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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Ihre datenschutzrechtlichen Prüfberichte zur Stadt Bochum. 2) Sollten keine Prüfberichte vorliegen, so bitte ich Sie, diese Anfrage an Ihre Kollegen aus dem Bereich Datenschutz weiterzuleiten und diese Anfrage als Beschwerde zu werten. Die Internetseite der Stadt verstößt nach meiner Meinung gegen die EU<< Adresse entfernt >>DSGVO, wenn der Server in den USA steht. Nur ein Cookie mit einer Laufzeit bis 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z sowie weitere Schwachstellen bzgl. Datenschutz und Datensicherheit verbessern den Gesamteindruck nicht tatsächlich. 3) Entspricht die Einbindung zahlreicher social media<< Adresse entfernt >>Verlinkungen der städtischen Internetseite der EU<< Adresse entfernt >>DSGVO und aktuellen EU<< Adresse entfernt >>GH Urteilen? Bei Ihrer Kontrolle bitte ich Sie, auch der in der Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/burgeramt<< Adresse entfernt >>bochum<< Adresse entfernt >>nutzt<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>datenschutzrechtliche<< Adresse entfernt >>prufergebnisse<< Adresse entfernt >>standorte/ (Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochum<< Adresse entfernt >>buergerbuero<< Adresse entfernt >>amazon<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>id216284837.html) enthaltenen Beschwerde nachzugehen. Ergebnisse für www.bochum.de HTTPS als Voreinstellung: Ja Content Security Policy: fehlt Referrer Policy: Referrers werden übermittelt Cookies: 2 (2 First<< Adresse entfernt >>Party; 0 Third<< Adresse entfernt >>Party) Drittanfragen (Third<< Adresse entfernt >>Party): 0 Serverstandort: Vereinigte Staaten von Amerika — 149.13.94.16 (siehe unten) Eine HTTP Strict Transport Security (HSTS) fehlt. Keine Content Security Policy (CSP) Header gefunden. Referrer Richtline nicht gesetzt. Subresource Integrity (SRI) wurden nicht eingebunden. HTTP Header Status Header Wert Ergebnis X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options Header nicht vorhanden X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options (XFO) Header fehlt X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection Header fehlt First<< Adresse entfernt >>Party<< Adresse entfernt >>Cookies (2) Domain Name Wert Verfällt am HttpOnly Secure SameSite www.bochum.de _pk_ses.1.63e0 * 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 10:38:29Z www.bochum.de _pk_id.1.63e0 472ec40e46ec232a.156... 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z Serverstandort: Location Country United States (US) Continent North America (NA) Coordinates 37.751 (lat) / << Adresse entfernt >>97.822 (long) Time 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 05:08:44 (America/Chicago) Network IP address 149.13.94.16 Hostname 149.13.94.16 Provider CONET Services GmbH ASN 52113 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E<< Adresse entfernt >>Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/

Der Eingang Ihrer E<< Adresse entfernt >>Mail vom 15.08.2019 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz<< Adresse entfernt >>Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datensc… Adresse entfernt >>LDI.pdf. << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen Kavalleriestr. 2<< Adresse entfernt >>4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211<< Adresse entfernt >>38424<< Adresse entfernt >>0 Fax: 0211<< Adresse entfernt >>38424<< Adresse entfernt >>10 E<< Adresse entfernt >>Mail: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E<< Adresse entfernt >>Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi… << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>Ursprüngliche Nachricht<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Von: Antragsteller/in Gesendet: Donnerstag, 15. August 2019 13:26 An: ZF LDI Poststelle (LDI) Betreff: Bochum << Adresse entfernt >> Internetseite auf Server in den USA << Adresse entfernt >> Überprüfung Alexa<< Adresse entfernt >>Einsatz im Bürgerbüro [#163952] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Ihre datenschutzrechtlichen Prüfberichte zur Stadt Bochum. 