Brandschutz

Wer ist in Deutschland für den Brandschutz zuständig?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. Mai 2020
  • Frist
    20. Juni 2020
  • 0 Follower:innen
Dietmar Bieber
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wer ist in …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Dietmar Bieber
Betreff
Brandschutz [#186830]
Datum
16. Mai 2020 09:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer ist in Deutschland für den Brandschutz zuständig?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dietmar Bieber Anfragenr: 186830 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186830
Mit freundlichen Grüßen Dietmar Bieber
Dietmar Bieber
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutz“ vom 16.05.2020 (#186830) wu…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Dietmar Bieber
Betreff
AW: Brandschutz [#186830]
Datum
20. Juni 2020 02:24
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutz“ vom 16.05.2020 (#186830) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Dietmar Bieber Anfragenr: 186830 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186830/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Bieber, unsere interne Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass das BMWi fachlich nicht zuständ…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Brandschutz [#186830]
Datum
8. Juli 2020 08:34
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Bieber, unsere interne Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass das BMWi fachlich nicht zuständig ist. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an das Bundesinnenministerium. Mit freundlichen Grüßen