Budgetplan des Programm DigitalFirst 2020

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

Budgetplan und IST-Abrechnung des Programms DigitalFirst für das Haushaltsjahr 2020

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
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    24. Juni 2021
  • Frist
    31. August 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.06.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Budgetplan des Programm DigitalFirst 2020 [#223941]
Datum
24. Juni 2021 21:52
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Budgetplan und IST-Abrechnung des Programms DigitalFirst für das Haushaltsjahr 2020
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223941 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223941/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Senatskanzlei Hamburg
am 23.07.2021
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralle…
Details
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Budgetplan des Programm DigitalFirst 2020 [#223941]
Datum
23. Juli 2021 12:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
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Senatskanzlei Hamburg
am 20.08.2021
Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Auskunftsanfrage vom 24. Juni 2021 übersenden wir Ihnen im Anhang den…
Details
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Budgetplan des Programm DigitalFirst 2020 [#223941]
Datum
20. August 2021 16:13
Status
Warte auf Antwort
Acrobat-Dokument53.pdf
191,1 KB
Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Auskunftsanfrage vom 24. Juni 2021 übersenden wir Ihnen im Anhang den Budgetplan, inklusive der IST-Abrechnung, von DigitalFirst für das Jahr 2020. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.08.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Budgetplan des Programm DigitalFirst 2020“ [#223941]
Datum
30. August 2021 02:39
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/223941/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Es handelt sich vorliegend um ein speziell erstelltes Dokument, nicht um den ursprünglichen Budgetplan. Ein solches wird wahlweise vom Auftraggeber oder dem Lenkungsgremium erstellt und dieses Dokument ist herausgabepflichtig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 223941.pdf - 2021-08-20_1-Acrobat-Dokument53.pdf Anfragenr: 223941 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223941/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 31.08.2021
Ihre Anfrage wg. Budgetplänen (I3/2724/2021) (I3/2725/2021) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 30.8.2021 sind…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Budgetplänen (I3/2724/2021) (I3/2725/2021)
Datum
31. August 2021 10:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 30.8.2021 sind bei uns eingegangen. Ihre Eingaben haben die folgenden Aktenzeichen erhalten: I3/2724/2021 (Budgetplan 2020) I3/2725/2021 (Budgetplan 2021) Bitte geben Sie diese Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle in diesen Angelegenheiten an. Sie haben mitgeteilt, die Senatskanzlei hätte Ihnen auf Ihren Auskunftsantrag über Budgetpläne für das Projekt „Digital First“ für die Jahre 2020 und 2021 zwar Dokumente geschickt, diese seien aber nicht der jeweils „ursprüngliche Budgetplan“. Ein solcher werde wahlweise vom Auftraggeber oder dem Lenkungsgremium erstellt. Ich habe keine besonderen Kenntnisse im Projektmanagement und deshalb auch keine genaue Vorstellung, was üblicherweise unter einem Budgetplan zu verstehen ist. Bevor ich mich an die Senatskanzlei wende und mich erkundige, ob das von Ihnen gewünschte Dokument dort vorhanden ist, erläutern Sie mir doch bitte, welche Informationen Sie einem Budgetplan denn entnehmen wollen, die in diesen Dokumenten nicht enthalten sind. Geht es Ihnen ausschließlich um das im Voraus festgelegte Budget (das wäre mein laienhaftes Verständnis eines Budgetplans), nicht um die tatsächlich abgerufenen Posten? Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.09.2021
AW: Ihre Anfrage wg. Budgetplänen (I3/2724/2021) (I3/2725/2021) [#223941] Sehr << Anrede >> vielen Da…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Budgetplänen (I3/2724/2021) (I3/2725/2021) [#223941]
Datum
4. September 2021 08:21
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückfrage, die ich gerne beantworte. In einem Budgetplan ist im Vorfeld eines Projektes bzw. Budgetjahres aufgeschlüsselt, für welche Einzelpositionen die Gelder ausgegeben werden sollen, um diese später dagegen controllen zu können. Dies würde vorliegend also beispielsweise bedeuten, dass hier angegeben wird, wie hoch der Ansatz für externe Berater:innen, Controlling, Softwareentwicklung etc. ist. Dabei sind regelmäßig auch Erläuterungen vorhanden, ob sich daraus Veränderungen zu dem Projektplan selbst ergeben. Ein solcher Budgetplan muss von Auftraggeber und Steuerungs- oder Lenkungsgremium freigegeben werden. Diese Vorlage müsste eigentlich existieren. Was die Senatskanzlei hier vorgelegt hat, ist nicht nachvollziehbar. Aus dem Gesamtverhalten der Senatskanzlei mag ich zwischenzeitlich nur interpretieren, dass sie die Grundsätze eines ordentlichen Projektmanagements und eines ordentlichen Managements insgesamt vollkommen missachtet. Dies kann natürlich sein, nur muss die Senatskanzlei dies eben auch eingestehen dann ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223941 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223941/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 29.07.2022
Anfragen wg. Budgetplan Digital First (I3/2724/2021 u.a.) Sehr << Antragsteller:in >> Ich nehme Bezug…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Anfragen wg. Budgetplan Digital First (I3/2724/2021 u.a.)
Datum
29. Juli 2022 16:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ich nehme Bezug auf Ihre Eingaben vom 30.8.2021. Sie haben mitgeteilt, Sie hätten Zugang beantragt zu Budgetplan und IST-Abrechnung des Programms DigitalFirst für das Haushaltsjahr 2020 (https://fragdenstaat.de/anfrage/budgetplan-des-programm-digitalfirst-2020/) und 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/budgetplan-des-programm-digitalfirst-2021/) Sie hätten darauf jeweils ein Dokument erhalten, das Ihrer Ansicht nach aber keinen Budgetplan darstellt. Sie haben mir hierzu weiter erläutert, dass in einem Budgetplan im Vorfeld eines Projektes bzw. Budgetjahres aufgeschlüsselt sei, für welche Einzelpositionen die Gelder ausgegeben werden sollen, um diese später dagegen controllen zu können. Dies würde vorliegend also beispielsweise bedeuten, dass hier angegeben wird, wie hoch der Ansatz für externe Berater:innen, Controlling, Softwareentwicklung etc. ist. Ein solcher Budgetplan müsse von Auftraggeber und Steuerungs- oder Lenkungsgremium freigegeben werden. Ich würde Sie bitten, dies der Senatskanzlei als Präzisierung Ihres Antrags vorzutragen. Mit freundlichen Grüßen
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