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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang wir hiermit bestätigen. Wir haben auch Ihre am 12. Juni per E-Mail an Frau Stellfeld gerichtete Anfrage vorliegen und werden Ihnen zeitnah eine Rückmeldung geben. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an der Breitbandversorgung im Stadtteil Niendorf. Generell erfolgt der Ausbau von Telekommunikationsinfrastrukturen über die im Marktwettbewerb stehenden Netzbetreiber. Nur dort, wo der Marktmechanismus nicht zu einer adäquaten Grundversorgung mit Internetzugangsleistungen führt, darf überhaupt mit staatlichen Mitteln in den Markt eingegriffen werden. Dies ist nach aktuellem Maßstab in Gebieten der Fall, in denen absehbar innerhalb von drei Jahren eine Versorgung mit 30 MBit/s Download-Leistung nicht hergestellt wird. Ziel des Breitbandförderverfahrens der Stadt Hamburg ist es, möglichst bis Ende 2018 alle Versorgungslücken in Hamburg zu schließen und eine weitgehende Versorgung mit mindestens 50 MBit/s herzustellen. Hierzu kann anteilig auf Fördermittel der Bundesregierung zurückgegriffen werden. Nach aktuellem Sachstand liegen jedoch keine Anschlüsse aus dem Stadtteil Niendorf im Fördergebiet. Dies muss nicht unbedingt bedeuten, dass alle Anschlüsse bereits mit mindestens 30 MBit/s versorgt sind. Die Telekom, die aktuell auch eigenwirtschaftlich umfangreiche Infrastrukturaufrüstungen vornimmt, hat einige unterversorgte Anschlüsse für einen Eigenausbau gemeldet. Wenn hierdurch die Leistung innerhalb der nächsten drei Jahre entsprechend angehoben wird, darf nicht staatlich gefördert werden. Dies gilt im Übrigen für Ihre Wohnadresse im << Adresse entfernt >>. Nach dem durch die Telekom angemeldeten Ausbau sollte Ihnen eine Internetzugangsleistung zur Verfügung stehen, die deutlich über der von Ihnen angegebenen Geschwindigkeit liegt. Sollten Sie bei der Telekom selbst keine Auskünfte über den Ausbautermin erhalten, können Sie sich gerne erneut an uns wenden. Für diese Auskunft werden keine Gebühren gemäß der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz fällig. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die detailierten Informationen. Die Daten der Telekom zur aktuellen Internetzugangsleistung werfen bei mir Fragen auf. Ich bin Wirtschaftsinformatiker und durchaus mit den Testverfahren vertraut. Insgesamt weiß ich von zehn Wohneinheiten im Schwalbenweg, die eine ähnliche Bandbreite haben. Meine Kontaktversuche zur Telekom waren bisher wenig ergiebig. Ich werde es auf Basis dieses Mailverkehrs noch einmal versuchen. Mit freundlichen Grüße