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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Breitbandausbau [#189579]
Datum
23. Juni 2020 01:33
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- übersicht in welchen Stadtteilen der Breitbandausbau stattfindet - gibt es eine Förderung für den Ausbau der "letzte meile" (Glasfaser direkt ins Haus) - ist es geplant, dass die Stadt Essen komplett mit Breitband ausgebaut wird? In Zeiten von Corona, wo immer mehr im Homeoffice gearbeitet wird ist schnelles und stabiles Internet sehr wichtig.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189579/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde …
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Breitbandausbau [#189579]
Datum
21. August 2020 17:11
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189579/
Kommunalverwaltung Essen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail an die Stadt Essen vom 21.08.2020 hat mich über Umwege erreicht. Auch na…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Breitbandausbau [#189579]
Datum
27. August 2020 14:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail an die Stadt Essen vom 21.08.2020 hat mich über Umwege erreicht. Auch nach Recherche im Haus habe ich Ihre, über die Plattform gestellte Anfrage nicht finden können und bitte Sie, Ihr Anliegen noch einmal an die folgende E-Mail Adresse: <<E-Mail-Adresse>> zu richten. Das Thema Breitbandausbau wird bei der Stadt Essen von der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft betreut, die dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zugeordnet ist. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei eine Kopie meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragst…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Breitbandausbau [#189579]
Datum
10. Oktober 2020 23:39
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei eine Kopie meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Kopie der Anfrage: "Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - übersicht in welchen Stadtteilen der Breitbandausbau stattfindet - gibt es eine Förderung für den Ausbau der "letzte meile" (Glasfaser direkt ins Haus) - ist es geplant, dass die Stadt Essen komplett mit Breitband ausgebaut wird? In Zeiten von Corona, wo immer mehr im Homeoffice gearbeitet wird ist schnelles und stabiles Internet sehr wichtig. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/189579/… Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>" Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189579/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
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Betreff
AW: Breitbandausbau [#189579]
Datum
23. Februar 2021 05:28
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 214 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189579/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde…
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Von
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Betreff
AW: Breitbandausbau [#189579]
Datum
23. März 2021 23:07
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Breitbandausbau“ vom 23.06.2020 (#189579) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 243 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189579 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189579/

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Kommunalverwaltung Essen
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Von
Kommunalverwaltung Essen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
9. April 2021
Status
Anfrage abgeschlossen