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CO2-Bilanzen (carbon footprint) der letzten zehn Kalenderjahre

Anfrage an:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Projekt:
CO2-Bilanzen (carbon footprint) der letzten zehn Kalenderjahre
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Die CO2-Bilanzen (carbon footprint) Ihrer Behörde in den letzten zehn Kalenderjahren sowie die zugrundeliegenden Berechnungsmethoden.

Bitte senden Sie Ihre Antwort, wenn möglich, in einem maschinenlesbaren Format.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
CO2-Bilanzen (carbon footprint) der letzten zehn Kalenderjahre [#134495]
Datum
26. April 2019 20:02
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die CO2-Bilanzen (carbon footprint) Ihrer Behörde in den letzten zehn Kalenderjahren sowie die zugrundeliegenden Berechnungsmethoden. Bitte senden Sie Ihre Antwort, wenn möglich, in einem maschinenlesbaren Format.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
IFG-Antrag, GZ: Z14 04010-0288/034; hier: Eingangsbestätigung
Datum
2. Mai 2019 15:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 26.04.2019, eingegangen im BMZ am 29.04.2019. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Ich habe ihren Antrag an das in meinem Hause zuständige Fachreferat weitergeleitet. Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen, soweit nicht schutzwürdige Interessen eine Beteiligung Dritter erforderlich machen. Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben, sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
IFG-Antrag, GZ: Z14 04010-0288/034; hier: Gebührenpflicht
Datum
20. Mai 2019 14:58
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachreferat können wir Ihnen folgende Informationen kostenfrei zur Verfügung stellen: - die Umweltbilanzen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der Jahre 2011-2017. Die Umweltbilanz für das Jahr 2018 wird zudem im Sommer diesen Jahres veröffentlicht. Für die Bereitstellung der nachfolgend aufgelisteten Informationen würden hingegen Gebühren anfallen: - Zusammenstellung der Umweltdaten für die Jahre 2009-2011, - Beschreibung der Berechnungsgrundlage. Die gesetzliche Mindestgebühr beträgt 30 EUR, gemäß § 10 IFG i.V.m. Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV Teil A, Nr. 2.2. Je nach tatsächlich entstehendem Arbeitsaufwand kann die Gebühr im Ergebnis aber auch höher ausfallen. Bereits die Erstellung einer detaillierten Kostenschätzung verursacht einen gewissen Arbeitsaufwand. Dieser Arbeitsaufwand ist nur dann gerechtfertigt, wenn Sie bereit sind, im Falle einer späteren Herausgabe von Informationen jedenfalls die gesetzliche Mindestgebühr zu entrichten. Denn wenn Sie bereits absehen können, dass Sie Ihren Antrag nicht einmal dann aufrechterhalten möchten, wenn nur die Mindestgebühr erhoben wird, ist eine genauere Kostenschätzung nicht notwendig. Ich bitte Sie daher um Mitteilung, ob Sie Ihren IFG-Antrag im Hinblick auf die gebührenpflichtigen Informationen aufrecht erhalten wollen. Sollte ich bis zum 24.05.2019 keine Antwort erhalten haben, gehe ich davon aus, dass Sie Ihren Antrag hinsichtlich der gebührenpflichten Informationen zurückziehen und werde Ihren Antrag im Übrigen bescheiden. Mit freundlichen Grüßen,
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag, GZ: Z14 04010-0288/034; hier: Gebührenpflicht [#134495]
Datum
20. Mai 2019 15:16
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Mir genügen die Umweltbilanzen der Jahre 2011 bis 2017. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 134495 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
IFG-Antrag, GZ: Z14 04010-0288/034; hier: Bescheid
Datum
27. Mai 2019 14:50
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie den angehängten Bescheid. Beste Grüße