🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren Massnahmen 2015_2016

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte beantworten Sie mir folgende Fragen

Unter
https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/berichte-und-trends/jahreskenngroessen-und-jahresberichte/
ist der Massnahmenplan für die Überschreitungen 2015 u. 2016 zu finden.
Warum wurde der Plan "Anlage_zu_Formular_14c_BOTT_2015_2016" für die einzelnen Jahre 2015 und 2016 zusammen gefasst?
Welche BVT wird unter Pkt. 3 zugrunde gelegt: BVT aus 2002 oder 2012?
Die unter Pkt 4.1 beschriebenen Maßnahmen sind teilweise aus 2008/2010.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Juni 2019
  • Frist
    5. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beantworten Sie…
An Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren Massnahmen 2015_2016 [#148239]
Datum
3. Juni 2019 13:18
An
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beantworten Sie mir folgende Fragen Unter https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/berichte-und-trends/jahreskenngroessen-und-jahresberichte/ ist der Massnahmenplan für die Überschreitungen 2015 u. 2016 zu finden. Warum wurde der Plan "Anlage_zu_Formular_14c_BOTT_2015_2016" für die einzelnen Jahre 2015 und 2016 zusammen gefasst? Welche BVT wird unter Pkt. 3 zugrunde gelegt: BVT aus 2002 oder 2012? Die unter Pkt 4.1 beschriebenen Maßnahmen sind teilweise aus 2008/2010. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
Sehr geehrteAntragsteller/in Abgestimmt mit der Bezirksregierung Münster beantworte ich Ihre Fragen wie folgt: 1…
Von
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
Betreff
AW: Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren Massnahmen 2015_2016 [#148239]
Datum
9. Juli 2019 09:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Abgestimmt mit der Bezirksregierung Münster beantworte ich Ihre Fragen wie folgt: 1. Unter https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/berichte-und-trends/jahreskenngroessen-und-jahresberichte/ ist der Maßnahmenplan für die Überschreitungen 2015 u. 2016 zu finden. Warum wurde der Plan "Anlage_zu_Formular_14c_BOTT_2015_2016" für die einzelnen Jahre 2015 und 2016 zusammen gefasst? Die Maßnahmen wurden für die Jahre 2015 und 2016 zusammengefasst, weil einige Maßnahmen jahresübergreifend waren. 2. Welche BVT wird unter Pkt. 3 zugrunde gelegt: BVT aus 2002 oder 2012? Der hier zugrunde zu legende Stand der Technik ist in der aktuellen TA Luft (2002) festgelegt. 3. Die unter Pkt 4.1 beschriebenen Maßnahmen sind teilweise aus 2008/2010. Zu 4.1: Zu den „Maßnahmen in der Historie zur Erreichung des Zielwertes“ gehören auch die Maßnahmen aus 2008 und 2010. Mit freundlichen Grüßen