4.109 Aktenraum-20200901151631
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal überfällige - fehlende Berichte Umweltinspektionsberichte“
RAG Aktiengesellschaft] BR „Bezirksregierung Arnsberg ‚Abte lung 6 Falgbat und Energie in NRW Postfach 44620 Herne Eingang 1 5 JAN. 2009 Ortkginal BEL en. _. 23 Kokerei Piöspen, Maßnahmen zur Standortspezifischen Emissionsminderung Sonderbstriebsplanantrag der Kokerei Prosper für einen standortspezifischen: -miselonemindsrufigeplan für den Parameter Benacla)pyren | Anforderungen gemäß 22. BlmSchV Anlagen: 1 Antragsexemplar Sehr geehrte Damen und Herren, "der "Eingang des 0.9. Sonderbetriebsplanantrages . für Benzölä)pyren im Betriebsbereich‘ der. Kokerei Rrasper ist 23.12.2008 bei 'standortspezifischen. Emissionsminderung am der Bezirksregierung ‚Arnsberg, ‚ Abteilung Bergbau: und Energie in NRW eingegangen.. Gemäß $$ 55, 56 BBergG wird der Sonderbetriebsplan- antrag der Kökerei Prosper für einen standortspezifischen Emissionsminderungsplan für den Parameter Benzo(a)pyren | ‚antragsgemäß Zugelassen. Die Zulassung wird mit täghisigant aufgeführten Nebenbestimmungen erteilt: 1) Der über die Umsetzung der emissions- “ mindernden Zeitplan Maßnahmen ist jeweils zum 01.10. eines Datum: 13 ‚Januar 2009 Seite 1 von 3 Aktenzeichen: 84.25,8-- .2007-1- bei Antwort bitte angeben Goebenstraße 25 44135 Dortmund - zur Hauptsitz: Seihertzsir. 1, 59821 Arnsberg . Telefon:.02931 82-0 poststelle@branrw.de wwiw.bra.nrw.de Servicezeiten: 8.30 - 12.00 Uhr "und 13.30 - 16.30 Uhr freitags bis 15.00 Uhr Konto der Larideskasse Düsseldorf: Wesi!LB Düsseldorf 4008017 BLZ 30050009 IBAN: DE27 3005 0000
Bezirksregierung Arnsberg aba B Bergbau und eis in NRW u | Seite 2 von 3 Jahres, letztmalig zum D4. io, 2013, zu aktualisieren und der Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung Bergbau und Energie in NRW -'vorzulegen. - 2 Erhebliche Abweichungen vom v. g. Zeitplan (> 3 Monate) sind der Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung Bergbau une Energie in NRW - unverzüglich ultzuteilgn. 25 ‚Nach Fertigstellung / Inbetriebnahme der jeweiligen Einzelmaßnahme, ‚zur Emissionsminderung ist. der Bezirksregierung Arnsberg. - Abteilung Bergbau und Energie in NRW. - eine entsprechende technische Dokumentation (2.B. Anlagen- und Betriebsbeschreibung, ! Zeichnungen, Fotos ‚Abnahmeberichte ) vorzulegen. = Begründung: Die technischen und zeitlichen Darlegungen des Antragstellers über Maßnahmen zur Minimierung der Benzo(a)pren Emissionen sind plausibel und nachvollziehbar. Der Antrag’ ist prüffähig, Dritte sind. am Verfahren nicht zu beteiligen, da die grundlegenden’ technischen Maßnahmen über die auf Seite 3 des Antragsschreibens der RAG \ vom. 19.12.08 BB S31/lie-12- 02 aufgeführten Genehmigungen und Zulassungen bereits erfasst, zugelassen bzw. ‘genehmigt wurden, Der hier vorliegende Antrag konkretisiert diese Aktivitäten im Besonderen hinsichtlich. der zeitlichen Abwicklung. Gemäß 8 28VwVfG hat der Entwurf der Zulassung dem Antragsteller zur Anhörung vorgelegen. Bedenken wurden nicht vorgebracht 8lt. ernmänaiifcher Bring
Bezirksregierung Arnsberg Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW Seite 3 von 3 vom13.01, 2009). “Ent ist der Sonderbetriebsplanantrag zulassungsfähig. Gebühr: Für die Prüfung ung Zulassung des Betriebsplans wird aufgrund der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein- Westfalen eine Verwaltungsgebühr entsprechend der Tarifstelle 3.3.1.4 erhoben. Die Verwaltungsgebühr ist durch Pauschalierung gbaalien. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Bescheid können Sie nunmehr innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Belek ‚ Bahnhofsvorplatz 3, 45879 Gelsenkirchen Schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeanten. der Geschäftsstelle erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. \ Falls die Frist durch das Verschulden eines von Ihnen Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen Verschulden Ihnen a werden.