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Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Datenauswertung Jobcenterpersonalausstattung 2014-11-17 Saarbrücker Zeitung Artikel Langzeitarbeitslose nur unzureichend betreut von Stefan Vetter

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Die Datenauswertung zur Jobcenterpersonalausstattung, die im 2014-11-17 Saarbrücker Zeitung Artikel Langzeitarbeitslose nur unzureichend betreut von Stefan Vetter erwähnt wird.

Bitte übermitteln Sie mir dies gemäß § 1 Abs. 2 IFG i.V.m. § 8 Abs. 3 EGovG als elektronisches Dokument. Falls Sie dazu meine E-Mail Adresse benötigen, teile ich Ihnen diese mit.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.

M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten an welche Person oder an welche Abteilung Sie den Antrag weitergeleitet.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen,


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Datenauswertung Jobcenterpersonalausstattung 2014-11-17 Saarbrücker Zeitung Artikel Langzeitarbeitslose nur unzureichend betreut von Stefan Vetter [#8029]
Datum
18. November 2014 22:13
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Datenauswertung zur Jobcenterpersonalausstattung, die im 2014-11-17 Saarbrücker Zeitung Artikel Langzeitarbeitslose nur unzureichend betreut von Stefan Vetter erwähnt wird. Bitte übermitteln Sie mir dies gemäß § 1 Abs. 2 IFG i.V.m. § 8 Abs. 3 EGovG als elektronisches Dokument. Falls Sie dazu meine E-Mail Adresse benötigen, teile ich Ihnen diese mit. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten an welche Person oder an welche Abteilung Sie den Antrag weitergeleitet. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: APO [IVBV] Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Datenauswertung Jobcenterpersonalausstattung 2014-11-17 Saarbrücker Zeitung Artikel Langzeitarbeitslose nur unzureichend betreut von Stefan Vetter [#8029]
Datum
19. November 2014 12:29
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß Kommunikationscenter Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bürgertelefon: Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr Sie fragen - wir antworten Rente: 030 221 911 001 Unfallversicherung/Ehrenamt: 030 221 911 002 Arbeitsmarktpolitik und -förderung: 030 221 911 003 Arbeitsrecht: 030 221 911 004 Teilzeit/Altersteilzeit/Minijobs: 030 221 911 005 Infos für Menschen mit Behinderungen: 030 221 911 006 Europäischer Sozialfonds/Soziales Europa: 030 221 911 007 Mitarbeiterkapitalbeteiligung: 030 221 911 008 Informationen zum Bildungspaket: 030 221 911 009 Informationen zum Mindestlohn: 030 60 28 00 28 Gehörlosen/Hörgeschädigten-Service: E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Fax: 030 221 911 017 Gebärdentelefon / Video over IP: <<E-Mail-Adresse>> www.bmas.bund.de <<E-Mail-Adresse>> Die Information in dieser E-Mail ist vertraulich und exklusiv für den/die Adressaten bestimmt. Sofern dieses Schreiben nicht an den Adressaten, sondern versehentlich an Dritte übermittelt wurde, wird der Empfänger gebeten, die Nachricht zu löschen und den Absender zu benachrichtigen. In jedem Fall ist sicherzustellen, dass keinerlei inhaltliche Veränderungen erfolgen. Der Absender ist von der Richtigkeit dieser Mail zum Zeitpunkt ihrer Erstellung überzeugt. Er übernimmt jedoch keine Haftung für ihre Richtigkeit. The information provided in this e-mail is confidential and for the sole use of the recipient(s). If you are not the addressee(s), or have received this e-mail in error, please delete it from your system and notify the sender. In any case it must not be altered or otherwise changed. Whilst the sender believes that the information is correct at the date of this e-mail, no liability for its correctness can be accepted.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales per Briefpost
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen: Ihre E-Mail vom 18. November 2014
Datum
27. November 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr […], über Ihren mit E-Mail vom 18. November 2014 gestellten Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ergeht folgende B e s c h e i d: 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Gebühren und Auslagen werden nicht erhoben. Begründung: I. Mit ihrer E-Mail vom 18. November 2014 bitten Sie um Übersendung einer Datenauswertung zur Jobcenterpersonalausstattung in elektronischer Form. Sie nehmen dabei auf einen am 17. November 2014 in der Saarbrückener Zeitung veröffentlichten Artikel Bezug. Sie stützen ihren Antrag auf § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG). II. Ihrem Auskunftsersuchen kann nicht entsprochen werden. Ihr Antrag ist zulässig, aber unbegründet. Nach § 7 Absatz 1 IFG bin ich für die Entscheidung über ihren Antrag zuständig. Dieser betrifft amtliche Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, zu deren Verfügung ich berechtigt bin. Bei dem von Ihnen genannten Vorgang handelt es sich um die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 6. November 2014. Nach § 9 Absatz 3 kann der Antrag abgelehnt werden, wenn der Antragsteller sich die begehrten Informationen in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschaffen kann. Die Antwort der Bundesregierung ist als Drucksache 18/3093 des Deutschen Bundestages veröffentlicht worden. Die Drucksachen sind allgemein zugänglich und können im Internet-Angebot des Deutschen Bundestages unter www.bundestages.de > Dokumente > Drucksachen > Aktuelle Drucksachen abgerufen werden. III. Die Kostenentscheidung beruht auf § 10 IFG. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, 10117 Berlin, einzulegen. Mit freundlichen Grüßen