Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung

Anfrage an:
Europäische Kommission
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
24. Juli 2019 - in 1 Tag, 7 Stunden Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

der in [1] beschriebene Brief der Europäischen Kommission an Deutschland.

[1] https://rp-online.de/politik/deutschl...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149789]
Datum
10. Juni 2019 02:28
An
Europäische Kommission
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
der in [1] beschriebene Brief der Europäischen Kommission an Deutschland. [1] https://rp-online.de/politik/deutschland/zu-hohe-nitrat-belastung-bruessel-droht-deutschland-mit-weiterer-klage_aid-38923003
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 1 Woche her10. Juni 2019 02:28: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Europäische Kommission gesendet.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Auto-reply: Your message has been received by the Transparency Unit of the Secretariat-General of the European Commission
Datum
10. Juni 2019 02:28
Status
Warte auf Antwort

Your message has been received by the Transparency Unit of the Secretariat-General of the European Commission. Requests for public access to documents are treated on the basis of Regulation (EC) No 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> of 30 May 2001 regarding public access to European Parliament, Council and Commission documents. The Secretariat-General will reply to your request within 15 working days upon registration of your request and will duly inform you of the registration of the request (or of any additional information to be provided in view of its registration and/or treatment). L’unité «Transparence» du secrétariat général de la Commission européenne a bien reçu votre message. Les demandes d’accès du public aux documents sont traitées sur la base du règlement (CE) n° 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> du 30 mai 2001 relatif à l’accès du public aux documents du Parlement européen, du Conseil et de la Commission. Le secrétariat général répondra à votre demande dans un délai de 15 jours ouvrables à compter de la date d’enregistrement de votre demande, et vous informera de cet enregistrement (ou vous indiquera toute information supplémentaire à fournir en vue de l'enregistrement et/ou du traitement de votre demande). Ihre Nachricht ist beim Referat „Transparenz“ des Generalsekretariats der Europäischen Kommission eingegangen. Anträge auf Zugang zu Dokumenten werden auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001<https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1536070697036&uri=CELEX:32001R1049> vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission behandelt. Das Generalsekretariat beantwortet Ihre Anfrage innerhalb von 15 Arbeitstagen nach deren Registrierung und wird Sie über die Registrierung Ihres Antrags (oder die Notwendigkeit weiterer Informationen im Hinblick auf dessen Registrierung und/oder Bearbeitung) unterrichten.
  1. 1 Monat, 1 Woche her10. Juni 2019 02:29: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ares(2019)3746903 - RE: Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149789] - Gestdem 2019/3349
Datum
12. Juni 2019 10:47
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

