Broschüre "waffensysteme und grossgeräte"

Zusendung der broschüre "waffensysteme und grossgeräte"

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. Juli 2021
  • Frist
    4. September 2021
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Albert schmidt
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zusendung der bro…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Albert schmidt
Betreff
Broschüre "waffensysteme und grossgeräte" [#225918]
Datum
31. Juli 2021 22:47
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zusendung der broschüre "waffensysteme und grossgeräte"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Albert schmidt Anfragenr: 225918 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225918/ Postanschrift Albert schmidt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Albert schmidt

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1645 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Broschüre "waffensysteme und grossgeräte" [#225918]
Datum
3. August 2021 14:40
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1645 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 31.07.2021 Sehr geehrter Herr Schmidt, ich beziehe mich auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 31.07.2021. Darin haben Sie gebeten, Ihnen die Broschüre "Waffensysteme und Großgeräte" zu übersenden. Die Broschüre sowie weitere Informationen zu dieser Thematik finden Sie auf der Homepage des BMVg unter folgendem Link: https://www.bmvg.de/de/themen/ruestung/ausruestung-der-bundeswehr Mit freundlichen Grüßen