Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming- Gremien- Anschriftenverzeichnis,Mitgliederverzeichnis, Sitzungen

Anfrage an:
Landkreis Teltow-Fläming
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Unbekannt
Zusammenfassung der Anfrage

1. Anschriftenverzeichnis der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien

2. Mitgliederverzeichnis (Übersicht/Liste) der Mitglieder, der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien

3. Übersicht/Liste der (bisherigen und geplanten) Sitzungen, der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien

(u.a. dazu fehlen (vorgesehene) Angaben im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming- Gremien- Anschriftenverzeichnis,Mitgliederverzeichnis, Sitzungen [#6887]
Datum
5. August 2014 11:30
An
Landkreis Teltow-Fläming
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
1. Anschriftenverzeichnis der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien 2. Mitgliederverzeichnis (Übersicht/Liste) der Mitglieder, der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien 3. Übersicht/Liste der (bisherigen und geplanten) Sitzungen, der im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming aufgelisteten Gremien (u.a. dazu fehlen (vorgesehene) Angaben im Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming)
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming- Gremien- Anschriftenverzeichnis,Mitgliederverzeichnis, Sitzungen [#6887]
Datum
8. September 2014 23:55
An
Landkreis Teltow-Fläming

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Bürgerinformationssystem des Landkreises Teltow-Fläming- Gremien- Anschriftenverzeichnis,Mitgliederverzeichnis, Sitzungen" vom 05.08.2014 (#6887) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6887 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Landkreis Teltow-Fläming
Betreff
Ihre Anfrage vom 05.08.2014 zu den im BIS aufgelisteten Gremien, deren Mitglieder und die stattgefundenen Sitzungen
Datum
9. September 2014 11:47

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, die verspätete Beantwortung Ihrer obigen Anfrage bitte ich wegen vorrangiger Gerichtsverfahren zu entschuldigen. Bei den von Ihnen gewünschten Datensätzen handelt es sich um ca. 123 Datensätze, welche gemäß § 10 Absatz 1 AiG i.V.m. der Nr. 3.1. der AiGGebO gebührenpflichtig sind. Voraussichtliche Kopierkosten in Höhe von 36 € würden dabei entstehen. Ihre weitere Bitte um Mitteilung des Anschriftenverzeichnis der im Bürgerinformationssystem des Landkreises aufgelisteten jeweiligen Gremien muss ich bedauerlicherweise gemäß § 6 Absatz 4 des AiG ablehnen, weil sich diese gewünschten Informationen in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschafft werden können. Sollten Sie an der Übermittlung dieser Datensätze weiterhin interessiert sein, bitte ich vorab um eine schriftliche Kostendeckungszusage Ihrerseits, damit ich dann das Kopieren dieser Datensätze in die Wege leiten kann. Freundliche Grüße, Dißmann Herr Dißmann Landkreis Teltow-Fläming Kreisverwaltung /Dezernatsleitung I Dezernatsleitung Am Nuthefließ 2 14943 Luckenwalde Tel: 03371 608-1303 Fax: 03371 608-9110 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Homepage: www.teltow-flaeming.de ______________________________________________________________________ Die genannte E-Mail-Adresse dient nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Sie dient nicht der Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen. Der Empfang von Dateianhängen ist auf eine Größe von 10 MB pro E-Mail begrenzt.