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Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen

den, in dem Artikel der Tagesschau (http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg-101.html) beschriebenen, Brandbrief in welchem mehere Mitarbeiter des Fachreferats RS I,3 vor den "rechtlichen und finanziellen Risiken" des schlecht begründeten Moratoriums warnen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Februar 2015
  • Frist
    13. März 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den, in dem Arti…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
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Betreff
Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen [#8619]
Datum
7. Februar 2015 08:33
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den, in dem Artikel der Tagesschau (http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg-101.html) beschriebenen, Brandbrief in welchem mehere Mitarbeiter des Fachreferats RS I,3 vor den "rechtlichen und finanziellen Risiken" des schlecht begründeten Moratoriums warnen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei der Bescheid auf Ihren Antrag auf Informationszugang zu dem „Brandbrief an d…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen [#8619] - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
20. März 2015 08:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei der Bescheid auf Ihren Antrag auf Informationszugang zu dem „Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen“. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Aktenzeichen:RS I 1 – 41012/6 [#8619] Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits telefonisch mit Herrn Dr. Schnei…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aktenzeichen:RS I 1 – 41012/6 [#8619]
Datum
10. April 2015 10:53
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits telefonisch mit Herrn Dr. Schneider vereinbart, bin ich mit der Schwärzung von Namen auf der angefragten Ministervorlage einverstanden. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
AW: Aktenzeichen: RS I 1 – 41012/6 [#8619] Sehr geehrtAntragsteller/in anbei erhalten Sie die von Ihnen angeford…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Aktenzeichen: RS I 1 – 41012/6 [#8619]
Datum
14. April 2015 10:45
Status
Anfrage abgeschlossen
503,3 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei erhalten Sie die von Ihnen angeforderte konkretisierte Ministervorlage zur gefälligen Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen