Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall"

- aktuelle Version der Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall"

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    28. März 2021
  • Frist
    1. Mai 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - aktuelle Version der C…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall" [#216867]
Datum
28. März 2021 19:11
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- aktuelle Version der Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall"
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216867/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in gemäß § 11 Abs.2 Landestransparenzgesetz muss der Antrag die Identität des Antragstellers e…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall" [#216867]
Datum
31. März 2021 16:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in gemäß § 11 Abs.2 Landestransparenzgesetz muss der Antrag die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist neben der Angabe des Namens jedoch auch die der Anschrift erforderlich. Für die weitere Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich um entsprechende Information. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> gemäß Landestransparenzgesetz müsste dieses Dokument schon längst auf der Transpare…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall" [#216867]
Datum
31. März 2021 17:04
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gemäß Landestransparenzgesetz müsste dieses Dokument schon längst auf der Transparenzplattform öffentlich zur Verfügung stehen. Ich bitte daher nochmals um Übersendung in elektronischer Form (E-Mail) oder Veröffentlichung des Dokuments. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216867/
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr Antragsteller/in eine unzureichende Antragstellung löst nach dem Landestransparenzgesetz keine Bearbeitungsf…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: WG: Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall" [#216867]
Datum
31. März 2021 17:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in eine unzureichende Antragstellung löst nach dem Landestransparenzgesetz keine Bearbeitungsfrist aus. Daher bitte ich nochmals um entsprechende Ergänzung des Antrages. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (L…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall"“ [#216867]
Datum
31. März 2021 17:20
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Frau [geschwärzt] im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport meine Wohnadresse für die Bearbeitung meines Antrags verlangt. Ich habe die Behörde um Übersendung in elektronischer Form (E-Mail) gebeten. Die Anfrage kann mit einer unkomplizierten E-Mail beantworten werden. Eigentlich müsste dieses Dokument gemäß dem Landestransparenzgesetz schon längst auf der Transparenzplattform (https://tpp.rlp.de/) öffentlich zur Verfügung stehen. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb dies noch nicht geschehen ist. Ich bitte daher um Ihre Vermittlung, sodass die Behörde die Vorgaben aus dem Landestransparenzgesetz auch tatsächlich einhält. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 216867.pdf Anfragenr: 216867 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
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<< Anfragesteller:in >>
Gesch.Z.: 4.03.21.070 Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Leider sind Sie auf e…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Vermittlung bei Anfrage „Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall"“ [#216867]
Datum
1. April 2021 12:12
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Gesch.Z.: 4.03.21.070 Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Leider sind Sie auf einen Teil meiner E-Mail nicht eingegangen. Das von mir begehrte Dokument müsste gemäß § 6 Abs. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bereits auf der Transparenzplattform (https://tpp.rlp.de/) öffentlich zur Verfügung stehen. Dies ist noch nicht geschehen. Nach § 19 Abs. 1 LTranspG ist es Aufgabe der oder des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, für die Einhaltung der Bestimmungen des LTranspG Sorge zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen des LTranspG zu kontrollieren.  Das Gesetz schreibt also vor, dass Sie auch für die Kontrolle zur Einhaltung der Bestimmungen zur Veröffentlichung auf der Transparenzplattform zuständig sind. Daher bitte ich Sie in dieser Sache um Ihre Ansicht und Vermittlung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216867/

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