Carlo-Schmid-Oberschule

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Dokumente, die zu der Entscheidung geführt haben, dass an der Carlo-Schmid-Oberschule eine Sanierung durchgeführt wird, anstatt der Errichtung eines Neubaus
- Verträge bzgl. der Sanierung der Carlo-Schmid-Oberschule


Korrespondenz

Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Carlo-Schmid-Oberschule [#30693]
Datum
10. Juni 2018 14:14
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dokumente, die zu der Entscheidung geführt haben, dass an der Carlo-Schmid-Oberschule eine Sanierung durchgeführt wird, anstatt der Errichtung eines Neubaus - Verträge bzgl. der Sanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: Carlo-Schmid-Oberschule [#30693]
Datum
11. Juni 2018 15:30
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage ging in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein und wurde an das zuständige Referat zur Bearbeitung weitergeleitet. Sie erhalten von dort eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Carlo-Schmid-Oberschule
Datum
12. Juni 2018 12:51
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Wolf, Dokumente dieser Art sind der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nicht bekannt. Im Rahmen der Grundlagenermittlung zum Sanierungsbedarf (sogen. Gebäudescan) wurde durch den Bezirk der Sanierungsbedarf ermittelt. Eine Entscheidung darüber, ob die Schule saniert oder neu erbaut wird, wird zu gegebener Zeit im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ermittelt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Carlo-Schmid-Oberschule [#30693]
Datum
19. Juni 2018 22:54
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre Antwort. Dann bitte ich um die Zusendung der von Ihnen angesprochenen Grundlagenermittlung zum Sanierungsbedarf der Carlo-Schmid-Oberschule. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 30693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: Carlo-Schmid-Oberschule [#30693]
Datum
20. Juni 2018 09:08

Sehr geehrter Herr Wolf, die genannte Veröffentlichung finden Sie unter folgendem link: https://www.parlament-berlin.de/adosser… Mit freundlichen Grüßen