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CITES akten Uromastyx

Alle << Antragsteller:in >>-akten betreffend den Einfuhr-Transfer und (Wieder)ausfuhr von Tieren der Art:

- Uromastyx princeps
- Uromastyx thomasic
- Uromastyx Macfadyenic
- Saara loricata (Uromastyx loricata)

Darunter mindestens, aber nicht ausschließlich:

- Alle vom Zoll ausgefüllte Einfurhgenehmigungen
- Alle vom Zoll ausgefüllte (Wieder)Ausfuhrgenemigungen
- Alle Beantragen von Genehmigungen
- Alle Ablehnungen von Genehmigungen
- Alle anderen Entscheidungen zu Genehmigungenanträgen
- Sämtliche Korrespondenz mit wissenschaftlichen Behörden
- Alle Ratschläge von wissenschaftlichen Behörden
- Alle Korrespondenz mit zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
- Alle Registrierungen der am Dossier beteiligten Tiere

All dies über die Periode:

- Uromastyx princeps: 2003 bis heute
- Uromastyx thomasi: 1998 bis heute
- Uromastyx MacFadyeni: 2008 bis heute
- Saara loricata
(Uromastyx loricata) 2015 bis heute

Das alles komplett anonym, also ohne persönliche oder Firmendaten

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. Oktober 2021
  • Frist
    9. November 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Antragstelle…
An Bundesamt für Naturschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antragsteller/in akten Uromastyx [#230619]
Datum
6. Oktober 2021 09:17
An
Bundesamt für Naturschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Antragsteller/in-akten betreffend den Einfuhr-Transfer und (Wieder)ausfuhr von Tieren der Art: - Uromastyx princeps - Uromastyx thomasic - Uromastyx Macfadyenic - Saara loricata (Uromastyx loricata) Darunter mindestens, aber nicht ausschließlich: - Alle vom Zoll ausgefüllte Einfurhgenehmigungen - Alle vom Zoll ausgefüllte (Wieder)Ausfuhrgenemigungen - Alle Beantragen von Genehmigungen - Alle Ablehnungen von Genehmigungen - Alle anderen Entscheidungen zu Genehmigungenanträgen - Sämtliche Korrespondenz mit wissenschaftlichen Behörden - Alle Ratschläge von wissenschaftlichen Behörden - Alle Korrespondenz mit zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten - Alle Registrierungen der am Dossier beteiligten Tiere All dies über die Periode: - Uromastyx princeps: 2003 bis heute - Uromastyx thomasi: 1998 bis heute - Uromastyx MacFadyeni: 2008 bis heute - Saara loricata (Uromastyx loricata) 2015 bis heute Das alles komplett anonym, also ohne persönliche oder Firmendaten Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230619/
Bundesamt für Naturschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06. Oktober 2021. Wie von Ihnen erbeten, bestätig…
Von
Bundesamt für Naturschutz
Betreff
Antw: Antragsteller/in akten Uromastyx [#230619]
Datum
7. Oktober 2021 16:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06. Oktober 2021. Wie von Ihnen erbeten, bestätigen wir Ihnen hiermit deren Eingang. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Naturschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage nach § 4 Umweltinformationsges…
Von
Bundesamt für Naturschutz
Betreff
Antw: CITES akten Uromastyx [#230619]
Datum
4. November 2021 20:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage nach § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG)! Zunächst möchte ich Ihnen Informationen geben, wie Sie die angeforderten Daten überwiegend kostenfrei selbst generieren können (§ 4 Abs. 2 S. 2 UIG) - und zwar im aktuellen Fall wie auch bei zukünftigen Fragen zu Genehmigungsdaten. Komplex 1 : „Alle CITES-akten betreffend den Einfuhr-Transfer und (Wieder)ausfuhr von Tieren der Art: - Uromastyx princeps - Uromastyx thomasi - Uromastyx Macfadyeni - Saara loricata (Uromastyx loricata)“ Die von Ihnen erbetenen Handelsdaten (Ein- oder (Wieder-)Ausfuhr von Exemplaren geschützter Arten) werden in elektronischer Form im Rahmen von WA-Jahresstatistiken (fortlaufend seit 1996) auf der Internetseite des Bundesamts für Naturschutz www.bfn.de vollständig bekannt gemacht. Sie können diese Informationen dort jederzeit eigenständig recherchieren. Mit der WA-Datenbank VIA des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) steht Ihnen auf der Website http://www.wa-jahresstatistik.de/suchma… komfortable, in deutscher Sprache gehaltene Informationsquelle zur Verfügung. Die Datenbank enthält vollständige Daten aller tatsächlich erfolgten Transaktionen. Enthalten sind Informationen zu Art, Ausfuhrland, ggfls. Wiederausfuhrland, zur Herkunft (z.B. gezüchtet, wild), Anzahl der Exemplare, und Zweck der Ein-(Wieder-) Ausfuhr. Nicht enthalten sind jedoch Daten über nicht genutzte Genehmigungen, abgelehnte Vorgänge oder vom Antragsteller noch vor der Entscheidung zurückgezogene Anträge. Die Einfuhrdaten für das Jahr 2021 sind noch nicht eingestellt, da diese Daten derzeit nicht vollständig vorliegen; Mitte 2022 wird der Bericht vervollständigt und in aktualisierter Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Falls Sie mit Ihrer Frage nach „Transfer“ Informationen über Bescheinigungen für die Beförderung von lebenden Tieren in der EU erhalten möchten, ist darauf hinzuweisen, dass insoweit für nach Anhang B der VO (EG) Nr. 338/97 aufgeführte Arten keine Bescheinigungspflicht besteht. Weiterhin möchte ich Ihnen bereits mitteilen, dass es im gesamten abgefragten Zeitraum nur in 1998 eine Einfuhr von 16 lebenden Exemplaren der Art Uromastyx thomasi zu wissenschaftlichen Zwecken nach Deutschland gab. Ausfuhr- und Ursprungsland waren der Oman, die Herkunft „W“ für „aus der Natur entnommen“. Für die Art Uromastyx macfadyeni wurden seit 2008 weder Ein- noch Ausfuhren nach bzw. von Deutschland durch das BfN genehmigt. Diese Informationen können Sie durch eine einfache Recherche in der Datenbank erhalten. Mit Ihrer Anfrage wünschten Sie zudem darüber unterrichtet zu werden, wenn für die von Ihnen nachgefragten Informationen Gebühren oder Auslagen entstehen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass nach § 12 Abs. 1 und Abs. 3 UIG in Verbindung mit § 1 Umweltinformationsgebührenverordnung (UIGGebVO) für individuell zurechenbare Leistungen der informationspflichtigen Stelle nach Maßgabe des Anhang I UIGGebVO Gebühren und Auslagen erhoben werden, wenn es sich nicht um die Erteilung einfacher mündlicher oder schriftlicher Auskünfte oder die Einsichtnahme der Unterlagen vor Ort handelt. Von der Erhebung kann ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn dies im Einzelfall aus Gründen des öffentlichen Interesses oder der Billigkeit geboten ist (§ 2 UIGGebVO). Bei den folgenden von Ihnen begehrten Informationen würden für die Bearbeitung Gebühren und Auslagen nach Maßgabe der UIGGebVO anfallen: Komplex 2 (Unterlagen- / Akteneinsicht) „Darunter mindestens, aber nicht ausschließlich: - Alle vom Zoll ausgefüllte Einfuhrgenehmigungen ; - Alle vom Zoll ausgefüllte (Wieder)Ausfuhrgenehmigungen - Alle Beantragung von Genehmigungen - Alle Ablehnungen von Genehmigungen - Alle anderen Entscheidungen zu Genehmigungsanträgen - Sämtliche Korrespondenz mit wissenschaftlichen Behörden - Alle Ratschläge von wissenschaftlichen Behörden - Alle Korrespondenz mit zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten - Alle Registrierungen der am Dossier beteiligten Tiere All dies über die Periode: - Uromastyx princeps: 2003 bis heute - Uromastyx thomasi: 1998 bis heute - Uromastyx MacFadyeni: 2008 bis heute - Saara loricata (Uromastyx loricata) 2015 bis heute“ Ich möchte Sie daher zunächst gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 UIG bitten, die Fragen zu diesem Komplex zu präzisieren. Auf welche Informationen kommt es Ihnen besonders an? Im Zweifel wären hier alle Vorgänge komplett herauszusuchen und zu kopieren. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass Inhalte von Akten dann „geschwärzt“ werden müssten. Der gesamte Prozess wäre deshalb sehr aufwändig und dadurch kostenintensiv; die Akten müssten durch Datenanalyse gefiltert und dann einem Vorgang zugeordnet werden, die Akten müssten herausgesucht werden (z.T. aus dem Archiv, falls noch vorhanden) und im Einzelnen auf Vollständigkeit überprüft, kopiert und geschwärzt werden. Da hierdurch im Einzelfall außergewöhnlich aufwändige Maßnahmen zur Zusammenstellung der Unterlagen erforderlich wären, ist davon auszugehen, dass eine Gebühr in Höhe von 500,- €, zuzüglich Auslagen (z.B. Kosten für Kopien etc.), nach der Umweltinformationsgebührenverordnung (UIGGebV) anfallen werden. Grundsätzlich ist zudem davon auszugehen, dass diese zusätzliche „Akteneinsicht“ keine über die Recherche in der frei zugänglichen Datenbank VIA hinausgehenden Erkenntnisse generieren wird, da alle Rahmendaten der Genehmigungen bereits dort enthalten sind (s.o. der Einfuhrfall). Falls es Ihnen auf die wissenschaftliche Beurteilung im Rahmen der Genehmigungserteilung ankommt, verweisen wir auf die in Brüssel für die gesamte EU festgelegten Entscheidungen, die als Zusammenstellung von Einzelentscheidungen zur Einfuhr geschützter Tierarten (ZEET) unter https://www.bfn.de/infothek/datenbanken… abgerufen werden können. Dort sind inhaltliche Entscheidungen auf Art/Land-Ebene vermerkt, auch zu einigen der aufgeführten Arten. Auf dieser Grundlage erfolgen z.B. auch Ablehnungen. Zudem sind in der Datenbank von CITES mit dem Namen Species+ https://speciesplus.net/ alle Entscheidungen der Vertragsstaatenkonferenzen und zusätzlich die der EU (SRG, scientific review group) auch im Wortlaut und mit Begründung nachzulesen. Sollten Sie die Inhalte einzelner wissenschaftlichen Stellungnahmen, die nicht durch Entscheidungen der EU (s.o. ZEET) erfasst sind, erhalten wollen, müssten alle Akten von Mitarbeiter*innen der Vollzugsbehörde herausgesucht, kopiert und geschwärzt werden sowie von Mitarbeiter*innen der wissenschaftlichen Behörde im BfN nach jetzigem Kenntnisstand bewertet werden. Gründe, die die Prüfung einer Gebührenbefreiung aus Gründen des öffentlichen Interesses oder nach Billigkeitsgesichtspunkten gem. § 2 UIGGebV erforderlich machen, wurden nicht vorgebracht. Bitte prüfen Sie daher, ob Sie mit den o.g. Recherchemöglichkeiten ausreichend mit Informationen versorgt sind und ob Sie weitere Informationen zu bestimmten Vorgängen zusätzlich erhalten möchten. Inwieweit dafür Gebühren bzw. Auslagen anfallen würden, hängt von dem damit verbundenen Aufwand (s.o.) ab. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] >>> "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! 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