Bremen will stärker gegen Hasskommentare vorgehenhttps://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/feed/2018-01-01T17:35:20.024340+00:00- Informationen und Dokumente zu den im Weser-Kurier-Artikel genannten Themen, unter anderem wie Hasskommentare definiert sind, welche Forderungen und Gesetzesänderungen Bremen konkret zu diesem Thema aufstellt, wie es geahndet werden soll, Erfahrungen der zuständigen Behörde(n) im Land Bremen mit dem Thema, usw.
Aufgrund der herausragenden Bedeutung des Themas für Demokratien, die Meinungsfreiheit und der Vermeidung von Zensur gehe ich davon aus, dass § 2 Satz 2 InfFrGebVO zutrifft. Gerne bin ich in Zusammenarbeit mit Ihnen bei der Eingrenzung, welche Informationen ich möchte, behilflich. So sparen sich beide Seiten Arbeit.
Ich beziehe mich auf folgenden Weser-Kurier-Artikel: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-bremen-will-staerker-gegen-hasskommentare-vorgehen-_arid,1666956.htmlNachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.2018-01-01T17:35:20.024340+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-133263Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.2017-12-13T00:12:32.056680+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-132034Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2017-12-12T00:00:02.887232+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-131940Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.2017-11-20T19:58:48.555452+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-130206Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.2017-11-15T11:52:44.444525+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-129886Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.2017-11-10T21:57:00.915757+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bremen-will-starker-gegen-hasskommentare-vorgehen/#ereignis-129637Nachricht wurde an Die Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen gesendet.