Brandschutz in Bäumhäusern

Anfrage an:
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Das Dokument, in dem Hergeleitet wird, wie der Brandschutz für Baumhäuser gilt.


Korrespondenz

Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Brandschutz in Bäumhäusern [#33505]
Datum
16. September 2018 06:27
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Dokument, in dem Hergeleitet wird, wie der Brandschutz für Baumhäuser gilt.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort
  1. 2 Monate her16. September 2018 06:27: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
  2. 1 Monat her19. Oktober 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: Brandschutz in Bäumhäusern [#33505]
Datum
19. Oktober 2018 07:35
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutz in Bäumhäusern“ vom 16.09.2018 (#33505) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 33505 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Anfrage vom 19. Oktober 2018
Datum
24. Oktober 2018 07:00
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. Oktober 2018, die mir zuständigkeitshalber zugeleitet wurde. Sie verweisen auf Ihre Anfrage vom 16. September, die mir allerdings bis heute leider nicht vorliegt. Ich bitte Sie daher, mir Ihre Frage erneut zu senden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Wochen her24. Oktober 2018 07:01: E-Mail von Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 19. Oktober 2018 [#33505]
Datum
24. Oktober 2018 17:56
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutz in Bäumhäusern“ vom 16.09.2018 (#33505) findet sich hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/brand... Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 33505 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Wochen, 6 Tage her24. Oktober 2018 17:56: Ulrich Scharfenort hat eine Nachricht an Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre E-Mails vom 19. und 24. Oktober 2018
Datum
26. Oktober 2018 08:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image011.png image011.png   756 Bytes Nicht öffentlich!
image012.png image012.png   930 Bytes Nicht öffentlich!
image013.png image013.png   1,7 KB Nicht öffentlich!
image014.jpg image014.jpg   852 Bytes Nicht öffentlich!
image015.png image015.png   17,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre E-Mails vom 19. und 24. Oktober 2018. Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz habe ich zwischenzeitlich dem Internet entnommen. Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Bauliche Anlagen im Sinne von § 2 Absatz 1 der Landesbauordnung (BauO NRW) müssen den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen. Hierzu gehören auch brandschutztechnische Vorschriften. Ein etwaiges Dokument, "in dem hergeleitet wird, wie der Brandschutz für Baumhäuser gilt", gibt es nicht. Ich interpretiere Ihre Frage in der Weise, dass sie im Zusammenhang mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forstes gestellt ist. Der Erlass meines Hauses vom 12. September 2018 an die nachgeordneten Bauaufsichtsbehörden enthält ausführliche Erläuterungen, weshalb die in Rede stehenden Baumhäuser bauliche Anlagen im Sinne der Landesbauordnung sind. Den Erlass finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung unter folgendem Link: https://www.mhkbg.nrw/startseitenmeld... Ich hoffe, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen, 5 Tage her26. Oktober 2018 08:52: E-Mail von Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
  2. 3 Wochen, 5 Tage her26. Oktober 2018 09:53: Ulrich Scharfenort hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.