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Bürgerdialog des BMU zu Energiefragen

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Nach Tagungsband der FVEE-Jahrestagung 2011 http://www.fvee.de/fileadmin/publikatio… Seite 70 führt laut Frau Kerstin Deller, BMU, das BMU Bürgerdialoge "regelmäßig, u. a. im Rahmen von Strategiegesprächen zu den einzelnen Technologien" durch.

Ich bitte um eine vollständige Aufstellung der vom BMU geführten Bürgerdialoge zu Erneuerbaren Energien mit Angabe des Themas, der Laufzeit und der Stelle, wo dieses öffentlich dokumentiert ist.

Sollten einige Bürgerdialoge nicht öffentlich dokumentiert oder die Dokumentationen nicht mehr öffentlich zugänglich sein, bitte ich um Übermittlung der Dokumentationen in Kopie möglichst als PDF.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Der Hinweis von Frau Kerstin Deller auf der FVEE-Jahrestagung hat sich als substanzlos herausgestellt. Seitens des BMU wurde offensichtlich noch kein Bürgerdialog zu Energiefragen geführt.
Es fanden lediglich Strategiegespräche mit Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft zur Forschungsförderung statt. Diese können bei bestem Willen nicht als "Bürgerdialog" bezeichnet werden.

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Korrespondenz

  1. << Anfragesteller/in >> – 06.06.2012
  2. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 12.06.2012
  3. Frist – 10.07.2012
  1. 06. Jun 2012
  2. 13. Jun
  3. 20. Jun
  4. 26. Jun
  5. 10. Jul 2012
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bürgerdialog des BMU zu Energiefragen
Datum
6. Juni 2012 22:43
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Nach Tagungsband der FVEE-Jahrestagung 2011 http://www.fvee.de/fileadmin/publikationen/Themenhefte/th2011-2/th2011.pdf Seite 70 führt laut Frau Kerstin Deller, BMU, das BMU Bürgerdialoge "regelmäßig, u. a. im Rahmen von Strategiegesprächen zu den einzelnen Technologien" durch. Ich bitte um eine vollständige Aufstellung der vom BMU geführten Bürgerdialoge zu Erneuerbaren Energien mit Angabe des Themas, der Laufzeit und der Stelle, wo dieses öffentlich dokumentiert ist. Sollten einige Bürgerdialoge nicht öffentlich dokumentiert oder die Dokumentationen nicht mehr öffentlich zugänglich sein, bitte ich um Übermittlung der Dokumentationen in Kopie möglichst als PDF.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Ihre Anfrage vom 6. Juni 2012
Datum
12. Juni 2012 16:06
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 6. Juni 2012 zum Bürgerdialog des BMU zu Energiefragen, die wir wie folgt beantworten: (1) Ich bitte um eine vollständige Aufstellung der vom BMU geführten Bürgerdialoge zu Erneuerbaren Energien mit Angabe des Themas, der Laufzeit und der Stelle, wo dieses öffentlich dokumentiert ist. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Jahr 2011 einen Bürgerdialog "Energietechnologien für die Zukunft" durchgeführt. Dieser Bürgerdialog bestand aus regionalen Bürgerkonferenzen, Bürgerwerkstätten sowie einem Online-Diskussionsforum und mündete in einen Bürgergipfel über die Energietechnologien der Zukunft. In dem von Ihnen zitierten Tagungsband der FVEE-Jahrestagung 2011 wird dieser Bürgerdialog von Frau Dr. Tryfonidou (BMWi) im Rahmen der Podiumsdiskussion zum Themenbereich "Koordinierung zwischen Forschung, Wirtschaft und Politik" erwähnt. Frau Deller (BMU) wies im Rahmen desselben Gesprächsthemas auf die regelmäßig stattfindenden technologiespezifischen Strategiegespräche des BMU hin. Diese Strategiegespräche mit Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft zu Förderschwerpunkten im Rahmen des Energieforschungsprogramms dienen dazu, die Forschungsförderung auf aktuelle Herausforderungen und neue Trends in Forschung und Entwicklung auszurichten. Die Ergebnisse fließen in Förderbekanntmachungen ein (siehe dazu http://erneuerbare-energien.de/inhalt/4…). Eine ausführliche Dokumentation der Aktivitäten des BMU in der Förderung von Forschung und Entwicklung lässt sich dem aktuellen Jahresbericht entnehmen (siehe dazu http://erneuerbare-energien.de/inhalt/4…). In Vorbereitung befindet sich derzeit eine Informations- und Dialogoffensive "Netze für eine umweltschonende Energieversorgung" von BMU und BMWi. Diese wird speziell auf Bürgerbeteiligung ausgerichtet sein. (2) Sollten einige Bürgerdialoge nicht öffentlich dokumentiert oder die Dokumentationen nicht mehr öffentlich zugänglich sein, bitte ich um Übermittlung der Dokumentationen in Kopie möglichst als PDF. entfällt (Ergebnisse des BMBF-Bürgerdialogs unter http://www.bmbf.de/pubRD/Buergerreport_…) Mit freundlichen Grüßen Ihr Bürgerservice im BMU ____________________________________ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Stresemannstr. 128-130, 10117 Berlin <<E-Mailadresse>> Internet:www.bmu.de<http://www.bmu.de> Postanschrift: 11055 Berlin Ihre Behördennummer 115 www.d115.de<http://www.d115.de>