[Ares(2019)3746903 - RE: Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung [#149789] - Gestdem 2019/3349](https://webgate.ec.testa.eu/Ares/ext/documentInfoDetails.do?documentId=080166e5c4d10dea) * Sent by ve_sg.accessdoc (SG) <<Name und E-Mail-Adresse>>. All responses have to be sent to this email address. Envoyé par ve_sg.accessdoc (SG) <<Name und E-Mail-Adresse>>. Toutes les réponses doivent être effectuées à cette adresse électronique. * Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10/06/2019. Wir bestätigen hiermit den Eingang Ihres Antrags auf Akteneinsicht, der am 12/06/2019 unter Aktenzeichen GestDem 2019/3349 registriert wurde. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen bearbeitet. Die Frist läuft am 03/07/2019 ab. Falls diese Frist verlängert werden muss, werden Sie rechtzeitig darüber informiert. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her12. Juni 2019 10:48: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
  2. 3 Wochen her1. Juli 2019 00:53: Die Frist der Anfrage Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung wurde verlängert.
  3. 2 Wochen, 6 Tage her2. Juli 2019 16:20: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ares(2019)4195707 - Holding reply - GESTDEM 2019 [#149789]
Datum
2. Juli 2019 17:42
An
Europäische Kommission
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Mein Aktenzeichen ist "GestDem 2019/3349" und NICHT "GestDem 019-3043". Mit ihrer Email vom 2. Juli 2019 16:19 "Ares(2019)4195707 - Holding reply - GESTDEM 2019" und dem darin enthaltenen Anhang werden mir Personenbezogene Daten mitgeteilt von einer mir unbekannten Person. Ich glaube kaum, dass das DSGVO-konform ist und frage mich, ob nicht eine Meldung nach Art.33 – EU-DSGVO zu erfolgen hätte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 6 Tage her2. Juli 2019 17:42: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Europäische Kommission gesendet.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ares(2019)4225867 - Holding reply GESTDEM 2019/3349 and clarification
Datum
3. Juli 2019 12:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Please find attached document Ares(2019)4225867 from SPEIGHT Paul (ENV.E.3) dated 03/07/2019. Veuillez trouver ci-joint le document Ares(2019)4225867 de SPEIGHT Paul (ENV.E.3) daté du 03/07/2019.
  1. 2 Wochen, 5 Tage her3. Juli 2019 12:56: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
  2. 2 Wochen, 5 Tage her3. Juli 2019 16:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ares(2019)4225867 - Holding reply GESTDEM 2019/3349 and clarification [#149789]
Datum
3. Juli 2019 17:05
An
Europäische Kommission
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Gibt es einen bestimmten Grund für die Verzögerung? Die irrtümlich erhaltene Email wurde gelöscht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her3. Juli 2019 17:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Europäische Kommission gesendet.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2019 02:44: Die Frist der Anfrage Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung wurde verlängert.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ares(2019)4295091 - Negative reply - GESTDEM 2019/3349
Datum
5. Juli 2019 11:57
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Please find attached document Ares(2019)4295091 from CALLEJA CRESPO Daniel (ENV) dated 05/07/2019. Veuillez trouver ci-joint le document Ares(2019)4295091 de CALLEJA CRESPO Daniel (ENV) daté du 05/07/2019.
  1. 2 Wochen, 3 Tage her5. Juli 2019 11:58: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
  2. 2 Wochen, 2 Tage her5. Juli 2019 22:17: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung.
  3. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 00:28: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
  4. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 00:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Brief der EU-Kommission an Deutschland wegen der Nitratbelastung.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ares(2019)4295091 - Negative reply - GESTDEM 2019/3349 - Zweitantrag [#149789]
Datum
12. Juli 2019 00:54
An
Europäische Kommission
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit ersuche ich die Kommission um eine Überprüfung ihres Standpunktes in der Sache "GestDem Nr. 2019/33" (Zweitantrag). Sie schreiben: "Im vorliegenden Fall bin ich der Auffassung, dass kein Zugang gewährt werden sollte, da eine Freigabe des Dokuments zum jetzigen Zeitpunkt das Klima des Vertrauens zwischen den Behörden des Mitgliedstaats und der Kommission beeinträchtigen würde." Dazu: Ich sehe nicht, wie die Freigabe des Dokuments zum jetzigen Zeitpunkt das Klima des Vertrauens beeinträchtigen würde. Der wichtigste Punkt des Briefes ist bereits öffentlich durch verschiedene Zeitungen beleuchtet worden. Wie soll also die Veröffentlichung das Klima des Vertrauens noch (zusätzlich) beeinträchtigen? Ich kann mir auch (ohne Kenntnis des Briefes) nicht vorstellen, dass die von Zeitungen nicht genannten Punkte, das Klima des Vertrauens beeinträchtigen. Ebenfalls ist mir nicht wirklich klar, auf welcher Grundlage meine Anfrage abgelehnt wurde. "Artikel 4 Absatz 2 dritter Anstrich der Verordnung 1049/2001" scheint ja nicht zutreffen zu sein denn "Nach dem Urteil besteht diese Vermutung nicht mehr, sondern im Gegenteil ist die Vermutung, dass Zugang zu geben ist". Sie schreiben, dass die Freigabe das Klima des Vertrauens beeinträchtigen würde sowie, dass das Dokument derzeit noch zu sensibel sei. Beides sind meines Wissens nach keine Ausnahmetatbestände. Ich freue mich auf das Ergebnis ihrer Prüfung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 00:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Europäische Kommission gesendet.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Zweitantrag - GESTDEM 2019/3349 - [#149789]
Datum
12. Juli 2019 10:06
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12/07/2019, in der Sie gemäß der Verordnung Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission um eine Überprüfung des Standpunkts der GD ENV zu Ihrem Erstantrag GESTDEM 2019/3349 bitten. Hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Zweitantrags auf Zugang zu Dokumenten, der am 12/07/2019 registriert wurde (Ares(2019)4499836). Ihr Antrag wird binnen 15 Werktagen (bis zum 02/08/2019) bearbeitet. Sollte diese Frist verlängert werden müssen, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Bitte beachten Sie, dass die Beantwortung Ihres Zweitantrags eine förmliche Entscheidung der Kommission ist, die Ihnen als Eilsendung zugestellt wird. Sie haben die Möglichkeit, uns die Telefonnummer einer Kontaktperson mitzuteilen (per E-Mail an <<E-Mail-Adresse>>), damit der externe Zustelldienst Sie bei Abwesenheit kontaktieren kann. Bitte beachten Sie, dass Ihre Telefonnummer von der Kommission ausschließlich zur Weiterleitung an den Zustelldienst verwendet wird. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 10:07: Nachricht von Europäische Kommission erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zweitantrag - GESTDEM 2019/3349 - [#149789]
Datum
13. Juli 2019 02:32
An
Europäische Kommission
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte Sie darum, Briefe NUR montags zu versenden bzw. so zu versenden, dass eine Ankunft des Briefes dienstags oder mittwochs wahrscheinlich ist. An allen anderen Tagen ist ein Erreichen meiner Person sehr unwahrscheinlich. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir kurz mitteilen, ob das möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 149789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 2 Tage her13. Juli 2019 02:32: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Europäische Kommission gesendet.