Bürgerbeteiligung - speziell Online-Beteiligung

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich hätte gerne gewusst, inwieweit Sie als BMJV Methoden der ePartizipation seit 2010 angewendet haben.
Wieviele Online-Beteiligungsmaßnahmen gab es (2010-2018)?
Zu welchen Anlässen wurden diese Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt?
Wie groß war deren Reichweite?
Planen Sie weitere Online-Beteiligungsmaßnahmen?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bürgerbeteiligung - speziell Online-Beteiligung [#35454]
Datum
2. Januar 2019 17:04
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich hätte gerne gewusst, inwieweit Sie als BMJV Methoden der ePartizipation seit 2010 angewendet haben. Wieviele Online-Beteiligungsmaßnahmen gab es (2010-2018)? Zu welchen Anlässen wurden diese Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt? Wie groß war deren Reichweite? Planen Sie weitere Online-Beteiligungsmaßnahmen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
Ihre E-Mail vom 2. Januar 2019 - Bürgerbeteiligung - speziell Online-Beteiligung [#35454]
Datum
1. Februar 2019 13:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6II-Z3 1/2019 Sehr geehrtAntragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie vorab elektronisch zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 2. Januar 2019 - Bürgerbeteiligung - speziell Online-Beteiligung [#35454]
Datum
25. März 2019 22:42
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage vom 2.1.2019 - Eine Nachfrage hätte ich: Hat das BMJV vor 2010 vergleichbare Beteiligungsprozesse über das Internet durchgeführt? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 35454 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
Ihre E-Mail vom 25. März 2019 - Bürgerbeteiligung - speziell Online-Beteiligung [#35454]
Datum
27. März 2019 11:09

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6II-Z3 1/2019 Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Nachfrage vom 25. März 2019 teile ich Ihnen mit, dass meine Antwort vom 1. Februar 2019 auch für den Zeitraum vor 2010 gilt. Mit freundlichen Grüßen