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ChemVOCFarbV / Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt

Anfrage an: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

gem. Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt der ChenVOCFarbV, Punkt d) wird für:

Beschichtungsstoffe für Holz-, Metall-
oder Kunststoffe für Gebäude,
ihre Bauteile und dekorativen
Bauelemente (innen und außen)
ein maximaler VOC-Wert bei lösungsmittelhaltigen Lacken von 300 g/l, festgelegt.

Eine Treppe innerhalb eines Gebäudes dürfte unter der beschriebenen Definition fallen (vergl. § 2 Begriffsbestimmungen ChemVOVFarbV, dort Punkt 1 und Punkt 2).

Andererseits darf ein Zweikomponenten.-Speziallack ein VOC-Gehalt von 500g/l haben (vergl: Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt Punkt j)

Ist es zulässig eine oben beschriebene Treppe mit einen Zweikomponenten-Speziallack mit einem tatsächlichen VOC-Gehalt von 500 g/l zu lackieren? oder muss zwingend der Grenzwert von 300 g/l eingehalten werden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. November 2021
  • Frist
    7. Dezember 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.11.2021
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: gem. Anhang II Gren…
An Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
ChemVOCFarbV / Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt [#232259]
Datum
3. November 2021 15:21
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gem. Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt der ChenVOCFarbV, Punkt d) wird für: Beschichtungsstoffe für Holz-, Metall- oder Kunststoffe für Gebäude, ihre Bauteile und dekorativen Bauelemente (innen und außen) ein maximaler VOC-Wert bei lösungsmittelhaltigen Lacken von 300 g/l, festgelegt. Eine Treppe innerhalb eines Gebäudes dürfte unter der beschriebenen Definition fallen (vergl. § 2 Begriffsbestimmungen ChemVOVFarbV, dort Punkt 1 und Punkt 2). Andererseits darf ein Zweikomponenten.-Speziallack ein VOC-Gehalt von 500g/l haben (vergl: Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt Punkt j) Ist es zulässig eine oben beschriebene Treppe mit einen Zweikomponenten-Speziallack mit einem tatsächlichen VOC-Gehalt von 500 g/l zu lackieren? oder muss zwingend der Grenzwert von 300 g/l eingehalten werden?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232259/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
am 26.11.2021
Sehr Antragsteller/in Vielen Dank für Ihre u.a. E-Mail vom 3. November 2021. Bitte entschuldigen Sie, dass ich auf…
Details
Von
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Betreff
ChemVOCFarbV / Anhang II Grenzwerte für den VOC-Höchstgehalt [#232259]
Datum
26. November 2021 09:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Vielen Dank für Ihre u.a. E-Mail vom 3. November 2021. Bitte entschuldigen Sie, dass ich aufgrund der Vielzahl der hier vorliegenden Anfragen erst heute antworte. Bezugnehmend auf die ChemVOCFarbV fragen Sie, ob es zulässig ist, eine Treppe innerhalb eines Gebäudes mit einem Zweikomponenten-Speziallack mit einem tatsächlichen VOC-Gehalt von 500 g/l zu lackieren. Die Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke (Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung, ChemVOCFarbV) richtet sich an Hersteller und Importeure und legt Grenzwerte für den Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen in gebrauchsfertigen Produkten fest. Demnach dürfen Beschichtungsstoffe für Holz-, Metall- oder Kunststoffe für Gebäude, ihre Bauteile und dekorativen Bauelemente (innen und außen) gem. § 3 in Verbindung mit Anhang II Nr. 1 Buchstabe d) ChemVOCFarbV nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn der VOC-Gehalt größer als 300 g/l bei lösungsmittelbasierten Farben und Lacken bzw. größer als 130 g/l bei wasserbasierten Farben und Lacken ist. Zu Ihrer Fragestellung, welcher VOC-Gehalt für die Verwendung „…Lackieren einer Treppe innerhalb eines Gebäudes mit einem Zweikomponenten-Speziallack…“ zulässig ist, sind im Baubereich diesbezüglich keine Regelungen bekannt. VOC⁠ (Volatile Organic Compounds) bezeichnet die Gruppe der flüchtigen organischen Verbindungen. Dazu gehören zum Beispiel Kohlenwasserstoffe, Alkohole, Aldehyde und organische Säuren. Viele Lösemittel, Flüssigbrennstoffe und synthetisch hergestellte Stoffe können als VOC auftreten, aber auch zahlreiche organische Verbindungen, die in biologischen Prozessen gebildet werden. Weitere umfangreiche Informationen zu diesem Thema, wie bspw. welche Konzentrationen gesundheitliche Beeinträchtigungen bewirken können, finden Sie auf der Homepage des UBA unter https://www.umweltbundesamt.de/themen... Mit freundlichen Grüßen
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