Brief an die Telekom zur Volumendrosselung

Anfrage an: Bundesnetzagentur

Den Brief an die Telekom zur Volumendrosselung, wie berichtet in http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/dsl-drosselung-nrw-verbraucherschuetzer-mahnen-telekom-ab-a-898474.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Mai 2013
  • Frist
    2. Juli 2013
  • 2 Follower:innen
Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Brief an die…
An Bundesnetzagentur Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Brief an die Telekom zur Volumendrosselung
Datum
30. Mai 2013 15:58
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Brief an die Telekom zur Volumendrosselun…
An Bundesnetzagentur Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Brief an die Telekom zur Volumendrosselung
Datum
2. Juli 2013 12:10
An
Bundesnetzagentur
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Brief an die Telekom zur Volumendrosselung" vom 30.05.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Stunden, 10 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesnetzagentur
Ihre Anfrage Sehr geehrter Herr Meister, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Der von Ihnen nachgefragte "Brief an …
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
4. Juli 2013 19:01
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Meister, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Der von Ihnen nachgefragte "Brief an die Telekom zur Volumendrosselung" ist - einschließlich der Antwort der Deutschen Telekom - hier auf der Internetseite der Bundesnetzagentur abrufbar: http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1931/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Verbraucher/Breitband/Netzneutralitaet/Netzneutralitaet-node.html Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang auch auf den "Bericht der Bundesnetzagentur vom 14. Juni 2013 zur Tarifänderung der Deutschen Telekom AG für Internetzugänge vom 02. Mai 2013" hinweisen, den wir am selben Tag auf unserer Internetseite veröffentlicht haben. Mit freundlichem Gruß Mertens Von: Andre Meister <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Dienstag, 2. Juli 2013 12:10 An: Poststelle Betreff: AW: Brief an die Telekom zur Volumendrosselung Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Brief an die Telekom zur Volumendrosselung" vom 30.05.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Stunden, 10 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>