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Briefwechsel zwischen Steinmeier und Italien (insb. Sergio Mattarella) zum Corona-Virus

Anfrage an: Bundespräsidialamt

den gesamten Briefwechsel zwischen dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem italienischen Staat zum Thema des Corona-Virus/COVID-19 bzw. der daraus entstandenen Situation in Italien.

Dies beinhaltet Briefe von und zu Sergio Mattarella, dem italienischen Präsidenten; Lorenzo Guerini, dem italienischen Verteidigungsminister sowie alle anderen an Italien bzw. italienische Amtspersonen gerichteten Briefe zu dem obig erläuterten Thema.

Wurden Briefe handschriftlich versandt, so ist bitte, falls vorhanden,
(A) eine (digitale) Kopie des handschriftlichen Briefes und zusätzlich, zur einfacheren Lesbarkeit,
(B) eine (digitale) Kopie der elektronischen Abschrift bzw. des vorgeschrieben Textes zu senden.

Dies beinhaltet insbesondere, aber nicht ausschließlich:
1. nach [1] und [2] einen handschriftlichen Brief vom Freitag, den 20.03.2020 von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an Sergio Mattarella, sowie eventuelle Antworten
2. nach [1] eine bekannte Antwort von Sergio Mattarella vom Samstag, den 21.03.2020
3. nach [3] eine weitere(?) Antwort von Sergio Mattarella vom Sonntag, den 22.03.2020

Bitte geben Sie den Zeitraum an, der für die Beantwortung der Anfrage herangezogen bzw. einbezogen wurde, um die angeforderten Briefe zu finden.

Ich beziehe mich hierbei auf folgende Medienberichte, die den bzw. die Briefe teilweise wörtlich zitieren:
[1] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-hilfslieferungen-laesst-europa-italien-im-stich-16693137.html
[2] https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_87571196/coronavirus-italiens-praesident-schreibt-frank-walter-steinmeier.html
[3] https://www.tagesspiegel.de/politik/der-bundespraesident-und-das-coronavirus-dieser-verzicht-faellt-auch-mir-schwer/25687744.html
[4] https://www.tagesspiegel.de/politik/italien-in-der-corona-krise-trotz-notstandsmassnahmen-infiziertenzahl-von-mailand-verdoppelt-sich/25665202.html

Vielen Dank für Ihre Kooperation.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. März 2020
  • Frist
    1. Mai 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.03.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: den gesamten Briefw…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Briefwechsel zwischen Steinmeier und Italien (insb. Sergio Mattarella) zum Corona-Virus [#183542]
Datum
27. März 2020 23:17
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den gesamten Briefwechsel zwischen dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem italienischen Staat zum Thema des Corona-Virus/COVID-19 bzw. der daraus entstandenen Situation in Italien. Dies beinhaltet Briefe von und zu Sergio Mattarella, dem italienischen Präsidenten; Lorenzo Guerini, dem italienischen Verteidigungsminister sowie alle anderen an Italien bzw. italienische Amtspersonen gerichteten Briefe zu dem obig erläuterten Thema. Wurden Briefe handschriftlich versandt, so ist bitte, falls vorhanden, (A) eine (digitale) Kopie des handschriftlichen Briefes und zusätzlich, zur einfacheren Lesbarkeit, (B) eine (digitale) Kopie der elektronischen Abschrift bzw. des vorgeschrieben Textes zu senden. Dies beinhaltet insbesondere, aber nicht ausschließlich: 1. nach [1] und [2] einen handschriftlichen Brief vom Freitag, den 20.03.2020 von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier an Sergio Mattarella, sowie eventuelle Antworten 2. nach [1] eine bekannte Antwort von Sergio Mattarella vom Samstag, den 21.03.2020 3. nach [3] eine weitere(?) Antwort von Sergio Mattarella vom Sonntag, den 22.03.2020 Bitte geben Sie den Zeitraum an, der für die Beantwortung der Anfrage herangezogen bzw. einbezogen wurde, um die angeforderten Briefe zu finden. Ich beziehe mich hierbei auf folgende Medienberichte, die den bzw. die Briefe teilweise wörtlich zitieren: [1] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-hilfslieferungen-laesst-europa-italien-im-stich-16693137.html [2] https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_87571196/coronavirus-italiens-praesident-schreibt-frank-walter-steinmeier.html [3] https://www.tagesspiegel.de/politik/der-bundespraesident-und-das-coronavirus-dieser-verzicht-faellt-auch-mir-schwer/25687744.html [4] https://www.tagesspiegel.de/politik/italien-in-der-corona-krise-trotz-notstandsmassnahmen-infiziertenzahl-von-mailand-verdoppelt-sich/25665202.html Vielen Dank für Ihre Kooperation.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183542 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundespräsidialamt
am 01.04.2020
Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Details
Von
Bundespräsidialamt
Via
Briefpost
Betreff
Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
1. April 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
antwort_bundesprasididialamt_21-125_20-3-1_2020_anschreiben_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
antwort_bundesprasididialamt_21-125_20-3-1_2020_anschreiben_sw_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
513,3 KB
briefbundesprasident.pdf
2,1 MB
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.04.2020
[21-125 20-3-1/2020] AW: Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IF…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
[21-125 20-3-1/2020] AW: Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#183542]
Datum
6. April 2020 16:15
An
Bundespräsidialamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Ihr Zeichen: 21-125 20-3-1/2020 Mein Zeichen: #183542 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Antwort und kulante Beantwortung der IFG-Anfrage auch bei Ablehnung der Rechtsgrundlage. Die Anfrage ist hiermit vollständig beantwortet. Ich wünsche Ihnen noch schöne Ostern. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183542
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