BremIFG: Auftritt von Pierre Vogel im Jahr 2014

Anfrage an:
Verwaltungsgericht Bremen
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- amtliche Informationen, aus denen die Abwägung und der Grund zur Ablehnung des von Innensenator Ulrich Mäurer 2014 geforderten Verbots des Auftritts von Pierre Vogel im Jahr 2014 hervorgeht.

Hintergrund meiner Anfrage ist der nachfolgend verlinkte Artikel im Weser-Kurier vom 03.08.2016:
http://www.weser-kurier.de/bremen/bre...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
BremIFG: Auftritt von Pierre Vogel im Jahr 2014 [#17459]
Datum
4. August 2016 21:15
An
Verwaltungsgericht Bremen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- amtliche Informationen, aus denen die Abwägung und der Grund zur Ablehnung des von Innensenator Ulrich Mäurer 2014 geforderten Verbots des Auftritts von Pierre Vogel im Jahr 2014 hervorgeht. Hintergrund meiner Anfrage ist der nachfolgend verlinkte Artikel im Weser-Kurier vom 03.08.2016: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Pierre-Vogel-plant-Demo-in-Bremen-_arid,1429256.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Verwaltungsgericht Bremen
Betreff
AW: BremIFG: Auftritt von Pierre Vogel im Jahr 2014 [#17459]
Datum
5. August 2016 13:02
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in der Beschluss 5 V 703/14 vom 30.05.2014 wurde soeben auf der Homepage des Verwaltungsgerichts Bremen www.verwaltungsgericht.bremen.de im Bereich ENTSCHEIDUNGEN zum Download bereitgestellt. Damit dürfte sich Ihr Antrag erledigt haben. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: BremIFG: Auftritt von Pierre Vogel im Jahr 2014 [#17459]
Datum
5. August 2016 14:55
An
Verwaltungsgericht Bremen

Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Veröffentlichung des Beschlusses und wünsche Ihnen noch ein angenehmes Wochenende! Meine Anfrage ist damit zufriedenstellend erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17459 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>