BPA Fahrten

1. Auflistung der Termine und Anlässe der nächsten geplanten BPA-Fahrten

2. Terminübersicht der BPA-Fahrten (zukünftige BPA-Fahrten- soweit diese terminlich, organisatorisch, planerisch vorliegen)

3. Auflistung der BPA-Fahrten und Anzahl der Teilnehmer, Ziele und Anlässe für MdBs

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Oktober 2022
  • Frist
    8. November 2022
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Auflistung der…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
BPA Fahrten [#260129]
Datum
3. Oktober 2022 05:38
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Auflistung der Termine und Anlässe der nächsten geplanten BPA-Fahrten 2. Terminübersicht der BPA-Fahrten (zukünftige BPA-Fahrten- soweit diese terminlich, organisatorisch, planerisch vorliegen) 3. Auflistung der BPA-Fahrten und Anzahl der Teilnehmer, Ziele und Anlässe für MdBs
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260129/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr << Antragsteller:in >> gerne bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Informations…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
10. Oktober 2022 10:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> gerne bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dieser wird derzeit bearbeitet. Freundliche Grüße
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag. Unter Berufung auf das Informationsfreihei…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
25. Oktober 2022 15:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag. Unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beantragen Sie folgenden Informationszugang: „1. Auflistung der Termine und Anlässe der nächsten geplanten BPA-Fahrten 2. Terminübersicht der BPA-Fahrten (zukünftige BPA-Fahrten- soweit diese terminlich, organisatorisch, planerisch vorliegen) 3. Auflistung der BPA-Fahrten und Anzahl der Teilnehmer, Ziele und Anlässe für MdBs“ Die Bearbeitung eines IFG-Antrags ist nur dann frei von Gebühren, wenn es sich um eine einfache Auskunft im Sinne des § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt oder der Antrag ablehnend beschieden wird. Eine einfache Auskunft ist dann gegeben, wenn die Vorbereitung der Auskunft der Verwaltung keinen oder einen nur sehr geringen Aufwand abverlangt. Im Übrigen können nach § 10 Absatz 3 IFG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) und Teil A der Anlage zu § 1 Absatz 1 IFGGebV Gebühren von bis zu 500 Euro entstehen. Eine erste Prüfung hat ergeben, dass Ihre Informationsbegehren zu 1. und zu 3. voraussichtlich im Wege einer einfachen Auskunft beantwortet werden könnten. Die Bearbeitung der Frage zu 2. geht jedoch über die Erteilung einer einfachen Auskunft hinaus. Nach erster Einschätzung dürften aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes die durch die Beantwortung der Frage zu 2. anfallenden Gebühren im obersten Bereich des o.g. Gebührenrahmens liegen. Ich bitte Sie daher um Mitteilung bis zum 9. November 2022, ob Sie die Frage zu 2. zurückziehen möchten, bzw. ob Sie trotz der möglichen Entstehung von Gebühren an Ihrem Antrag im ursprünglichen Umfang festhalten. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 25.10.2022 teile ich Ihnen mit, dass ich meine An…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
25. Oktober 2022 18:24
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 25.10.2022 teile ich Ihnen mit, dass ich meine Anfrage auf die Nummern 1 und 2 beschränke. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260129/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da Sie in dieser Ihre Anfrage nun ausd…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
28. Oktober 2022 18:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da Sie in dieser Ihre Anfrage nun ausdrücklich auf die Nummern 1 und 2 beschränken, verweise ich noch einmal auf unsere E-Mail vom 25.10. mit der Nachfrage, ob diese Einschränkung so korrekt ist. Eine kostenfreie Beantwortung wäre bei einer Beschränkung auf die Fragen 1 und 3 möglich. Der benannte hohe Arbeitsaufwand mit den bezeichneten Kostenfolgen würde bzgl. der Frage mit der Nummer 2 anfallen. Vielen Dank und freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschränke meinen Antrag auf 1 und 3 Mit freundlichen Grüßen << Antrags…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
28. Oktober 2022 20:06
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschränke meinen Antrag auf 1 und 3 Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260129/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Klarstellung. Anbei finden Sie nun den Bescheid zu I…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: BPA Fahrten [#260129]
Datum
1. November 2022 14:32
Status
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Klarstellung. Anbei finden Sie nun den Bescheid zu Ihrer Anfrage. Freundliche Grüße