2) Sollten keine Prüfberichte vorliegen, so bitte ich Sie, diese Anfrage an Ihre Kollegen aus dem Bereich Datenschutz weiterzuleiten und diese Anfrage als Beschwerde zu werten. Die Internetseite der Stadt verstößt nach meiner Meinung gegen die EU<< Adresse entfernt >>DSGVO, wenn der Server in den USA steht. Nur ein Cookie mit einer Laufzeit bis 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z sowie weitere Schwachstellen bzgl. Datenschutz und Datensicherheit verbessern den Gesamteindruck nicht tatsächlich. 3) Entspricht die Einbindung zahlreicher social media<< Adresse entfernt >>Verlinkungen der städtischen Internetseite der EU<< Adresse entfernt >>DSGVO und aktuellen EU<< Adresse entfernt >>GH Urteilen? Bei Ihrer Kontrolle bitte ich Sie, auch der in der Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/burgera… Adresse entfernt >>bochum<< Adresse entfernt >>nutzt<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>datenschutzrechtliche<< Adresse entfernt >>prufergebnisse<< Adresse entfernt >>standorte/ (Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/bochum… Adresse entfernt >>buergerbuero<< Adresse entfernt >>amazon<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>id216284837.html) enthaltenen Beschwerde nachzugehen. Ergebnisse für www.bochum.de HTTPS als Voreinstellung: Ja Content Security Policy: fehlt Referrer Policy: Referrers werden übermittelt Cookies: 2 (2 First<< Adresse entfernt >>Party; 0 Third<< Adresse entfernt >>Party) Drittanfragen (Third<< Adresse entfernt >>Party): 0 Serverstandort: Vereinigte Staaten von Amerika — 149.13.94.16 (siehe unten) Eine HTTP Strict Transport Security (HSTS) fehlt. Keine Content Security Policy (CSP) Header gefunden. Referrer Richtline nicht gesetzt. Subresource Integrity (SRI) wurden nicht eingebunden. HTTP Header Status Header Wert Ergebnis X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options Header nicht vorhanden X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options (XFO) Header fehlt X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection Header fehlt First<< Adresse entfernt >>Party<< Adresse entfernt >>Cookies (2) Domain Name Wert Verfällt am HttpOnly Secure SameSite www.bochum.de _pk_ses.1.63e0 * 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 10:38:29Z www.bochum.de _pk_id.1.63e0 472ec40e46ec232a.156... 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z Serverstandort: Location Country United States (US) Continent North America (NA) Coordinates 37.751 (lat) / << Adresse entfernt >>97.822 (long) Time 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 05:08:44 (America/Chicago) Network IP address 149.13.94.16 Hostname 149.13.94.16 Provider CONET Services GmbH ASN 52113 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E<< Adresse entfernt >>Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in in der Autorenansicht ist der Text einwandfrei lesbar im Gegensatz zur Normalansicht. Dieser wurde nachfolgend unverändert eingefügt. 1) Ihre datenschutzrechtlichen Prüfberichte zur Stadt Bochum. 2) Sollten keine Prüfberichte vorliegen, so bitte ich Sie, diese Anfrage an Ihre Kollegen aus dem Bereich Datenschutz weiterzuleiten und diese Anfrage als Beschwerde zu werten. Die Internetseite der Stadt verstößt nach meiner Meinung gegen die EU<< Adresse entfernt >>DSGVO, wenn der Server in den USA steht. Nur ein Cookie mit einer Laufzeit bis 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z sowie weitere Schwachstellen bzgl. Datenschutz und Datensicherheit verbessern den Gesamteindruck nicht tatsächlich. 3) Entspricht die Einbindung zahlreicher social media<< Adresse entfernt >>Verlinkungen der städtischen Internetseite der EU<< Adresse entfernt >>DSGVO und aktuellen EU<< Adresse entfernt >>GH Urteilen? Bei Ihrer Kontrolle bitte ich Sie, auch der in der Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/burgeramt<< Adresse entfernt >>bochum<< Adresse entfernt >>nutzt<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>datenschutzrechtliche<< Adresse entfernt >>prufergebnisse<< Adresse entfernt >>standorte/ (Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochum<< Adresse entfernt >>buergerbuero<< Adresse entfernt >>amazon<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>id216284837.html) enthaltenen Beschwerde nachzugehen. Ergebnisse für www.bochum.de HTTPS als Voreinstellung: Ja Content Security Policy: fehlt Referrer Policy: Referrers werden übermittelt Cookies: 2 (2 First<< Adresse entfernt >>Party; 0 Third<< Adresse entfernt >>Party) Drittanfragen (Third<< Adresse entfernt >>Party): 0 Serverstandort: Vereinigte Staaten von Amerika — 149.13.94.16 (siehe unten) Eine HTTP Strict Transport Security (HSTS) fehlt. Keine Content Security Policy (CSP) Header gefunden. Referrer Richtline nicht gesetzt. Subresource Integrity (SRI) wurden nicht eingebunden. HTTP Header Status Header Wert Ergebnis X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options Header nicht vorhanden X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options (XFO) Header fehlt X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection Header fehlt First<< Adresse entfernt >>Party<< Adresse entfernt >>Cookies (2) Domain Name Wert Verfällt am HttpOnly Secure SameSite www.bochum.de _pk_ses.1.63e0 * 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 10:38:29Z www.bochum.de _pk_id.1.63e0 472ec40e46ec232a.156... 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z Serverstandort: Location Country United States (US) Continent North America (NA) Coordinates 37.751 (lat) / << Adresse entfernt >>97.822 (long) Time 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 05:08:44 (America/Chicago) Network IP address 149.13.94.16 Hostname 149.13.94.16 Provider CONET Services GmbH ASN 52113 Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 163952 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/

Der Eingang Ihrer E<< Adresse entfernt >>Mail vom 15.08.2019 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz<< Adresse entfernt >>Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht<< Adresse entfernt >>LDI.pdf. << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen Kavalleriestr. 2<< Adresse entfernt >>4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211<< Adresse entfernt >>38424<< Adresse entfernt >>0 Fax: 0211<< Adresse entfernt >>38424<< Adresse entfernt >>10 E<< Adresse entfernt >>Mail: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E<< Adresse entfernt >>Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>Ursprüngliche Nachricht<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Von: Antragsteller/in Gesendet: Donnerstag, 15. August 2019 15:06 An: ZF LDI Poststelle (LDI) Betreff: AW: Bochum << Adresse entfernt >> Internetseite auf Server in den USA << Adresse entfernt >> Überprüfung Alexa<< Adresse entfernt >>Einsatz im Bürgerbüro [#163952] Sehr geehrteAntragsteller/in in der Autorenansicht ist der Text einwandfrei lesbar im Gegensatz zur Normalansicht. Dieser wurde nachfolgend unverändert eingefügt. 1) Ihre datenschutzrechtlichen Prüfberichte zur Stadt Bochum. 2) Sollten keine Prüfberichte vorliegen, so bitte ich Sie, diese Anfrage an Ihre Kollegen aus dem Bereich Datenschutz weiterzuleiten und diese Anfrage als Beschwerde zu werten. Die Internetseite der Stadt verstößt nach meiner Meinung gegen die EU<< Adresse entfernt >>DSGVO, wenn der Server in den USA steht. Nur ein Cookie mit einer Laufzeit bis 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z sowie weitere Schwachstellen bzgl. Datenschutz und Datensicherheit verbessern den Gesamteindruck nicht tatsächlich. 3) Entspricht die Einbindung zahlreicher social media<< Adresse entfernt >>Verlinkungen der städtischen Internetseite der EU<< Adresse entfernt >>DSGVO und aktuellen EU<< Adresse entfernt >>GH Urteilen? Bei Ihrer Kontrolle bitte ich Sie, auch der in der Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/burgeramt<< Adresse entfernt >>bochum<< Adresse entfernt >>nutzt<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>datenschutzrechtliche<< Adresse entfernt >>prufergebnisse<< Adresse entfernt >>standorte/ (Quelle: https://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochum<< Adresse entfernt >>buergerbuero<< Adresse entfernt >>amazon<< Adresse entfernt >>alexa<< Adresse entfernt >>id216284837.html) enthaltenen Beschwerde nachzugehen. Ergebnisse für www.bochum.de HTTPS als Voreinstellung: Ja