Breitbandförderprogramm des Bundes

Die Bundesregierung hat sich in der aktuellen Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Sie führt daher die bestehende Breitbandförderung in den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, seit dem 6. Förderaufruf nunmehr ausschließlich mit Gigabit-Zielen fort. Das Förderprogramm wurde zusätzlich im Verfahren wesentlich vereinfacht. Dies ist der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele. Damit werden alle noch verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Anschlussgeschwindigkeit < 30 Mbit/s) unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen.

Frage wie viele geförderte Glasfaseranschlüsse bis zum Gebäude (FTTB und FTTH) wurde im Rahmen des Förderprogramms tatsächlich gebaut? Bitte schlüsseln Sie die gefördert gebauten Glasfaseranschlüsse in Jahresschreiben auf und differenzieren Sie nach Bundesland, Landkreis, Gemeinde sowie Privathaushalte, Schulen, Krankenhäuser, Gewerbe, Gewerbegebiete, Häfen usw.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Januar 2021
  • Frist
    27. Februar 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregierung…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Breitbandförderprogramm des Bundes [#209488]
Datum
24. Januar 2021 20:20
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesregierung hat sich in der aktuellen Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Sie führt daher die bestehende Breitbandförderung in den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, seit dem 6. Förderaufruf nunmehr ausschließlich mit Gigabit-Zielen fort. Das Förderprogramm wurde zusätzlich im Verfahren wesentlich vereinfacht. Dies ist der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele. Damit werden alle noch verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Anschlussgeschwindigkeit < 30 Mbit/s) unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen. Frage wie viele geförderte Glasfaseranschlüsse bis zum Gebäude (FTTB und FTTH) wurde im Rahmen des Förderprogramms tatsächlich gebaut? Bitte schlüsseln Sie die gefördert gebauten Glasfaseranschlüsse in Jahresschreiben auf und differenzieren Sie nach Bundesland, Landkreis, Gemeinde sowie Privathaushalte, Schulen, Krankenhäuser, Gewerbe, Gewerbegebiete, Häfen usw.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209488/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag auf Zugang zu amtlichen Info…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG
Datum
19. Februar 2021 11:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 24.1.2021 an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übersende ich Ihnen beiliegend den Bescheid per E-Mail vorab. Das Original wird Ihnen parallel per Post zugesendet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag auf Zugang zu amtlichen Info…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem IFG
Datum
19. Februar 2021 11:09
Status
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 24.1.2021 an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übersende ich Ihnen beiliegend den Bescheid per E-Mail vorab. Das Original wird Ihnen parallel per Post zugesendet. Mit freundlichen Grüßen