Brief von Kretschmann und Söder an andere MPs

- den Brief ( https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-soeder-kretschmann-lockdown-100.html ) von Kretschmann (MP von BW; Grüne) und Söder (MP von BY; CSU) an alle MPs, in diesem Fall an Daniel Günther (MP von SH; CDU)

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    1. April 2021
  • Frist
    4. Mai 2021
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Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Brief ( https://www.z…
An Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Brief von Kretschmann und Söder an andere MPs [#217138]
Datum
1. April 2021 01:41
An
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Brief ( https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-soeder-kretschmann-lockdown-100.html ) von Kretschmann (MP von BW; Grüne) und Söder (MP von BY; CSU) an alle MPs, in diesem Fall an Daniel Günther (MP von SH; CDU)
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217138 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217138/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein
IZG-Antrag vom 01.04.2021 Sehr Antragsteller/in auf Ihren IZG-Antrag vom 01.04.2021 erhalten Sie den in der Anlag…
Von
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Betreff
IZG-Antrag vom 01.04.2021
Datum
3. Mai 2021 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in auf Ihren IZG-Antrag vom 01.04.2021 erhalten Sie den in der Anlage befindlichen gemeinsamen Brief der Ministerpräsidenten Kretschmann und Dr. Söder vom 31. März 2021, welches an den Ministerpräsidenten Günther adressiert ist. Rein vorsorglich weisen wir Sie daraufhin, dass eine Übersendung des gemeinsamen Briefes der Ministerpräsidenten Kretschmann und Dr. Söder vom 31. März 2021 ausschließlich aufgrund der eingeholten Zustimmung der Adressaten erfolgt. Nach §§ 1, 2 IZG-SH KostenVO fallen für diese Entscheidung keine Gebühren an. Mit freundlichen Grüßen