Bundeswehr an Schulen

Eine Auflistung aller Besuche von Schulen durch Jugendoffiziere oder andere Angehörige der Bundeswehr in Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit, aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesland, Schulform und Zweck des Besuchs.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. März 2019
  • Frist
    9. April 2019
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Ingo Dachwitz
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Betreff
Bundeswehr an Schulen [#60110]
Datum
5. März 2019 14:28
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung aller Besuche von Schulen durch Jugendoffiziere oder andere Angehörige der Bundeswehr in Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit, aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesland, Schulform und Zweck des Besuchs.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ingo Dachwitz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ingo Dachwitz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-962 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.03.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG / Bundeswehr an Schulen [#60110]
Datum
7. März 2019 06:28
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-962 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.03.2019 Sehr geehrter Herr Dachwitz, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 5. März 2019 (s.u.). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-962 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-962 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.03.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG / Bundeswehr an Schulen [#60110]
Datum
13. März 2019 13:58
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-962 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.03.2019 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-962 vom 07.03.2019 Sehr geehrter Herr Dachwitz, zu den von Ihnen mit Antrag vom 5. März 2019 (Bezug 1.) angefragten Informationen liegen teilweise sachgleiche Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE des Deutschen Bundestages mit entsprechenden Antworten der Bundesregierung vor, in denen die von Ihnen gewünschten Daten in vergleichbarer Form aufgeführt werden. Die Antworten sind im Dokumentations- und Informationssystem (DIP) des Deutschen Bundestages offen zugänglich und können dort abgerufen werden. Ich habe Ihnen den jeweiligen Link zu der Antwort für das Jahr 2018 und das erste Quartal 2019 unter dem jeweiligen Titel zur besseren Zuordnung in der Anlage aufgeführt. Anlage Mit freundlichen Grüßen