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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-918 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 02.01.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 2. Januar 2019. Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-918 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-918 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 02.01.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-918 vom 08.01.2019 Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 2. Januar 2019 baten Sie um Beantwortung der Fragen: "inwieweit Sie als Bundesministerium der Verteidigung Methoden der ePartizipation seit 2010 angewendet haben. Wieviele Online-Beteiligungsmaßnahmen gab es (2010-2018)? Zu welchen Anlässen wurden diese Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt? Wie groß war deren Reichweite? Planen Sie weitere Online-Beteiligungsmaßnahmen?" Ihre Fragestellungen beantworte ich zusammengefasst wie folgt: Antragsgegenständliche Informationen liegen im Zusammenhang mit dem "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" vor. Das "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" ist das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung und wurde im Juli 2016 veröffentlicht . Es stellt Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik dar und macht konkrete Vorgaben, um die Bundeswehr kontinuierlich zu modernisieren. Die Erstellung des Weißbuchs 2016 war von Beginn an inklusiv angelegt. Dieser inklusive Prozess sollte bewusst nicht nur Ideen und Anregungen aus der sicherheitspolitischen Fachgemeinde in die Erstellung des Weißbuchs ein- bringen, sondern auch eine breite gesellschaftliche Diskussion über sicherheitspolitische Themen fördern. Um die Expertise, Anregungen und Meinungen für die Erstellung einzuholen, lief seit Februar 2015 eine Partizipationsphase. Zu den Instrumenten der Partizipationsphase zählte neben Workshops und Expertengesprächen auch eine Online-Präsenz, die über eine Dialogfunktion die Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger ermöglichte. Nach der Veröffentlichung des Weißbuchs schloss sich eine umfassende Folgekommunikation an. Darüber hinaus sind keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorhanden. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-918/-978 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 02.01.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-918 vom 31.01.2019 (Antwort an Antragsteller) 3. Ihre Nachfrage vom 25.03.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre mit o.a. Bezug 3. übermittelten Fragestellungen (Nachfragen zu Bezug 2.) beantworte ich wie folgt: "1) Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr; Jahr: 2016; Start des Projektes (Online-Partizipationsphase): Quartal 1" Zu der seit Februar 2015 (Beginn: I. Quartal 2015) laufenden Partizipationsphase gehörte auch die Online-Präsenz. 2.) "Gab es vergleichbare Prozesse im BMVG vor 2010?" Im Ergebnis der hierzu durchgeführten Recherche konnten für den Zeitraum vor 2010 keine vergleichbaren Prozesse festgestellt werden. Mit freundlichen Grüßen