeforderten Informationen innerhalb von 6 Wochen zugesichert.
Sollte sich die Herausgabe verzögern, weil Drittbeteiligte mittlerweile Widerspruch eingelegt haben, bitte ich um Mitteilung.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in
Anfragenr: 5131
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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mich würde ebenfalls interessieren wie es um den Fall bestellt ist.
Wurde schon eine Entscheidung bzgl. Herausgabefähigkeit getroffen?
Danke und mit freundlichen Grüßen
TB