CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit

– Die gesamte Korrespondenz zwischen dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!" und "CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit"
– Sämtliche Unterlagen des Bundesprogramm "Demokratie Leben!" zu "CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" (z.B. Anträge, Bewilligungsunterlagen, Gesprächsprotokolle etc.)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Februar 2021
  • Frist
    10. März 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: – Die gesamte Korre…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit [#210693]
Datum
5. Februar 2021 22:42
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– Die gesamte Korrespondenz zwischen dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!" und "CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" – Sämtliche Unterlagen des Bundesprogramm "Demokratie Leben!" zu "CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" (z.B. Anträge, Bewilligungsunterlagen, Gesprächsprotokolle etc.)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 210693 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/210693/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 05. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsg…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Teil 1 - CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit [#210693]
Datum
3. März 2021 16:40
Status
Anfrage abgeschlossen
1,6 MB
2,3 MB
1,4 MB
312,1 KB
Sehr Antragsteller/in mit Ihrer Mail vom 05. Februar 2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die Anfrage beantworten. Die Idee zum Projekt "CLAIM - Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" ist im Rahmen der Projektförderung des Zuwendungsempfängers Mutik gGmbH Geschäftsbereich Junge Islam Konferenz im Programmbereich C (Strukturentwicklung zum bundeszentralen Träger) in der ersten Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ entstanden und wurde am 01.07.2018 ins Leben gerufen. Seit 2020 ist das Projekt "CLAIM -Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" nunmehr in Trägerschaft von Teilseiend e.V., einem von drei Trägern des Kompetenznetzwerks Islam- und Muslimfeindlichkeit, das im Rahmen der zweiten Förderperiode des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (2020-2024) gefördert wird. Beiliegend erhalten Sie die gewünschte Korrespondenz zu "CLAIM Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" bzw. Teilseiend e.V. Die personenbezogenen Daten wurden geschwärzt. Aufgrund der Überschreitung der Dateigröße übersenden wir Ihnen die Dokumente in 2 separaten Mails. Eine weitere Mail folgt dazu. Die von Ihnen erbetenen Anträge und Bewilligungsunterlagen des Zuwendungsempfängers befinden sich nicht im Aktenbestand des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Hintergrund ist, dass die administrative Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ per Übertragungserlass an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) übertragen wurde. Zur administrativen Umsetzung gehört bspw. die Prüfung und anschließende Veraktung eingegangener Förderanträge. Die Zuständigkeit für diesen Teil Ihrer Anfrage liegt daher beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Zur Klärung Ihrer Fragen wenden Sie sich daher bitte an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben und reichen Ihren Antrag dort erneut ein: Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben 50964 Köln Tel.: 0221 3673-0 Fax: 0221 3673-4661 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr Antragsteller/in beiliegend übersende ich Ihnen die restlichen Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Teil 2 - CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit [#210693]
Datum
3. März 2021 16:41
Status
2,6 MB
1,6 MB
Sehr Antragsteller/in beiliegend übersende ich Ihnen die restlichen Dokumente. Mit freundlichen Grüßen

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