Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021

Anfrage an: Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg

Den Brief der Ministerin an den Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 betreffen die mögliche Rückforderung von Hohenzollern-Kunst. Der Brief war eine Antwort an den Brief von Herrn Aretz vom 29. Januar (vgl. https://www.pnn.de/brandenburg/streit-um-forderungen-der-hohenzollern-finanzministerin-will-trotz-drohungen-guetliche-einigung/26949220.html). Kontaktdaten und Unterschriften können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juni 2021
  • Frist
    13. Juli 2021
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 09.06.2021
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 [#222961]
Datum
9. Juni 2021 14:50
An
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Brief der Ministerin an den Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 betreffen die mögliche Rückforderung von Hohenzollern-Kunst. Der Brief war eine Antwort an den Brief von Herrn Aretz vom 29. Januar (vgl. https://www.pnn.de/brandenburg/streit-um-forderungen-der-hohenzollern-finanzministerin-will-trotz-drohungen-guetliche-einigung/26949220.html). Kontaktdaten und Unterschriften können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 222961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222961/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
am 29.06.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Akteneinsichtsantrag, mit dem Sie die Übersendung des Briefes der Ministerin de…
Details
Von
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
Betreff
WG: Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 [#222961]
Datum
29. Juni 2021 15:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Akteneinsichtsantrag, mit dem Sie die Übersendung des Briefes der Ministerin der Finanzen und für Europa Frau Lange an den Hohenzollern - Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 begehren, ist zuständigkeitshalber an das Justiziariat weitergeleitet worden. Die Prüfung Ihres Antrags ist nunmehr abgeschlossen. Um Ihnen den Brief der Ministerin Lange auf elektronischem Wege übersenden zu können, bitte ich um Mitteilung einer personalisierten E- Mail- Adresse außerhalb der Plattform fragdenstaat.de. Anderenfalls wäre auch die Zusendung per Post an die von Ihnen im Antragsschreiben angegebene Postanschrift möglich. Dafür würden jedoch gemäß § 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung - AIGGebO) i.V.m. Punkt 3.1. der Tariftabelle als Anlage zur AIGGebO vorab zu entrichtende Auslagen in Höhe von 2 € (0,50 € pro kopierter Seite) entstehen. Für eine kurzfristige Mitteilung wäre ich Ihnen dankbar. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 29.06.2021
Sehr << Anrede >> Sie können die Antwort gerne schicken an <<E-Mail-Adresse>>. Mit freund…
An Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 [#222961]
Datum
29. Juni 2021 15:29
An
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Sie können die Antwort gerne schicken an <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 222961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222961/
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Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
am 29.06.2021
Sehr geehrter Herr Semsrott, bei der von Ihnen mitgeteilten E- Mail- Adresse handelt es sich um eine Alias-Adress…
Details
Von
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
Betreff
AW: WG: Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 [#222961]
Datum
29. Juni 2021 16:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, bei der von Ihnen mitgeteilten E- Mail- Adresse handelt es sich um eine Alias-Adresse, die generell extra dafür generiert wird, um Antworten direkt wieder auf die ursprüngliche Adresse "FragdenStaat.de" umzuleiten. Damit erfüllt auch diese E- Mail- Adresse nicht die Voraussetzungen einer persönlichen E- Mail- Adresse. Daher bitte ich nochmals um Mitteilung einer persönlichen E- Mail- Adresse. Anderenfalls beabsichtige ich, Ihnen den Bescheid nebst Schreiben der Ministerin Lange per Post zuzusenden. Vorab übersende ich Ihnen einen Kostenbescheid mit den festgesetzten und zu begleichenden Kosten. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 29.06.2021
Sehr << Anrede >> ich verstehe nicht, warum Sie sich solch eine Mühe machen, um nicht hier antworten z…
An Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Brief der Ministerin an Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021 [#222961]
Datum
29. Juni 2021 16:51
An
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich verstehe nicht, warum Sie sich solch eine Mühe machen, um nicht hier antworten zu müssen (und auch nicht, auf welcher Rechtsgrundlage Sie die Antwort an die FragDenStaat-Adresse verweigern). Sie können mir aber gern die Antwort an <<E-Mail-Adresse>> senden und ich werde sie anschließend bei FragDenStaat.de hochladen. Dann haben wir beide mehr Arbeit, aber das ist Ihre Entscheidung. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 222961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/222961/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 01.07.2021
Bescheid zu Ihrem Akteneinsichtsantrag vom 09.06.2021 bzgl. des Schreibens der Finanzministerin Lange an den Hohen…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Bescheid zu Ihrem Akteneinsichtsantrag vom 09.06.2021 bzgl. des Schreibens der Finanzministerin Lange an den Hohenzollern-Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021
Datum
1. Juli 2021 16:18
Status
baecker2_01.07.2021_15-23-44_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
3,0 MB
OpenPGP_signature.asc
840 Bytes
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit übersende ich Ihnen als Anlage zur E- Mail den Bescheid vom heutigen Tage zu Ihrem o.g. Akteneinsichtsantrag nebst Schreiben der Finanzministerin Lange an den Hohenzollern- Unterhändler Aretz vom 22. Februar 2021. Mit freundlichen Grüßen
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