Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
eine Auflistung der Gesamtkosten fuer den derzeit laufenden Einsatz der Bundeswehr in Australien und dem indo-pazifischen Raum.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum16. August 2022
-
20. September 2022
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Max Deeg
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung d…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 16. August 2022 17:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Auflistung der Gesamtkosten fuer den derzeit laufenden Einsatz der Bundeswehr in Australien und dem indo-pazifischen Raum.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/257219/
Postanschrift
Max Deeg
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vo…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 22. August 2022 10:17
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. August 2022 (s.u.)
Sehr geehrter Herr Deeg,
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom
16. August 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az)
39-22-17/A5/V247 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Max Deeg
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien“ vom 16…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 20. September 2022 09:23
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien“ vom 16.08.2022 (#257219) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
> Datum: 16. August 2022, 15:38
> Von: "Max Deeg" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> eine Auflistung der Gesamtkosten fuer den derzeit laufenden Einsatz der Bundeswehr in Australien und dem indo-pazifischen Raum.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Max Deeg
>
>
>
> Anfragenr: 257219
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/257219/
>
> Postanschrift
> Max Deeg
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/257219/
Postanschrift
Max Deeg
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Max Deeg
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien“ vom 16…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 20. September 2022 09:24
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien“ vom 16.08.2022 (#257219) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
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> Betreff: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
> Datum: 16. August 2022, 15:38
> Von: "Max Deeg" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> eine Auflistung der Gesamtkosten fuer den derzeit laufenden Einsatz der Bundeswehr in Australien und dem indo-pazifischen Raum.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Max Deeg
>
>
>
> Anfragenr: 257219
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
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> Postanschrift
> Max Deeg
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> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. Au…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 20. September 2022 12:04
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. August 2022
Sehr geehrter Herr Flade,
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 16. August
2022 (Bezug).
Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten
Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der
dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die
IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums
der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im
Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb"
gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass
Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden
können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere
Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu
beantworten.
Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr
Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. Au…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 20. September 2022 12:06
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. August 2022
Sehr geehrter Herr Deeg,
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 16. August
2022 (Bezug).
Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten
Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der
dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die
IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums
der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im
Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb"
gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass
Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden
können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere
Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu
beantworten.
Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr
Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Max Deeg
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich moechte Sie gerne nochmals an meine Anfrage vom 16.08.2022 erinnern, auf die e…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- AW: WG: AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 8. Oktober 2022 09:21
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich moechte Sie gerne nochmals an meine Anfrage vom 16.08.2022 erinnern, auf die eine konkrete Antwort noch aussteht.
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vo…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 13. Oktober 2022 14:13
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 16. August 2022 (s.u.)
Sehr geehrter Herr Deeg,
ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 16. August
2022 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Derzeit findet kein Einsatz der Bundeswehr in Australien oder im
indopazifischen Raum statt.
Sollte Sie mit Ihrer Anfrage das derzeitige aus den Nachrichten bekannte
deutsche Übungsvorhaben in Australien und im indopazifischen Raum „RAPID
PACIFIC 2022“ meinen, so liegen dafür die Aufstellungen der Gesamtkosten
erst nach Abschluss der Übung vor. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass
eine derartige Auflistung der Gesamtkosten aller Voraussicht nach als
Verschlusssache eingestuft werden wird. Eine Herausgabe wäre damit auch zu
einem späteren Zeitpunkt nach Abschluss der Übung nicht möglich.
Es können daher leider keine antragsgegenständlichen amtlichen
Informationen zur Verfügung gestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
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Max Deeg
Sehr << Anrede >>
Haben Sie vielen Dank fuer Ihre Antwort. In der Tat meinte ich die zum Anfragezeitp…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 13. Oktober 2022 14:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Haben Sie vielen Dank fuer Ihre Antwort. In der Tat meinte ich die zum Anfragezeitpunkt laufende Rapid Pacific 22 Uebung. Koennten Sie mir bitte mitteilen, nach welchen Kriterien die angefragten Informationen als Verschlusssache eingestuft werden. Meinem Verstaendnis nach ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und wird durch Steuergelder finanziert, so dass ich nicht ganz nachvollziehen kann, warum die Kosten einer militaerischen Uebung als geheim eingestuft werden.
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/257219/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 18. Oktober 2022 13:32
- Status
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V247
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 16. August 2022 (s.u.)
2. Ihre Nachricht vom 13. Oktober 2022 (s.u.)
Sehr geehrter Herr Deeg,
ich bedanke mich für Ihre Nachricht vom 13. Oktober 2022 (Bezug 2.).
Wie bereits mit meinem Schreiben vom 13. Oktober 2022 mitgeteilt, liegt
die Aufstellung der Gesamtkosten der Übung noch nicht vor. Es ist derzeit
auch noch nicht absehbar, wann diese vorliegen wird. Dann könnte auch erst
eine Begründung für eine eventuell erfolgte Einstufung erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
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Max Deeg
Sehr << Anrede >>
Vielen Dank fuer Ihre Mitteilung, die meine Anfrage natuerlich in der Schwebe haelt…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Max Deeg
- Betreff
- AW: Bundeswehreinsatz Luftwaffe Australien [#257219]
- Datum
- 18. Oktober 2022 14:43
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
Vielen Dank fuer Ihre Mitteilung, die meine Anfrage natuerlich in der Schwebe haelt. Ich wuerde Sie gerne bitten, mich ueber das Verfahren auf dem Laufenden zu halten, v.a. wenn sich eine Einschaetzung ergeben hat.
Mit freundlichen Grüßen
Max Deeg
Anfragenr: 257219
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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