Bundestags-Petitionen seit Juli 2019 bis heute - erforderliche Unterlagen (Papierform, Online)

Anfrage an: Deutscher Bundestag

1) Dokumente zu Petitionen seit Juli 2019 bis heute mit allen verwaltungstechnisch erforderlichen Angaben (exklusive personenbezogener Daten).

Dokumente, aus denen alle für Petenten zu erfüllenden Formalia hervorgehen für
2) Petitionen in Papierform
3) Online-Petitionen mittels
https://epetitionen.bundestag.de/

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. Januar 2020
  • Frist
    25. Februar 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Dokumente zu Pet…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bundestags-Petitionen seit Juli 2019 bis heute - erforderliche Unterlagen (Papierform, Online) [#174843]
Datum
21. Januar 2020 13:22
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Dokumente zu Petitionen seit Juli 2019 bis heute mit allen verwaltungstechnisch erforderlichen Angaben (exklusive personenbezogener Daten). Dokumente, aus denen alle für Petenten zu erfüllenden Formalia hervorgehen für 2) Petitionen in Papierform 3) Online-Petitionen mittels https://epetitionen.bundestag.de/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174843
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020 Sehr geehrteAntragsteller/in das a…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020
Datum
10. Februar 2020 08:03
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
410,6 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020 [#174843] Sehr geehrteAntragste…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020 [#174843]
Datum
10. Februar 2020 11:48
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in teilen Sie mir bitte vorab das Ergebnis Ihrer ersten Überprüfung meiner EINFACHEN ANFRAGE und die Begründung Ihrer darauf folgernden Entscheidung mit. Ihr Text in der zugesandten pdf-Datei: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ██████████████████ mit E-Mail vom 21. Januar 2020 bitten Sie: "bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Dokumente zu Petitionen seit Juli 2019 bis heute mit allen verwaltungstechnisch erforderlichen Angaben (exklusive personenbezogener Daten). Dokumente, aus denen alle für Petenten zu erfüllenden Formalia hervorgehen für 2) Petitionen in Papierform 3) Online-Petitionen mittels https://epetitionen.bundestag.de/". Nach einer ersten Prüfung darf ich Ihnen mitteilen, dass es zur weiteren Bearbeitung die Mitteilung einer persönlichen E-MailAdresse bzw. Ihrer postalischen Anschrift bedarf. Bitte lassen Sie mir die Information bis zum 23. Februar 2020 zukommen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174843 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174843

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020 Sehr geehrteAntragsteller/in das a…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) -Gz.: ZR 4-1334-IFG-027-2020
Datum
27. Februar 2020 15:31
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
798,2 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen