China und Co

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Es war doch glasklar, das China das Embargo unterwandert.Das machen sie offensichtlich mit diversen Anderen (BRICS).
Mich würde interessieren, welche Gegenmaßnahmen wir im Westen ergreifen.
Ich vermute leider keine, weil wir von China, China aber nicht von uns abhängig ist.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    27. Juni 2022
  • Frist
    29. Juli 2022
  • 0 Follower:innen
Frank Zingel
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es war doch glask…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Frank Zingel
Betreff
China und Co [#252239]
Datum
27. Juni 2022 17:07
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es war doch glasklar, das China das Embargo unterwandert.Das machen sie offensichtlich mit diversen Anderen (BRICS). Mich würde interessieren, welche Gegenmaßnahmen wir im Westen ergreifen. Ich vermute leider keine, weil wir von China, China aber nicht von uns abhängig ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Frank Zingel Anfragenr: 252239 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/252239/upload/c7b38b3642bc5de1912203049308d188676e2880/ Postanschrift Frank Zingel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Frank Zingel

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Auswärtiges Amt
Auswärtiges Amt Berlin - Bürgerservice   fd08f7e4-ef9b-4ade-80c7-b8c8ab5b622d   Sehr geehrter Herr Zingel, vi…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
RE: WG: China und Co [#252239] [fd08f7e4-ef9b-4ade-80c7-b8c8ab5b622d]
Datum
28. Juni 2022 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Auswärtiges Amt Berlin - Bürgerservice   fd08f7e4-ef9b-4ade-80c7-b8c8ab5b622d   Sehr geehrter Herr Zingel, vielen Dank für Ihre Anfrage, die an den Bürgerservice des Auswärtigen Amts weitergeleitet wurde. Sie haben Ihren Antrag mit dem Formular für Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Das IFG regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Anträge nach dem IFG sind mit einem – unter Umständen kostenpflichtigen - förmlichen Bescheid zu beantworten, der auch die Möglichkeit gibt, Rechtsmittel einzulegen. Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei Ihrem Anliegen um ein einfaches Auskunftsersuchen im Sinne einer - kostenfreien - Bürgeranfrage handelt, das ohne förmlichen Bescheid wie folgt beantwortet werden kann: In unserem digitalen Informationsangebot auf unserer Internetseite diplo.de [https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik] veröffentlicht unser Pressereferat zahlreiche Artikel zu aktuellen Themen [www.diplo.de/newsroom]. Hier finden Sie u.a. auch aktuelle Pressemitteilungen, Reden, Interviews und Namensartikel der Bundesministerin [https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/news] sowie die Äußerungen in den Regierungspressekonferenzen [https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/presse/RegPK]. Publikationen des Auswärtigen Amtes zu zahlreichen Themen finden Sie zum kostenlosen Download oder zur Bestellung hier [https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/broschueren]. Das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen sind mit mehr als 400 Social Media Kanälen auf Twitter [https://twitter.com/auswaertigesamt], Facebook [https://www.facebook.com/AuswaertigesAmt/], Instagram [https://www.instagram.com/auswaertigesamt/], LinkedIn [https://de.linkedin.com/company/internationale-personalpolitik-auswaertiges-amt], Youtube [https://www.youtube.com/user/AuswaertigesAmtDE] vertreten.  Einige der Kanäle sind regional fokussiert, andere informieren zu Themen wie Stabilisierung und humanitäre Hilfe, Klima und Energie, Vereinte Nationen oder die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Auch dort können Sie sich über die Arbeit des Auswärtigen Amts und der deutschen Auslandsvertretungen informieren. Eine Übersicht der Auftritte finden Sie hier [https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/SozialeMedien]. Wir bitten um Verständnis, dass Meinungsäußerungen oder Anfragen nach individuellen Stellungnahmen durch den Bürgerservice bearbeitet, aber nicht in jedem Fall beantwortet werden können.       Mit freundlichen Grüßen