BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky
Dokumente, die darauf schließen lassen, wie das BSI aus fachlicher Sicht zu der Entscheidung gekommen ist, folgende Warnung auszusprechen: https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/Warnungen-nach-P7_BSIG/2022/BSI_W-004-220315.pdf?__blob=publicationFile&v=12
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
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Datum17. März 2022
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20. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die da…
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 17. März 2022 06:47
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die darauf schließen lassen, wie das BSI aus fachlicher Sicht zu der Entscheidung gekommen ist, folgende Warnung auszusprechen: https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/Warnungen-nach-P7_BSIG/2022/BSI_W-004-220315.pdf?__blob=publicationFile&v=12
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 243604
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr geehrte/r Antragsteller(in),
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 17.03.2022 beim …
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- AW: BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 17. März 2022 07:39
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte/r Antragsteller(in),
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 17.03.2022 beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eingegangen. Für die weitere Bearbeitung Ihres Antrags bitte ich um Übermittlung einer zustellungsfähigen Anschrift oder Ihrer persönlichen E-Mail-Adresse, sofern sie eine Zustellung des Bescheids per E-Mail möchten. Die weiteren Kontaktdaten werden benötigt, um Ihre Identität feststellen und eine ordnungsgemäße Bekanntgabe der Entscheidung an Sie persönlich sicherstellen zu können. Ich verweise insoweit auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln – Az.: 13 K 1189/20 – vom 18.03.2021.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne komme ich Ihrer Aufforderung nach. Siehe bitte die Kontaktdaten im Anhang di…
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 18. März 2022 22:27
- An
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne komme ich Ihrer Aufforderung nach. Siehe bitte die Kontaktdaten im Anhang dieser E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 243604
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie Ihre Postanschrift an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstech…
- Von
- Bundesministerium des Innern und für Heimat
- Betreff
- BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 21. März 2022 07:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie Ihre Postanschrift an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne komme ich Ihrer Aufforderung nach. Siehe bitte die Kontaktdaten im Anhang di…
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 26. März 2022 09:58
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne komme ich Ihrer Aufforderung nach. Siehe bitte die Kontaktdaten im Anhang dieser E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Anfragenr: 243604
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/243604/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr [geschwärzt],
bei Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) handelt es sich ni…
- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- AW: BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 14. April 2022 13:55
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
bei Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) handelt es sich nicht um eine einfache Anfrage im Sinne des § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG, da hier ein höherer Verwaltungsaufwand zum einen für ein Drittbeteiligungsverfahren und zum anderen für das Schwärzen von Informationen anfällt. Die genaue Gebührenhöhe kann erst nach Ende der Bearbeitung ermittelt werden, wird aber 250 € nicht übersteigen. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie einer weiteren Bearbeitung Ihrer Anfrage trotz anfallender Gebühren zustimmen.
Weiterhin wird sich die Beantwortung der Anfrage verlängern, da hier zuerst noch ein Drittbeteiligungsverfahren eingeleitet werden muss, da durch Ihre Anfrage die Belange eines Dritten im Sinne des § 6 IFG betroffen sind.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Blick auf die in Aussicht stehende mögliche Verwaltungsgebühr ziehe ich meine …
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
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- Von
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- AW: BSI-Warnung gemäß BSIG § 7 - Kaspersky [#243604]
- Datum
- 19. April 2022 20:15
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Blick auf die in Aussicht stehende mögliche Verwaltungsgebühr ziehe ich meine Anfrage zurück. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 243604
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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