Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

den, in dem Artikel der Tagesschau (http://www.tagesschau.de/inland/atoma...) beschriebenen, Brandbrief in welchem mehere Mitarbeiter des Fachreferats RS I,3 vor den "rechtlichen und finanziellen Risiken" des schlecht begründeten Moratoriums warnen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen [#8619]
Datum
7. Februar 2015 08:33
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den, in dem Artikel der Tagesschau (http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg-101.html) beschriebenen, Brandbrief in welchem mehere Mitarbeiter des Fachreferats RS I,3 vor den "rechtlichen und finanziellen Risiken" des schlecht begründeten Moratoriums warnen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Jahre, 3 Monate her7. Februar 2015 08:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
  2. 4 Jahre, 2 Monate her13. März 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen [#8619] - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
20. März 2015 08:37
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei der Bescheid auf Ihren Antrag auf Informationszugang zu dem „Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen“. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 2 Monate her20. März 2015 08:37: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 4 Jahre, 1 Monat her9. April 2015 17:53: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen .
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Aktenzeichen:RS I 1 – 41012/6 [#8619]
Datum
10. April 2015 10:53
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits telefonisch mit Herrn Dr. Schneider vereinbart, bin ich mit der Schwärzung von Namen auf der angefragten Ministervorlage einverstanden. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Jahre, 1 Monat her10. April 2015 10:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Aktenzeichen: RS I 1 – 41012/6 [#8619]
Datum
14. April 2015 10:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
BM_Vorlage.pdf BM_Vorlage.pdf   503,3 KB öffentlich

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei erhalten Sie die von Ihnen angeforderte konkretisierte Ministervorlage zur gefälligen Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 1 Monat her14. April 2015 10:46: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 4 Jahre, 1 Monat her15. April 2015 20:26: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Brandbrief an den damaligen Umweltminister Röttgen .
  3. 4 Jahre, 1 Monat her15. April 2015 20:27: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.