Brandbrief des OB an das Land M-V in Bezug auf den geplanten Schienenersatzverkehr Warnemünde

Anfrage an:
Hansestadt Rostock
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG M-V

Sehr geehrteAntragsteller/in

in der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,
welche am 25.04.2019 abgehalten wurde, wurde über den geplanten Schienenersatzverkehr bezüglich der Umbaumaßnahmen der DB Regio auf der Strecke zwischen Warnemünde Werft und Warnemünde informiert.
Es wurde darüber infomiert, dass die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH weder für die Organisation noch für die Finanzierung des Schienenersatzverkehrs aufkommen wird.

https://ksd.rostock.de/bi/to020.asp?TOL…

Aufgrund der Verweigerung des Landes sandten Sie ein Schreiben an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, um der Forderung zur Übernahme der Kosten Nachdruck zu verleihen.

Ich denke, dass es für viele Bürger unverständlich ist, weshalb sich der Besteller des Schienenpersonennahverkehrs (das Land) bei der Ersatzleistung aus der Verantwortung nimmt.
Daher bitte ich Sie hiermit um die Zusendung sämtlicher Kommunikation zwischen Ihnen und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Bezug auf jenen Schienenersatzverkehr inklusive Ihres "Brandbriefes".

Für Ihre Mühen bedanke ich mich im Voraus!

---------------------------------------------------------------------------------------------------------

Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz M-V.

Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren.

Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG M-V und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) sowie um eine Empfangsbestätigung.

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Brandbrief des OB an das Land M-V in Bezug auf den geplanten Schienenersatzverkehr Warnemünde [#138058]
Datum
7. Mai 2019 10:02
An
Hansestadt Rostock
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG M-V Sehr geehrteAntragsteller/in in der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, welche am 25.04.2019 abgehalten wurde, wurde über den geplanten Schienenersatzverkehr bezüglich der Umbaumaßnahmen der DB Regio auf der Strecke zwischen Warnemünde Werft und Warnemünde informiert. Es wurde darüber infomiert, dass die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH weder für die Organisation noch für die Finanzierung des Schienenersatzverkehrs aufkommen wird. https://ksd.rostock.de/bi/to020.asp?TOL… Aufgrund der Verweigerung des Landes sandten Sie ein Schreiben an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, um der Forderung zur Übernahme der Kosten Nachdruck zu verleihen. Ich denke, dass es für viele Bürger unverständlich ist, weshalb sich der Besteller des Schienenpersonennahverkehrs (das Land) bei der Ersatzleistung aus der Verantwortung nimmt. Daher bitte ich Sie hiermit um die Zusendung sämtlicher Kommunikation zwischen Ihnen und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Bezug auf jenen Schienenersatzverkehr inklusive Ihres "Brandbriefes". Für Ihre Mühen bedanke ich mich im Voraus! --------------------------------------------------------------------------------------------------------- Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Informationsfreiheitsgesetz M-V. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG M-V und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) sowie um eine Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >> per Fax
Betreff
Brandbrief des OB an das Land M-V in Bezug auf den geplanten Schienenersatzverkehr Warnemünde [#138058]
Datum
7. Mai 2019 10:03
An
Hansestadt Rostock
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   29,9 KB Nicht öffentlich!

Von
Hansestadt Rostock
Betreff
Stellungnahme zum Schienenersatzverkehr
Datum
21. Mai 2019 10:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrer E-Mail vom 07.05.19 zum geplanten Schienenersatzverkehr. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Stellungnahme zum Schienenersatzverkehr [#138058]
Datum
22. Mai 2019 11:30
An
Hansestadt Rostock
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage! ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 138058 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>