Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB

Anfrage an: Bundesministerium des Innern und für Heimat

Eine Liste der Vorfälle, in denen Aufrufe von Webseiten aus dem Bundestag heraus durch das IVBB blockiert wurden. Diese Liste soll mindestens das Datum des Aufrufs sowie die Adresse der Website enthalten, die aufgerufen werden sollte.

Information nicht vorhanden

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    9. Januar 2018
  • Frist
    10. Februar 2018
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 09.01.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste der V…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB [#26056]
Datum
9. Januar 2018 18:12
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der Vorfälle, in denen Aufrufe von Webseiten aus dem Bundestag heraus durch das IVBB blockiert wurden. Diese Liste soll mindestens das Datum des Aufrufs sowie die Adresse der Website enthalten, die aufgerufen werden sollte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 17.01.2018
ZI4-13002/4#1492 Sehr geehrter Herr Semsrott, in der Anlage erhalten sie meinen Bescheid auf Ihren nachstehenden …
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG - Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB [#26056] - (1492)
Datum
17. Januar 2018 12:11
Status
Anfrage abgeschlossen
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geschwärzt
230,3 KB
ZI4-13002/4#1492 Sehr geehrter Herr Semsrott, in der Anlage erhalten sie meinen Bescheid auf Ihren nachstehenden IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 24.01.2018
Sehr geehrt<< Anrede >> besten Dank. Ich bin mir über die Rechtsform des IVBB leider etwas unsicher - …
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG - Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB [#26056] - (1492) [#26056]
Datum
24. Januar 2018 19:12
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> besten Dank. Ich bin mir über die Rechtsform des IVBB leider etwas unsicher - bedeutet das Nichtvorliegen der angefragten Informationen beim BMI gleichzeitig, dass sie beim IVBB nicht vorliegen? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 26056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 25.01.2018
ZI4-13002/4#1492 Sehr geehrter Herr Semsrott, der Betrieb des IVBB obliegt dem Bundesamt für Sicherheit in der In…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
AW: IFG - Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB [#26056] - (1492) [#26056]
Datum
25. Januar 2018 13:47
Status
Anfrage abgeschlossen
ZI4-13002/4#1492 Sehr geehrter Herr Semsrott, der Betrieb des IVBB obliegt dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Ich stelle insofern anheim, sich dorthin zu wenden. Informationen zu ihrer konkreten Anfrage könnten aber evtl. auch dem Bundestag selbst vorliegen. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 25.01.2018
Danke! Beste Grüße Arne Semsrott Anfragenr: 26056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: IFG - Blockade von Website-Zugriffen durch IVBB [#26056] - (1492) [#26056]
Datum
25. Januar 2018 14:44
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Danke! Beste Grüße Arne Semsrott Anfragenr: 26056 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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