Content Security Policy: fehlt Referrer Policy: Referrers werden übermittelt Cookies: 2 (2 First<< Adresse entfernt >>Party; 0 Third<< Adresse entfernt >>Party) Drittanfragen (Third<< Adresse entfernt >>Party): 0 Serverstandort: Vereinigte Staaten von Amerika — 149.13.94.16 (siehe unten) Eine HTTP Strict Transport Security (HSTS) fehlt. Keine Content Security Policy (CSP) Header gefunden. Referrer Richtline nicht gesetzt. Subresource Integrity (SRI) wurden nicht eingebunden. HTTP Header Status Header Wert Ergebnis X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Content<< Adresse entfernt >>Type<< Adresse entfernt >>Options Header nicht vorhanden X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options X<< Adresse entfernt >>Frame<< Adresse entfernt >>Options (XFO) Header fehlt X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection X<< Adresse entfernt >>XSS<< Adresse entfernt >>Protection Header fehlt First<< Adresse entfernt >>Party<< Adresse entfernt >>Cookies (2) Domain Name Wert Verfällt am HttpOnly Secure SameSite www.bochum.de _pk_ses.1.63e0 * 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 10:38:29Z www.bochum.de _pk_id.1.63e0 472ec40e46ec232a.156... 2020<< Adresse entfernt >>09<< Adresse entfernt >>11 10:08:30Z Serverstandort: Location Country United States (US) Continent North America (NA) Coordinates 37.751 (lat) / << Adresse entfernt >>97.822 (long) Time 2019<< Adresse entfernt >>08<< Adresse entfernt >>15 05:08:44 (America/Chicago) Network IP address 149.13.94.16 Hostname 149.13.94.16 Provider CONET Services GmbH ASN 52113 Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Eingabe gegen die Stadt Bochum wird hier unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Eine Beschwerde kann gemäß Art. 77 Abs. 2 Datenschutzgrundverordnung (DS<< Adresse entfernt >>GVO) nur einreichen, wer vorträgt, dass eine Datenverarbeitung einen Verstoß gegen seine personenbezogenen Daten darstellt. In diesem Fall wäre dazu notwendig, Bürger/in der Stadt Bochum zu sein. Sollten Sie davon absehen, mir Ihren Namen und Ihre Anschrift mitzuteilen, bitte ich um Verständnis, dass keine Unterrichtung über den Ausgang Ihrer Eingabe erfolgen wird. Mit freundlichen Grüßen

Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 15.8.2019 Aktenzeichen: 209.2.7<< Adresse entfernt >>8309/19 ________________________________ Sehr geehrteAntragsteller/in ich bedanke mich für Ihren o.g. Informationszugangsantrag. Darin hatten Sie unter 1) um Zusendung meiner „datenschutzrechtlichen Prüfberichte zur Stadt Bochum“ gebeten. Ich bitte Sie, Ihren Antrag zu konkretisieren bzw. thematisch einzugrenzen. Als unabhängige Stelle berichten wir lediglich im Rahmen des Datenschutz<< Adresse entfernt >> und Informationsfreiheitsberichts, welchen Sie über unsere homepage beziehen können, https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Service/submenu_Berichte/index.php. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in zum Zweck der Konkretisierung bitte ich Sie um den bisher erfolgten Schriftwechsel mit der Stadt Bochum zur Thematik SERVER in den USA sowie um den Schriftwechsel zur Thematik ALEXA im Bürgerbüro. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163952 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<< Adresse entfernt >>behoerden/

Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein<< Adresse entfernt >>Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 15.8.2019 Aktenzeichen: 209.2.7<< Adresse entfernt >>8309/19 Ihre Email vom 31.8.2019 ________________________________ Sehr geehrteAntragsteller/in für die o.g. Email bedanke ich mich. Die von Ihnen beantragte Information („Schriftwechsel mit der Stadt Bochum zur Thematik SERVER in den USA sowie um den Schriftwechsel zur Thematik ALEXA im Bürgerbüro“) ist hier nicht vorhanden, weshalb ich Sie Ihnen nicht zur Verfügung stellen kann. Der Informationszugangsanspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW erstreckt sich nur auf bei einer öffentlichen Stelle vorhandene Informationen, nicht jedoch darauf, dass die nicht vorhandene Information beschafft wird – es existiert kein Beschaffungsanspruch. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen